Neues Ermittler-Team soll Giftgas-Attacken in Syrien untersuchen

14.11.2018

Ein neues Ermittler-Team zu Chemiewaffen-Angriffen in Syrien wird Anfang des nächsten Jahres seine Arbeit aufnehmen. Die Experten sollten die Verantwortlichen für die Angriffe feststellen, teilte der Generaldirektor der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW), Fernando Arias, am Dienstag in Den Haag mit. Im Juni hatten die Vertragsstaaten der OPCW der Organisation das Mandat dazu erteilt, gegen den Widerstand von Syrien und Russland.

Bis Ende 2017 hatte eine gemeinsame Expertengruppe von OPCW und UN den Auftrag, Verantwortliche für Angriffe mit den verbotenen Waffen festzustellen. Doch deren Mandat war nach einem Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat nicht verlängert worden. Das Team hatte zuvor sowohl syrische Regierungstruppen für mehrere Giftgas-Angriffe verantwortlich gemacht als auch die Terrormiliz "Islamischer Staat".

Die neue Ermittler-Gruppe solle aus etwa zehn Experten bestehen. Ein Koordinator sei bereits im Einsatz. Es werde "ein kleines aber sehr schlagkräftiges Team", betonte Arias. Die Vertragsstaaten müssen auf ihrer Jahrestagung in der nächsten Woche in Den Haag der Finanzierung noch zustimmen.

Unterdessen sieht der neue Chef der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Fernando Arias, die Einrichtung in einer kritischen Phase. "Wir gehen durch eine schwierige Phase", erklärte Arias. Er verwies auf Chemiewaffenangriffe in Syrien, Giftanschläge in Großbritannien und Malaysia und einen Spionageangriff auf die OPCW.

Der Spionageangriff auf die OPCW war im Oktober aufgedeckt worden. Die niederländische Regierung wies Russland die Verantwortung für den Angriff zu und wies vier mutmaßliche Agenten aus.

Zuvor hatte es weitere Chemiewaffenangriffe in Syrien, einem engen Verbündeten Russlands, gegeben. Im März wurde der russische Ex-Doppelagent Skripal im englischen Salisbury vergiftet. 2017 war der Halbbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, Kim Jong Nam, am Flughafen von Kuala Lumpur vergiftet worden.

Trotz Widerstands Russlands beschlossen die OPCW-Mitgliedstaaten im Juni, die Befugnisse der Organisation auszuweiten, um die Verantwortlichen von Chemiewaffenangriffen benennen zu können. Arias sagte mit Blick auf die derzeitigen Probleme und die Spaltung der Mitgliedstaaten, die OPCW sei "auf Dauer" angelegt. Unter den Mitgliedstaaten gebe es "die allgemeine Haltung, dass die OPCW mehr denn je gebraucht" werde. (dpa/AFP)

Mit dem Absenden des Kommentars erklärt sich der Leser mit nachfolgenden Bedingungen einverstanden: Die Redaktion behält sich vor, Kommentare zu kürzen oder nicht zu publizieren. Dies gilt insbesondere für ehrverletzende, rassistische, unsachliche, themenfremde Kommentare oder solche in Mundart oder Fremdsprachen. Kommentare mit Fantasienamen oder mit ganz offensichtlich falschen Namen werden ebenfalls nicht veröffentlicht. Telefonische Auskünfte werden keine erteilt. Ihr Kommentar kann auch auf Google und anderen Suchseiten gefunden werden.