Rohani kritisiert rabiates Vorgehen der Sittenpolizei

24.04.2018

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat das teils rabiate Vorgehen der Sittenpolizei in seinem Land gerügt. "Die Förderung der Tugend funktioniert nicht über Gewalt", sagte Rohani am Samstag in einer vom staatlichen Fernsehen übertragenen Rede vor Regierungsvertretern. Anlass war offenbar ein in sozialen Netzwerken kursierendes Video eines Gerangels zwischen einer Sittenwächterin und einer Frau, deren Kopftuch das Haar nicht ausreichend bedeckte.

Seit Donnerstag verbreitete sich ein mit einem Smartphone aufgenommenes Video, auf dem zu sehen ist, wie eine Sittenwächterin eine Frau schlägt, weil sie sich nicht an die strenge Kleiderordnung hält. Das Video löste eine hitzige Debatte in sozialen Netzwerken aus; Innenminister Abdulreza Rahmani Fasli kündigte eine Untersuchung an, deutete aber auch an, die Frau könne die Sittenwächterin beleidigt haben. 

"Einige sagen, der Weg, Tugend zu fördern und Laster zu verhindern, ist, auf die Straße zu gehen und Leute am Nacken zu packen", sagte Rohani. Im Iran müssen Frauen seit der Islamischen Revolution 1979 außerhalb des Hauses einen Schleier tragen. Unter dem moderaten Präsidenten Rohani ist die einst gefürchtete Sittenpolizei jedoch weitgehend von den Straßen verschwunden.

Rohani richtete sich in der Rede zudem gegen Bestrebungen, soziale Netzwerke wie Telegram im Iran einzuschränken. "Smartphones sind der Weg, für Tugend zu werben und Laster zu verbieten", sagte er. "Ich weiß nicht, warum einige Leute keine Smartphones oder sozialen Netzwerke mögen."

Die Menschen hätten ein Recht auf Information. "Kritik zu üben ist das Recht des Volkes. Lasst die Leute ihr Leben leben", sagte der Präsident.

Seit den regierungskritischen Protesten zu Jahresbeginn haben iranische Regierungsvertreter immer wieder den Verdacht geäußert, dass die Opposition ausländische soziale Medien für "konterrevolutionäre" Zwecke nutze.

Der Kurzbotschaftendienst Telegram ist im Iran sehr beliebt, auch Instagram wird viel genutzt. Facebook und Twitter hingegen werden im Iran blockiert. Die Regierung fördert stattdessen die Entwicklung iranischer Netzwerke wie etwa Sorusch, das nach eigenen Angaben bereits fünf Millionen Nutzer hat. (AFP)

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