UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zum Nahost-Konflikt: «Die Zeit läuft ab»

13.07.2016

Die Aussichten auf dauerhaften Frieden im Nahen Osten werden nach Einschätzung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon immer geringer. „Die Zeit läuft ab“, sagte Ban am Dienstag (12.7.2016) bei einer Debatte zum Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern im UN-Sicherheitsrat. «Während negative Tendenzen zunehmen, rücken die Aussichten auf eine Zwei-Staaten-Lösung in die Ferne.»

Ban rief beide Parteien auf, die Empfehlungen des sogenannten Nahost-Quartetts rasch umzusetzen. Diese aus den Vereinten Nationen, der EU, den USA und Russland bestehende Gruppe hatte Israel in ihrem jüngsten Bericht zur Beendigung seiner Siedlungsaktivitäten im Westjordanland aufgerufen.

Zugleich hatte das Quartett die Palästinenser aufgefordert, Schritte zur Verringerung der Gewalt zuunternehmen und mehr für die Terrorismusbekämpfung zu tun.  Für einen dauerhaften Frieden seien Kompromisse notwendig, sagte Ban, der auch die Initiative Frankreichs und die Bemühungen Ägyptens in dem jahrzehntealten Konflikt lobte. «Das Versagen israelischer und palästinensischer Anführer, den Frieden voranzutreiben, hat ein Vakuum geschaffen. Diese Lücke haben extremistische Stimmen gefüllt», sagte Ban.

Israels jüngste Ankündigungen weiterer Siedlungsbauten bezeichnete er als «eklatante Missachtung internationalen Rechts». (dpa)