Warum die Saudis nicht mehr Öl fördern
Amerikas Beziehungen zu Saudi-Arabien haben einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nach dem amerikanischen Stopp für russische Öl-Importe – als Teil eines umfassenden Pakets von Wirtschaftssanktionen nach Russlands Invasion in der Ukraine - hoffen die Vereinigten Staaten, dass Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ihre Fördermenge steigern, um weitere Öl-Preissteigerungen abzuwenden. Berichten zufolge haben jedoch die Staatsoberhäupter Saudi-Arabiens und der Emirate die Forderungen von US-Präsident Joe Biden abgelehnt.
Biden sieht sich aber auch anderswo um. So soll eine US-Delegation in Venezuela gewesen sein - zu dem die USA 2019 die diplomatischen Beziehungen abgebrochen hatten - um die Möglichkeit einer Aufhebung der Ölsanktionen gegen das Land zu erörtern. Doch weder Venezuela noch der Iran könnten realistischerweise den Ausfall von rund 2,5 Millionen Fass russischen Rohöls pro Tag ausgleichen. Die heruntergekommenen Ölförderanlagen beider Länder müssten vor einer Produktionssteigerung erst wieder erneuert werden - ein Prozess, der viele Monate, wenn nicht gar Jahre dauern würde.
Derzeit sind Saudi-Arabien als führendes Mitglied des OPEC-Kartells und die Vereinigten Arabischen Emirate die einzigen beiden Ölproduzenten mit erheblichen Kapazitätsreserven. Nur sie wären in der Lage, den Markt zu stabilisieren und damit zu verhindern, dass die Preise auf 150 Dollar pro Fass klettern oder diese Marke gar überschreiten. Das bringt Biden in eine Zwickmühle.
Biden in der Zwickmühle
Die Biden-Administration stand mit der saudi-arabischen Führung von Beginn an nicht auf besonders gutem Fuß. Letztes Jahr ordnete Biden die Veröffentlichung eines Geheimdienstberichtes an, in dem der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman (MBS) direkt mit dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat des Königreichs in Istanbul in Verbindung gebracht wird. Obwohl Biden keine direkten Strafmaßnahmen für MBS vorsah – eine Entscheidung, die ihm im eigenen Land viel Kritik einbrachte – waren die Saudis wohl wenig erfreut über die Veröffentlichung des Berichts und Bidens Bezeichnung Saudi-Arabiens als "Pariastaat“ ohne "sozialen Wert.“ Mit ihrer Kritik an der Menschenrechtslage in Saudi-Arabien versuchten die USA offenbar, sich in die königliche Nachfolge im Land einzumischen, wodurch sie die Souveränität des Königreichs verletzt hätten.
Allerdings ist die mangelnde Bereitschaft Saudi-Arabiens, der amerikanischen Forderung nach einer Erhöhung der Ölproduktion nachzukommen, nicht nur Ausdruck eines Grolls gegen Biden. Tatsächlich befinden sich die Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien schon lange vor Bidens Amtsübernahme als Präsident auf dem absteigenden Ast. Das Verhältnis begann sich bereits nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 einzutrüben und die verhängnisvolle US-Invasion im Irak im Jahr 2003, die Saudi-Arabien damals abgelehnt hat, verschlechterte die Beziehungen weiter.
Noch rascher bergab ging es mit den Beziehungen während der Präsidentschaft von Barack Obama, was nicht zuletzt auf die von seiner Regierung viel gepriesene „Wendung nach Asien“ zurückzuführen ist, die Amerikas Verbündete im Nahen Osten so empfanden, dass sie fallengelassen wurden. Hinzu kam das Atomabkommen der USA mit dem Iran von 2015 - es ließ die Saudis glauben, die USA würden ihr langjähriges strategisches Bündnis aufgeben.
Obamas Nachfolger Donald Trump unterhielt zwar gute persönliche Beziehungen zu MBS, aber die bilateralen Beziehungen verschlechterten sich auch unter seiner Führung weiter. Die USA haben nicht nur entschieden, Saudi-Arabien nicht vor dem iranischen Angriff auf seine zentralen Öleinrichtungen im Jahr 2019 zu schützen - der vorübergehend 50 Prozent der Ölproduktion des Königreichs zum Erliegen brachte – sie haben den Iran auch nicht für den Angriff bestraft. Außerdem beschimpfte Trump das Königreich regelmäßig wegen seiner Unfähigkeit, sich selbst militärisch zu verteidigen, und stellte es als Goldesel für die US-Waffenindustrie dar.
Russland wird für Saudi-Arabien immer wichtiger
Während der Präsidentschaft Trumps vertiefte Saudi-Arabien seine Beziehungen zu Russland. Dieser Prozess begann Ende 2016, kurz vor Trumps Amtsantritt, als die OPEC und Russland eine Vereinbarung zur Drosselung der Ölproduktion trafen. Drei Jahre lang haben sich Saudi-Arabien und Russland im Rahmen des OPEC+-Abkommens über Förderquoten abgestimmt.
Im März 2020 allerdings, als die Covid-19-Pandemie die weltweite Ölnachfrage einbrechen ließ, verlangte OPEC+ eine massive Drosselung der Fördermengen, doch Russland legte sich quer. Also überschwemmte Saudi-Arabien den Markt und zwang Russland so zurück in das OPEC+-Abkommen. (Die derzeitige Politik der OPEC+, die Produktion um 400.000 Fass pro Tag zu erhöhen, stellt eine Fortsetzung dieses Abkommens dar).
Neben der Koordination bei den Ölförderzielen gehören mittlerweile auch finanzielle und politische Vereinbarungen zu den saudisch-russischen Beziehungen. In den Augen Saudi-Arabiens ist Russland sowohl ein potenzieller Waffenlieferant als auch das einzige große Land, das Druck auf den Iran ausüben kann. Und tatsächlich hat Russland nun die Verhandlungen über ein neues Atom-Abkommen mit dem Iran quasi in Geiselhaft für seine Bemühungen um Lockerungen der westlichen Sanktionen genommen.
Russland ist nicht das einzige Land, von dem sich Saudi-Arabien eine Absicherung gegen die sich verschlechternden Beziehungen mit den USA erhofft. Das saudische Königreich hat vor allem durch verstärkte Waffenkäufe auch engere Beziehungen zu Frankreich und Großbritannien geknüpft. Außerdem strebt Saudi-Arabien Joint Ventures mit China und Unternehmen aus anderen Ländern an, um Waffensysteme vor Ort produzieren zu können.
Unterdessen haben die USA Hürden für den Verkauf von militärischen Gütern an Saudi-Arabien (und die Vereinigten Arabischen Emirate) errichtet und weigern sich gleichzeitig, nachrichtendienstliche und logistische Unterstützung im Jemen anzubieten, wo Saudi-Arabien und seine Verbündeten versuchen, die vom Iran unterstützten Huthis daran zu hindern, die Kontrolle über das Land zu übernehmen. Saudi-Arabien und die VAE haben im Jemenkrieg ihren Anteil an den Gewalttaten. Doch die Biden-Administration scheint die Tragweite der strategischen Bedrohung für die Golfstaaten durch eine mögliche Machtübernahme der Huthi nicht zu erkennen.
All das macht Saudi-Arabien nicht sonderlich empfänglich für amerikanische Anliegen. Ebenso wie sich das Königreich im vergangenen November weigerte, dem Ersuchen der Regierung Biden um eine Erhöhung der Ölförderung nachzukommen – bei dem es sich offensichtlich um einen Versuch handelte, die Preise an den Tankstellen zu senken und damit die Chancen der Demokraten bei den diesjährigen Zwischenwahlen zu verbessern – wird Saudi-Arabien Bidens Ansinnen wohl auch diesmal abweisen.
Wenn die Saudis ihre Fördermenge erhöhen, dann nur, wenn es in ihrem eigenen Interesse liegt. Sie werden nicht riskieren, Russland zu verstimmen, indem sie sich auf die Seite der Amerikaner schlagen. Aber sie werden auch ihre eigene wirtschaftliche Zukunft nicht aufs Spiel setzen. Die saudi-arabische Führung hat die Lehren der 1970er-Jahre verstanden, als hohe Preise zu einem Rückgang der Ölnachfrage führten. Die USA und ihre Verbündeten zu einer beschleunigten Umstellung auf erneuerbare Energieträger zu motivieren, ist das Letzte, das die saudi-arabische Führung will. Die einzige Frage lautet, bei welchem Ölpreis sie sich veranlasst sieht, zu handeln.
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
Bernard Haykel ist Professor für Nahost-Studien und Direktor des Institute for the Transregional Study of the Contemporary Middle East, North Africa, and Central Asia an der Princeton University und Mitherausgeber (mit Thomas Hegghammer and Stephane Lacroix) von Saudi Arabia in Transition.