Massenproteste in der arabischen Welt

Ist das der Arabische Frühling 2.0?

Fast ein Jahrzehnt nach dem weitgehenden Scheitern des Arabischen Frühlings baut sich im Nahen Osten und Nordafrika eine neue Protestwelle auf. Was wird diesmal anders sein? Werden sich die Hoffnungen der Demonstranten erfüllen? Von Marwan Muasher

Viele halten den Arabischen Frühling, der mit der Selbstverbrennung eines tunesischen Gemüsehändlers im Jahr 2010 seinen Anfang nahm, für gescheitert. Doch mit Ausnahme von Tunesien haben Autokraten seit 2013 die Kontrolle über die gesamte arabische Welt behalten oder wiedererlangt. Die erstarkten antidemokratischen Systeme beschuldigten die Demonstranten, als verlängerter Arm einer westlichen Verschwörung zu agieren, die die Menschen überall dazu anstifte, auf die Straßen von Tripolis, Manama oder den Tahrir-Platz in Kairo zu strömen.

Nach wie vor fehlen den Menschen im Nahen Osten politische und wirtschaftliche Perspektiven. Die Proteste in Algerien, Libanon und Sudan läuten nun eine neue Phase der zivilen Unruhen und der Forderung nach mehr Demokratie im Nahen Osten ein.

Dass der erste Arabische Frühling 2013 keine Erfolgsgeschichte wurde, hat zwei Gründe: Die arabischen Regierungen schlugen die Aufstände mit Gewalt, Geld oder einer Kombination aus beidem nieder. Und die arabische Öffentlichkeit sah, was in Libyen, Syrien und Jemen geschah und schreckte vor dem Gespenst eines drohenden Bürgerkriegs im eigenen Land zurück. Doch mit dem Fernbleiben der Demonstranten verschwanden nicht die Probleme, die die Proteste ausgelöst hatten.

Das politische System ist nicht mehr tragfähig

Als 2014 auch noch der Ölpreis in den Keller rutschte, verloren viele Regierungen in der arabischen Welt ein wirksames Instrument zur Abfederung der wirtschaftlichen Misere ihrer Bürger. Obwohl sie fast gestürzt wären, ignorieren die meisten Regime eine für sie unangenehme Wahrheit: Das bisherige System, das seine Macht auf hohe Ölpreise und Vetternwirtschaft stützt, ist nicht mehr tragfähig.

Autokraten, die sich bislang erfolgreich an die Macht geklammert haben, glaubten möglicherweise wirklich, den Sturm überstanden zu haben. Doch die aktuellen Proteste verdeutlichen, dass diese Regierungen ihre Gnadenfrist ungenutzt verstreichen ließen.

Es fehlen politische Reformen zur Teilhabe der Zivilgesellschaft ebenso wie wirtschaftliche Reformen zur Bekämpfung der Korruption, zur Verbesserung der Governance und zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Stattdessen bestehen die Probleme weiter. Jetzt kehrt eine Gruppe von Demonstranten auf die Straßen zurück, die etwas klüger geworden sein dürfte.

Aus Fehlern gelernt

Die neue Protestwelle – gleichsam der Arabische Frühling 2.0 – arbeitet sich an den bekannten Themen ab. Doch die Demonstranten haben aus ihren Fehlern gelernt. Sie verfolgen neue Ziele und greifen zu neuen Mitteln, um spürbare und nachhaltige Veränderungen in den jeweiligen Regionen zu bewirken. Aber worin genau liegt diesmal der Unterschied? Und werden diese Unterschiede zu einem anderen Ergebnis führen?

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