Nach dem gescheiterten Staatsstreich in der Türkei

Der Putsch nach dem Putsch

Obwohl der Putsch in der Türkei gescheitert ist, hat die Demokratie dennoch verloren, schreibt Aydın Engin, Interims-Chef der türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet", in seinem Essay für Qantara.de.

Am 15. Juli wurde die Türkei Zeuge eines "seltsamen" Putschversuchs. Seltsam deshalb, weil die vier erfolgreichen (1960, 1971, 1980, 1998) und die beiden nicht geglückten Staatsstreiche gegen drei Uhr morgens einsetzten, während noch alle schliefen. Dieses Mal jedoch begann der Putsch schon um 22 Uhr, als sich die Menschen auf den Straßen, in Kneipen, Teegärten oder zuhause vor dem Fernseher befanden. Seltsam war der Staatsstreich insofern, weil er nicht dem Grundsatz folgte: "Wenn sich die Bodentruppen dem Putsch nicht anschließen, kann er auch nicht erfolgreich sein".

Der Putschversuch erfolgte durch die Gendarmarie, einige gepanzerte Einheiten, die Luftwaffe und einen Teil der Spezialeinheiten. Seltsam, mit Methoden des 20. Jahrhunderts im 21. Jahrhundert zu putschen. Das gilt vor allem mit Blick auf die Medien: Zwar wurde das erste Programm des Staatsfernsehens von den Putschisten besetzt und unter Kontrolle gestellt, wohingegen etliche Privatsender weiterhin auf Sendung blieben und nicht die Putschisten unterstützten, sondern die Demokratie. Seltsam auch, weil man die sozialen Medien völlig außer Acht gelassen hatte.

Vormoderne Putschisten

Den Putschisten war nicht in den Sinn gekommen, wie einflussreich etwa beim "Arabischen Frühling" Kommunikationskanäle wie Whatsapp oder Twitter waren. Und seltsam, weil man nicht daran gedacht hatte, dass sich in der Türkei mittlerweile einiges verändert hat und die islamische Bewegung, die seit der Gründung der Republik stark auf Abstand von Staatsführung und Macht gehalten wurde, eine starke gesellschaftliche Unterstützung genießt, mit der sie ihre Macht, die sie 2002 erlangte, bewahren konnte. Und so waren es letztendlich vor allem die AKP wählenden Bürger, die sich vor die Panzer stellten und diese zum Stoppen brachten.

Der Putschversuch verlief blutig, zahlreiche Menschen starben. Wie viele es auf der Seite der Putschisten waren, ist bis heute immer noch Staatsgeheimnis. Darüber hinaus wurden das Parlament, der Präsidentenpalast, einige der Einheiten, die an dem Putsch nicht teilgenommen hatten, bombardiert. Soldaten besetzten das Hotel, in dem der Staatspräsident gerade Urlaub machte, er entkam den Putschisten nur um Haaresbreite.

Das Rückgrat derer, die den Putschversuch unternahmen, bildeten Offiziere, die von der Gülen-Bewegung kontrolliert wurden. Die Koalition der Putschisten bestand zum einen Teil aus Offizieren, die sich als "radikale Kemalisten" bezeichnen – Militärs, die so fanatisch sind, dass sie im Dienste des Laizismus auch problemlos auf demokratische Prinzipien verzichten. Zum anderen Teil bestand diese Koalition aus Generälen, die um ihren Abstieg fürchteten und in einem Putsch die einzige Hoffnung für ihren beruflichen Aufstieg sahen.

Dass der Putsch verhindert wurde, ist in Hinblick auf die parlamentarische Demokratie selbstverständlich gut. Die früheren Staatsstreiche mit ihren Hinrichtungen, langen Gefängnisstrafen für Oppositionelle und ihrer unvorstellbaren Folter in den Haftanstalten des Landes haben sich in das gesellschaftliche Gedächtnis als "Ära des Schreckens" eingebrannt. Daher zeigten sich so gut wie alle gesellschaftlichen Gruppen auch erleichtert darüber, dass der Putsch verhindert werden konnte.

Nach dem gescheiterten Putsch: fern von Euphorie und Demokratie

Die Zeit nach dem Putschversuch ist jedoch weit entfernt von Euphorie und Demokratie. Denn gleich am Tag nach dem Staatsstreich begann die Regierung eine Hexenjagd, die inzwischen unvorstellbare Ausmaße angenommen hat. Seit 2013 verwickelten sich die einstigen politischen Verbündeten, Erdoğans AKP und die Gülen-Bewegung, in einen heftigen Streit, der eine Einigung schließlich unmöglich machen sollte. Dieser politische Kampf verwandelte sich nach dem Putschversuch in eine Säuberungswelle gegen die sogenannten "Gülenisten". Diese Säuberung beschränkte sich allerdings nicht allein auf die Gülen-Kader. Vielmehr kamen alle auf die Fahndungslisten, die sich gegen die AKP, insbesondere gegen Erdoğan, richteten.

Von diesen Säuberungen waren vor allem die Armee, die Justiz, die Universitäten, die Schulen, die Polizei und die Medien betroffen. Die Zahlen nehmen zwar gegenwärtig nicht mehr so dramatisch zu, doch bis heute wurden bereits 60.000 Menschen von ihrem Dienst suspendiert, festgenommen und inhaftiert. Von allen Universitätsdekanen wurde der Rücktritt verlangt; künftige Dekane können nur noch mit Zustimmung der Regierung eingestellt werden.

Innerhalb der Justiz wurden 2.500 Richter und Staatsanwälte entlassen. Manche von ihnen wurden festgenommen, darunter namhafte Vertreter des Verfassungs- und Berufungsgericht, des Staatsrats und des Rechnungshofes. Ebenso entließ man 8.000 Polizisten, Gouverneure und Landräte.

Neben den Offizieren, die an dem Putschversuch teilgenommen hatten, wurden weitere tausende Generäle festgenommen, von denen bekannt war, dass sie Mitglieder der Gülen-Bewegung waren oder zumindest ihr nahe standen.

Im Schulwesen wurden 3.000 (manche sprechen von 6.000) Lehrer suspendiert. Viele von ihnen hatten Kontakt zur Gülen-Bewegung. 2.100 Akademiker, die den bekannten Aufruf "Akademiker für den Frieden" unterzeichnet hatten, wurde ihr Arbeitsverhältnis an privaten Universitäten aufgekündigt.

Der türkische Journalist und ehemalige Chefredakteur der türkischen Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, Foto: picture alliance/dpa/K. Nietfeld
Geschasste Journalisten: Der in der Türkei wegen Geheimnisverrats verurteilte Journalist Can Dündar legte jüngst seinen Posten als Chefredakteur der oppositionellen türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet" nieder. In einer am 15. August veröffentlichen Kolumne kündigte Dündar zudem an, er werde sich nach seiner Verurteilung zu knapp sechs Jahren Haft vorerst nicht der türkischen Justiz stellen. Aufgrund des nach dem gescheiterten Putschversuch verhängten Ausnahmezustands herrsche in seinem Heimatland "Gesetzlosigkeit", schrieb Dündar. Seit dem Putschversuch wurden in der Türkei nach offiziellen Angaben mehr als 35.000 Menschen festgenommen, vor allem Militärangehörige, Richter, Staatsanwälte, Lehrer, Dozenten und Journalisten. Etwa ein Drittel von ihnen wurde inzwischen wieder freigelassen.

Doch damit nicht genug: Die Repressionen richteten sich auch gegen die Medien und deren Vertreter: All jene Zeitungen, Radiosender und TV-Kanäle wurden geschlossen, dem eine Nähe zum Gülen-Netzwerk unterstellt wurde. Manche Unternehmen ließ man beschlagnahmen, ihr gesamtes Eigentum wurde dem Fiskus unterstellt. Viele Journalisten landeten in Haft.

Kein Unterschied zwischen Ausnahmezustand und Notstand

Eine Säuberungsaktion in einem solchen Umfang konnte nur im Ausnahmezustand erfolgen. Und deshalb wurde er auch ausgerufen. Noch drei Monate wird er wohl andauern, so schätzt man. Doch die Erfahrung der letzen Jahre hat gezeigt, dass er alle drei Monate verlängert wird. In der Praxis der Türkei gibt es keinen großen Unterschied zwischen Ausnahmezustand und Notstand. Im Notstand erteilten die Generäle die Befehle, im Ausnahmzustand sind es Erdoğans Gouverneure.

Während des Ausnahmezustands kann der Regent ohne Angabe näherer Gründe eigenhändig die Schließung von Zeitungsverlagen oder Fernsehsendern anordnen oder Medien verbieten. Von dieser Befugnis wurde zwar mit Ausnahme der Gülen-Medien bislang noch kein Gebrauch gemacht. Ausschlaggebend aber ist, dass diese Möglichkeit jederzeit besteht. Und das führt zwangsläufig zu einer Selbstzensur – ob man will oder nicht.

In der Türkei wurden 60 bis 65 Prozent der gedruckten Zeitungen ohnehin von einflussreichen, der AKP nahe stehenden Geschäftsmännern gekauft. Gleiches gilt für die Fernsehsender des Landes. Und all jene Printmedien und TV-Sender, die größtenteils der Doğan-Gruppe angehören, haben ohnehin längst von jeglicher oppositioneller Berichterstattung Abstand genommen. Und sie hüten sich davor, auch nur ansatzweise einen solchen Eindruck zu erwecken.

Übrig geblieben sind nur einige wenige überregionale Zeitungen, wie zum Beispiel die "Cumhuriyet", die ihre oppositionelle Linie noch aufrechterhalten kann. Doch ihrem Chefredakteuer Can Dündar droht eine lebenslange Haftstrafe. Er ist daher gezwungen, im europäischen Exil zu leben.

In der Türkei wurde der Putsch abgewehrt, doch die Siegerin ist nicht die Demokratie. Stattdessen profitiert eine sich immer autokratischer gerierende politische Macht von dem gescheiterten Putsch – eine Macht, die es sich offenbar leisten kann, rechtsstaatliche Prinzipien und die universellen Grund- und Menschenrechte zu missachten.

Noch in der Nacht des Putschversuchs war Staatspräsident Erdoğan am Istanbuler Flughafen vor die Fernsehkameras getreten und hatte den Putsch als "Geschenk Gottes" bezeichnet. Wie Recht er damit hatte. Die Putschisten haben zwar verloren, und das ist gut so. Denn wäre der Putsch erfolgreich gewesen, hätte die Demokratie verloren. Das Tragische ist nur: Obwohl der Putsch gescheitert ist, hat die Demokratie dennoch verloren...

Aydın Engin

© Qantara.de 2016

Übersetzt aus dem Türkischen von Ceyda Nurtsch

Der Journalist und Theaterregisseur Aydın Engin (75) ist gegenwärtig Interims-Chef der türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet", nachdem Can Dündar mittlerweile als Chefredakteur der oppositionellen Zeitung zurückgetreten ist. Aydın Engin selbst saß nach den vergangenen Staatsstreichen des Militärs jahrelang in Haft und lebte zeitweise im Exil in Frankfurt am Main. Seit seiner Rückkehr in die Türkei arbeitete er als Kolumnist und war Mitbegründer verschiedener Zeitungen.

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