Jokowi’s success merits wider appreciation. The world can learn much from his model of good governance.

Indonesien
Der Geist von Widodo

In einer Zeit von Populisten und Politclowns in wichtigen Staatsämtern verdient der Erfolg von Indonesiens Präsident Joko Widodo mehr Aufmerksamkeit. Von seinem Modell guter Regierungsführung könne die Welt lernen, schreibt Kishore Mahbubani in seinem Kommentar.

Schlechte Nachrichten verbreiten sich. Gute dagegen nicht. Als jüngst der afghanische Staat zusammenbrach, schaute die ganze Welt gebannt zu. Doch dass die Wähler in Indonesien, dem Staat mit der weltweit größten muslimischen Bevölkerung, mit Joko Widodo den bis heute erfolgreichsten demokratisch gewählten Staatschef ins höchste Amt brachten, fand außerhalb des Inselstaats praktisch keine Beachtung.

Das ist umso bemerkenswerter, weil Widodo mit Erfolg ein Land führt, das im weltweiten Vergleich als besonders schwer regierbar gilt. Indonesien setzt sich aus insgesamt 17.508 Inseln zusammen und erstreckt sich von Ost nach West über eine Entfernung von 5.125 Kilometern. Es übertrifft damit in seiner Ausdehnung die Vereinigten Staaten. Auch was die ethnische Vielfalt angeht, können nur wenige große Länder mithalten. Als die indonesische Wirtschaft im Jahr 1998 infolge der Finanzkrise in Asien um rund 13 Prozent schrumpfte, sagten viele Experten ein Auseinanderfallen des Landes voraus – ähnlich wie in Jugoslawien.

Vor diesem Hintergrund hat sich Präsident Widodo nicht nur als kompetenter Staatschef erwiesen. Vielmehr hat er neue Standards in guter Regierungsführung gesetzt, um die ihn andere große Demokratien beneiden sollten.

Einheit in Vielfalt – Indonesiens Gräben überbrücken

Zunächst hat Präsident Widodo die politische Spaltung Indonesiens überwunden. Davon sind etwa die USA weit entfernt: Dort glauben ein Jahr nach der Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten immer noch 78  Prozent der Republikaner nicht daran, dass Biden 2020 diese Wahl rechtmäßig für sich entschieden hat. Biden kann auf immerhin 36 Jahre Erfahrung als Mitglied im US-Senat zurückblicken, aber dennoch gelingt es ihm bisher nicht, die parteipolitischen Gräben im Land zu überbrücken. Ganz anders die Situation in Indonesien: Die beiden Gegenkandidaten für das Amt des Präsidenten und Vizepräsidenten, die Präsident Widodo bei seiner Wiederwahl 2019 besiegte – nämlich Prabowo Subianto und Sandiaga Uno – sind heute Minister in seinem Kabinett, der eine ist Verteidigungsminister, der andere leitet das Ressort Tourismus.

Präsident Widodo ist zudem das bemerkenswerte Kunststück gelungen, die wachsende Dynamik der meisten „islamistischen“ Parteien Indonesiens abzubremsen – teilweise, indem er diese mit eingebunden hat. Während beispielsweise der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro die Spaltung seines ähnlich bevölkerungsreichen Landes weiter vertieft hat, konnte Widodo sein Land politisch wieder zusammenführen. So erklärte er mir jüngst in einem Interview: "Die dritte Säule, auf die sich der Staat Indonesien gründet, ist Pancasila: Die Einheit in der Vielfalt.“ Seine geschickt geschmiedeten Koalitionen führten vergangenes Jahr zur Verabschiedung der sogenannten Omnibus-Gesetze, die Investitionen ankurbeln und neue Arbeitsplätze schaffen sollen.

Indonesische Islamgelehrte und der Anführer der "Islamic Defenders Front" Rizieq Shihab sprechen zu ihren Anhängern bei der Ankunft aus Saudi Arabien am Internationalen Flughafen Soekarno-Hatta in Tangerang, Indonesien, am 10. November 2020 (Foto: AP Photo)
Joko Widodo hat es geschafft, die wachsende Dynamik der meisten "islamistischen“ Parteien Indonesiens abzubremsen – teilweise, indem er sie eingebunden hat. Während beispielsweise der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro die Spaltung seines ähnlich bevölkerungsreichen Landes weiter vertieft hat, konnte Widodo sein Land politisch wieder zusammenführen. In einem Interview erklärte Präsident Widodo jüngst: "Die dritte Säule, auf die sich der Staat Indonesien gründet, ist Pancasila: Die Einheit in der Vielfalt.“

Wer Widodos politische Leistung richtig einordnen will, muss wissen, dass er selbst in Armut aufgewachsen ist. Nach einer erfolgreichen politischen Laufbahn als Gouverneur von Jakarta wäre es für ihn ein Leichtes gewesen, in den Club der Millionäre aufgenommen zu werden, wie es nicht wenigen Politikern vor ihm gelang. Stattdessen bleibt die Armutsbekämpfung weiter seine Priorität. Folgerichtig hat seine Regierung zahlreiche Programme aufgelegt, die sozial Benachteiligte unterstützen sollen.

Kampf gegen soziale Ungleichheit

So ordnete die Regierung in 2016 die Grundeigentumsverhältnisse neu und verteilte Land an arme Bevölkerungsschichten. Zudem führte sie die indonesische Gesundheitskarte (Kartu Indonesia Sehat) und eine neue staatliche Krankenversicherung ein. Mit beiden Maßnahmen soll eine allgemeine Gesundheitsversorgung geschaffen werden. Gleichzeitig brachte die Regierung die „Smart Indonesia Card“ (Kartu Indonesia Pintar) auf den Weg, um noch mehr Kinder in die Schulen zu holen und den Zugang zu Bildung insgesamt zu erleichtern. Für Bedürftige wurde ein Cash-Transfer-Programm (Program Keluarga Harapan) eingeführt.

Bevor Joko Widodo 2014 das Präsidentenamt antrat, stieg in Indonesien der Gini-Koeffizient als Maß für soziale und wirtschaftliche Ungleichheit stetig, und zwar von 28,6 im Jahr 2000 auf 40 im Jahr 2013. Mit Amtsantritt von Widodo sank dieser Koeffizient zum ersten Mal seit 15 Jahren auf 38,2.

Im Unterschied zu zahlreichen anderen Staatschefs, die umfangreiche staatliche Programme für Bedürftige auflegen, behält Widodo allerdings auch die Ausgabenseite im Blick. So ist die Staatsverschuldung Indonesiens im internationalen Vergleich relativ niedrig und beträgt weniger als 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Dennoch gilt Widodo als überzeugter Marktwirtschaftler. Als ehemaliger Gründer und Inhaber eines Möbelunternehmens weiß er um die Schwierigkeiten, mit denen insbesondere kleinere Unternehmen zu kämpfen haben. Seine Popularität hat er mehr als einmal genutzt, um auch schmerzhafte Maßnahmen durchzusetzen. Sei es die Reform des Arbeitsrechts, die es Unternehmen ermöglicht, sich in schwierigen Zeiten leichter von Beschäftigten zu trennen oder die Abschaffung der Subventionen auf Treibstoff.

Ausbau der Infrastruktur

Zentral für die Politik von Widodo ist auch der Ausbau der Infrastruktur. Während seiner Präsidentschaft wurden ehrgeizige Pläne zum Ausbau der Fernstraßen in Indonesien erarbeitet – von Aceh im Westen bis nach Papua im Osten. Auf Sumatra ist eine Eisenbahnstrecke von 2.000 Kilometern Länge geplant. Sie soll Banda Aceh im Norden mit Lampung im Süden verbinden. Weitere Projekte sind eine 1.000 Kilometer lange Bahnstrecke quer durch die Insel Sulawesi und den Ausbau von Fernverbindungen der Bahn in Kalimantan.

Indonesian President Joko Widodo receives his second injection of the COVID-19 vaccine developed by China s biopharmaceutical company Sinovac Biotech at the Presidential Palace in Jakarta, Indonesia, 27 January 2021 (photo: Presidential Press Bureau/Xinhua/imago images)
Geschickte Geopolitik: In einer Zeit, in der die Rivalität der Großmächte an Dynamik gewinnt, unterhält Joko Widodo gute Beziehungen sowohl zu China als auch zu den USA. Angesichts des zuletzt deutlich größeren chinesischen Engagements ermutigt er die USA, mehr in Indonesien zu investieren. Indonesien ist mittlerweile an vielen Projekten der chinesischen "Belt and Road Initiative“ ("Initiative Neue Seidenstraße“) beteiligt. Auch ließ sich der Präsident mit dem chinesischen Vakzin Sinovac gegen Corona impfen und sandte damit ein politisches Signal aus.

Das notorische Verkehrschaos in Jakarta bekämpfte er mit dem schnellen Ausbau eines städtischen U-Bahnnetzes. Auf Java wurden zwischen 2015 und 2018 mehr als 700 Kilometer mautpflichtige Straßen gebaut, unter anderem die Trans-Java-Straße. Ein derartiger Kraftakt galt zuvor als unmöglich, zumal es in den zehn Jahren davor gerade einmal gelungen war, 220 Kilometer Straßen auf der Insel zu bauen.

Die von Präsident Widodo durchgesetzten Reformen verhalfen Indonesien im Doing Business Index der Weltbank von Platz 120 im Jahr 2014 auf Platz 73 im Jahr 2020. Eigentlich müsste Indonesien heute von einem Wirtschaftsboom profitieren. Doch die Pandemie traf das Land hart. Der Präsident reagierte allerdings früh und entschlossen: So sicherte er sich vorausschauend 175 Millionen Impfdosen, von denen ein großer Teil aus China kommt. Der Präsident ließ sich selbst mit dem chinesischen Impfstoff Sinovac gegen Corona impfen und sandte damit auch ein politisches Signal aus.

In einer Zeit, in der die Rivalität der Großmächte weiter an Dynamik gewinnt, verhält sich Joko Widodo geopolitisch umsichtig und unterhält gute Beziehungen sowohl zu China als auch zu den USA. Angesichts des zuletzt deutlich größeren chinesischen Engagements ermutigt er die USA, mehr in Indonesien zu investieren. Indonesien ist mittlerweile an vielen Projekten der chinesischen "Belt and Road Initiative“ ("Intiative Neue Seidenstraße“) beteiligt. Hierzu zählen die Bahnstrecke zwischen Jakarta und Bandung, eine touristische Sonderwirtschaftszone auf Java, das Wasserkraftwerk Kayan in Nordkalimantan, der Ausbau des Containerhafens Kuala Tanjung auf Sumatra und der Ausbau des internationalen Flughafens Lembeh auf Sulawesi.

Wir leben in paradoxen Zeiten. Die modernen Sozialwissenschaften geben uns alle Instrumente für eine gute Regierungsführung an die Hand. Dennoch wählen selbst einige wohlhabende Demokratien narzisstische Selbstdarsteller, wie Donald Trump, Vorgänger des heutigen US-Präsidenten Joe Biden, oder den britischen Premierminister Boris Johnson zu Regierungschefs. Vor diesem Hintergrund verdient der Erfolg von Indonesiens Präsident Widodo umso mehr Anerkennung. Von seinem Modell für gute Regierungsführung kann die Welt lernen.

Kishore Mahbubani

© Project Syndicate 2022

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