Regierungszeit Recep Tayyip Erdogans

Der Herrscher vom Planeten Ankara

Er fing an wie Obama und endet wie Bush, sagen seine Kritiker. Wie Tayyip Erdogan, türkischer Premier, seine Reformen verrät. Einzelheiten aus Istanbul von Michael Thumann

Recep Tayyip Erdoğan; Foto: Wikipedia
Es wird einsamer um den Chef – türkischer Premier Recep Tayyip Erdogan.

​​ In Istanbul schoss jüngst ein erregter türkischer Bürger mit einer Flinte auf Kurden, die mit Bannern und Kindern für die verbotene PKK demonstrierten. Was meint der Premierminister dazu?

"Ich empfehle Geduld", sagt Tayyip Erdogan dem Schießwütigen. "Aber wie lange kann man Geduld haben? Wenn das Leben unserer Bürger bedroht wird und die Bürger die Mittel haben, sich zu schützen, dann werden sie es tun." Ein Satz wie ein Schrapnell. Hat der Premier zur Selbstjustiz aufgerufen oder nicht? Alle rätseln, er lässt das so stehen.

Tayyip Erdogan ist Anfang nächsten Jahres sechs Jahre an der Macht. Schon jetzt hat er das Land stärker geprägt als die meisten seiner Vorgänger. Man weiß, bei großen Reformern ist die zweite Amtszeit in der Regel weniger elegant als die erste. Aber bei Erdogan ist kein allmählicher Verfall zu besichtigen, sondern eine radikale Kehrtwende.

Alles, was er neuerdings von sich gibt, führt ihn weg von dem, was er bisher erreicht hat. Seine Reden vergrätzen jene Türken und ausländischen Beobachter, die er mit pragmatischen Reformen überzeugt hat. Erdogans Triumphzug wird zur Tragödie eines Mannes, der auszog, das alte Regime zu verändern, und nun von diesem verschlungen wird.

Demonstranten gehen gegen das Verbot der AKP auf die Straße; Foto: dpa
Im vergangenen Sommer spitzte sich der innenpolitische Konflikt in der Türkei zu, als der Generalstaatsanwalt ein Verbot für Premier und AKP ankündigte.

​​ Auf der Tagung des World Economic Forum in Istanbul Anfang November erklimmt ein müder Tayyip Erdogan das Rednerpult. Er hat kleine Augen. Ringe darunter. Einen kleinen Mund. Und aus dem kommen ziemlich große Worte.

"Terror", sagt er und meint die kurdische PKK. Im Publikum sitzen Wirtschaftskapitäne, Geschäftsleute, Finanzminister, Banker. Sie sind gekommen, um über die Weltwirtschaftskrise zu diskutieren, und Erdogan redet geschlagene 25 Minuten über den "Terror".

Er spricht stakkatohaft, eindringend, drohend, als würde er das Desinteresse im Saal spüren. Dann hängt er noch kurz ein paar Worte an zur Krise, die in der Türkei angeblich nicht so schlimm sei. Müde verlässt er das Pult und hinterlässt ermattete Zuhörer. "Auf welchem Planeten lebt dieser Mann?", fragt einer der Wirtschaftsleute.

Auf dem Planeten Ankara. Der ist zwar bewohnt, aber für Menschen kaum gemacht. Breite Autopisten, hohe Stacheldrahtzäune, massige Ministerien. Ein ruppiges Pflaster für unerwünschte Außenseiter. Erdogan, der Ex- Islamist, wurde 2002 aus dem Parlament verbannt, obwohl seine AKP die absolute Mehrheit hatte. Nur über eine Nachwahl wurde er Premier. Als solcher überstand er mehrere Putschversuche.

Dann beantragte der Generalstaatsanwalt ein Verbot für Premier und AKP, das an nur einer Richterstimme scheiterte. Das politische Gericht verurteilte die Partei als Glutbecken antisäkularer Aktivitäten. Ein mutiger Reformer steht in der Türkei immer mit einem Bein im Gefängnis.

"Ihr werdet dafür bezahlen!"

Wie verhält man sich in dieser Lage? Man kämpft. Nur hat Erdogan sich dafür nicht seine übermächtigen Gegner im Staatsapparat ausgesucht, sondern kritische Journalisten. Als das Medienimperium von Aydin Dogan Erdogan angriff, oft mit unfairen Vorwürfen, ließ der Premier sich tief herab. "Ihr werdet dafür bezahlen!", wütete er gegen Dogans Journalisten und ihren Herrn.

Zuvor schon verfolgte er gerichtlich Karikaturisten, die ihn als Katze gezeichnet hatten. Nun warf er sieben Reporter der Oppositionspresse aus dem Pressepool des Ministerpräsidenten. Der Reformpremier wird zum Raufbold gegen die Pressefreiheit.

Das ist erstaunlich für einen Mann, der so viel erreicht hat - unter anderem, weil er die begrenzten Freiheiten in der türkischen Halbdemokratie nutzen konnte. Am Anfang war Kasimpasa, ein ärmlicher Stadtteil am Goldenen Horn in Istanbul. Tayyip Erdogan, Sohn eines Seemanns vom Schwarzen Meer, verkaufte im Straßenstaub Sesamkringel. Die Hand mit dem Wechselgeld steckte in der linken Hosentasche. Prellte ihn jemand, zahlte er mit der Faust aus der rechten Hosentasche zurück. Ein bisschen Wut hatte er immer schon im Bauch.

"Imam Beckenbauer"

Demonstranten gegen das Kopftuchverbot; Foto: dpa
Versandete Reformen - unzählige Male hat Erdogan versprochen, die Verfassung zu reformieren. Stattdessen veränderte er nur die Kopftuchartikel.

​​ Karriere machte Erdogan auf dem Fußballplatz. Sie nannten ihn "Imam Beckenbauer". Doch dem strenggläubigen Vater gefielen seine kurzen Hosen nicht. Erdogan warf die Fußballklamotten hin, studierte Wirtschaft und Politik und trat der Mannschaft der proislamischen Milli-Görüs-Bewegung bei.

Doch nicht als Islamist veränderte er die Türkei, sondern als Pragmatiker. Als Istanbuler Bürgermeister eröffnete er die erste U-Bahn, stellte die Heizungen von schmutziger Kohle auf Erdgas um, ließ Istanbul mit Bäumen ergrünen. Als Premier überraschte er alle, die dem Außenseiter misstrauten.

In einem Interview mit der deutschen Wochenzeitung DIE ZEIT vor fünf Jahren beteuerte er: "Wir wollen in die EU, und wir wollen alles dafür tun, auch wenn es wehtut." Und so wie er da saß, wohlgekämmt, im dunkelblauen Blazer vor einem Atatürk-Foto, glaubte man ihm das auch. Erdogan mistete das menschenverachtende Strafrecht aus, er förderte Frauenrechte wie niemand seit Atatürk, er weitete die Rechte der Kurden aus, er versöhnte die Türkei mit ihrer feindlich gesinnten Nachbarschaft. Und er erreichte die Beitrittsverhandlungen. "Er fing an wie Obama", sagt Fehmi Koru, einer seiner publizistischen Verbündeten. "Und er endet wie Bush."

Fehmi Koru ist einer der vielen, die in diesen Tagen abfallen. „Der soll sich was schämen“, donnerte Erdogan öffentlich. Das galt nicht nur Koru. Mehrere hohe AKP-Politiker sind zurückgetreten, andere erklären, sie gingen nicht, wollten sich aber künftig mehr um ihren bürgerlichen Beruf kümmern. Liberale Publizisten, konservative Kommentatoren, Fernsehmoderatoren wenden sich ab. Es wird einsamer um den Chef. Es fehlt ein wichtiger Vertrauter mit Rückgrat, der ihm auch mal widerspricht. Wer berät ihn noch?

"Wir sind eine Nation. Wem das nicht passt, der kann gehen"

Emine Erdogan; Foto: AP
Politische Beratung im Hintergrund? - Erdogans Ehefrau Emine

​​ Vor zehn Tagen war das Ehepaar Erdogan zusammen mit Künstlern und Intellektuellen in einer Istanbuler Privatwohnung eingeladen. Die politischen Bandagen waren an der Garderobe abzugeben. Tayyip und Emine Erdogan präsentierten sich als unterhaltsames Paar.

Sie fiel ihm schon mal ins Wort. Doch wenn sie sprach, schwieg er. Höflichkeit? Vielleicht. Doch wichtiger war die Rollenverteilung. Draußen darf Tayyip poltern. In der Ehe gibt Emine den Ton an. So sah es zumindest aus. Es heißt, Emine berate ihn auch. Doch sie gilt als eher unpolitisch, nicht als eine mit Reformidealen, die ihn zum Durchhalten auffordern würde.

Erdogan hat nicht durchgehalten. Seine Reformen sind versandet. Unzählige Male hat er versprochen, die Verfassung zu reformieren. Stattdessen veränderte er nur die Kopftuchartikel. Er gelobte, die Meinungsfreiheit zu erweitern. Doch stehen nach dem Maulkorbparagrafen 301 schon wieder 47 Menschen unter Anklage. Er beschwor die Rechte von Kurden und Alewiten. Nun knüppelt die Polizei auf sie nieder. Warum?

Erdogan-Versteher verweisen auf die Putschversuche und die Wahlen als Reformkiller. Letztes Jahr musste er eine Parlamentswahl überstehen, im kommenden März folgen die Regionalwahlen. Hinzu kommt Europas Unredlichkeit gegenüber der Türkei: immer neue Hürden, derweil Kroatien auf dem Weg zur Mitgliedschaft voranschreitet.

Die privilegiert-partnerschaftliche Distanz von Angela Merkel und die unverhohlene Türkenfeindschaft von Nicolas Sarkozy. "Sie wollen ihn nicht im Club", sagt ein Vertrauter des Premiers. "Das hat ihn tief getroffen." Doch eine weitere Erklärung könnte sein, dass auch Erdogan nicht mehr will. Sein Sprecher und rechter Flankenmann Çemil Çicek sagte vor wenigen Tagen: "Die Türkei hat noch andere Probleme als Europa." Welche?

Der Müll, die Stadt und der Tod

Türkische Panzer nahe der Grenze zum Irak; Foto: AP
Erdogan hatte versprochen, eine Lösung für das Kurdenproblem der Türkei zu finden; in der Zwischenzeit schlägt er eine härtere Tonart an.

​​ Neulich fuhr der Premier nach Hakkari, weit ins Kurdengebiet nahe der irakischen Grenze. Dort erwarteten ihn der Müll, die Stadt und der Tod. Die kurdische Verwaltung hatte zur Begrüßung den Abfall nicht wegräumen lassen, unweit von Hakkari ermordete die PKK unlängst 17 Soldaten.

Erdogan, der vor drei Jahren noch versprach, das "Kurdenproblem der Türkei" anzugehen, zahlte nun mit anderer Münze zurück. "Wir sagen: eine Nation, eine Flagge, ein Land, ein Staat. Wer kann dagegen sein? Wem das nicht passt, der kann gehen." An dieser Rede ist zweierlei interessant. Erdogan legt im eigenen Land andere Maßstäbe an als bei seiner Warnung vor Assimilation der Deutschtürken vor neun Monaten in Köln. Er warnt die Kurden und übernimmt die Sprache türkischer Nationalisten.

Diese Rede war kein Ausrutscher, er hat sie mehrmals wiederholt. Erdogan, der notorische Außenseiter, ist damit auf tragische Weise im Zentrum des nationalen Einheitsstaates angekommen. Er wollte die säkular-autoritäre Ordnung, unter der er als sunnitischer Muslim litt wie Alewis und Christen auch, verändern.

Nun unterwirft er sich dem System. Während er seine Reden von der "einen Nation" schwingt, fordert der Staatsanwalt ein Vierteljahrhundert Haft für 15-jährige kurdische Demonstranten. Die Armee frohlockt und erstattet dem Premier zum ersten Mal Bericht über ihren Antiterrorkampf. Erdogan nimmt die Armee gegen Kritik aus der Presse in Schutz. Mehr Harmonie war nie.

Dieses Bündnis verändert die Türkei. Erdogan wirkt wie ein Hustenlöser auf Nationalisten. Sein Verteidigungsminister preist die Zwangsumsiedlung von über einer Million Griechen und Armeniern bei der Staatsgründung der Türkei 1923.

In der Diskussion über die Zusammenstöße zwischen Kurden und Polizei keucht ein bisher unbekannter AKP-Mann von der hintersten Bank: "Ich bin kein Fan vom Schießen, aber ich würde gern diejenigen umlegen, die sich an meinem Staat und meiner Nation vergehen."

Der Premier schweigt zu diesen Ausfällen, während die türkischen Liberalen ihren Ohren nicht trauen. Erdogan verabschiedet sich von ihnen und allen, die geglaubt haben, er könne die Türkei nach Europa führen.

Michael Thumann

© DIE ZEIT 2008

Michael Thumann ist Büroleiter der Wochenzeitung "DIE ZEIT" im Nahen und Mittleren Osten.

Qantara.de

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