Protestwelle in der arabischen Welt

Der Dschinn ist aus der Flasche

Wir haben erlebt, wie sich der Deckel dieses Jahr in Algerien nach dem Sturz des Diktator Abdelaziz Bouteflika gehoben hat, wo es seitdem wöchentlich zu Demonstrationen kommt, die eine Ende des gesamten "System Bouteflika" fordern.

Oder im Sudan, wo Langzeitdiktator Omar al-Baschir gestürzt wurde und die Protestbewegung es geschafft hat, mit den bisher allein herrschenden Militärs ein Abkommen zur Machtaufteilung zu schließen, das in drei Jahren zu einer zivilen Regierung und demokratischen Wahlen führen soll.

Und selbst in Ägypten, wo ein allmächtiger Repressionsapparat herrscht, wagten es die Menschen noch vor wenigen Wochen, erstmals wieder gegen den ehemaligen Militärchef und Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi auf die Straße zu gehen.

Ein langfristiger Prozess des Umbruchs

Das alles zeigt vor allem eines: Die Politik in der arabischen Welt lässt sich nicht mit Jahreszeiten beschreiben à la "der Arabische Frühling ist zum Arabischen Winter geworden". Was wir in unserer unmittelbaren Nachbarschaft im südlichen und östlichen Mittelmeer sowie im Nahen Osten erleben, ist ein langfristiger Prozess des Umbruchs.

Selbst die Anfänge dieser Aufstandsbewegung lassen sich als Prozess beschreiben. Die Wirklichkeit ist wesentlich komplizierter, als die Geschichte vom  Gemüsehändler Mohamed Bouazizi, der sich in Tunesien selbst angezündet und mit diesem Schmetterlingsschlag in Tunesien einen Orkan in der gesamten arabischen Welt ausgelöst hat.

Nehmen wir das Beispiel Ägypten. Was war der Beginn des Aufstandes gegen Mubarak? War es der 25. Januar 2011, als die Menschen auf dem Tahrir-Platz zusammenströmten? Oder die Neujahrsnacht zuvor, als muslimische und koptische Jugendliche gemeinsam nach einem Anschlag auf eine Kirche in Alexandria gegen die Unfähigkeit des Regimes auf die Straße gingen, die Kirchen des Landes ausreichend zu schützen.

Aufstandsbewegungen als stetig wiederkehrender Umbruchsprozess in der arabischen Welt: "Wenn der Dschinn erst einmal aus der Flasche ist, schafft es kein arabischer Autokrat, kein Militär und keine konfessionelle Partei, diesen wieder dorthin zurückzuholen. Dann nimmt der Prozess des Umbruchs seinen Lauf – wobei er sich an keine Jahreszeiten hält", schreibt Karim El-Gawhary.

Oder war der Auslöser, dass der Jugendliche Khaled Said im Jahr zuvor von Polizisten in Alexandria zu Tode geprügelt worden war und die Facebook-Kampagne "Wir sind alle Khaled Said" sich wie ein Lauffeuer in Ägypten verbreitete. Oder lag es an der Protestbewegung "Kifaya" ("Es reicht!"), eine kleine Gruppe politischer Aktivisten, die seit 2004 immer wieder gegen Mubarak demonstrierte?

Soziale Faktoren als Auslöser der Aufstände

Und genau so, wie diese Bewegung für die politische Veränderung im Land keine wirkliche Anfangsbewegung aufweist, hat sie auch keinen Endpunkt. Die alten Systeme versuchen zwar immer wieder durch Repression den Deckel auf diesen Protestbewegungen zu halten, jedoch schaffen sie es bislang nicht, die herrschenden Widersprüche vollkommen auszuschalten.

Und diese entzünden sich im Moment vor allem an den wirtschaftlichen und sozialen Problemen. Denn eines haben alle überkommenen arabischen autokratischen oder konfessionellen politischen Systeme gemeinsam: sie öffnen die Tür für Korruption und die Selbstbereicherung der jeweils regierenden Eliten, während ein Gros des Landes wirtschaftlich und sozial mit dem Rücken zur Wand steht.