Justizminister rechnen mit steigender Zahl inhaftierter Islamisten

16.06.2015

Rund 600 Deutsche hat der Islamische Staat schon nach Syrien und in den Irak gelockt. Was passiert mit den Rückkehrern? Die Justizminister der Länder fürchten, sie könnten sich in Gefängnissen noch mehr radikalisieren.

Gewaltbereite Islamisten stellen die Gefängnisse nach Ansicht der Landesjustizminister zunehmend vor besondere Probleme. «Wir müssen damit rechnen, dass künftig vermehrt Heimkehrer aus Syrien oder dem Irak im Justizvollzug landen», sagte Niedersachsens Ressortchefin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Insbesondere müsse dafür gesorgt werden, dass sich Inhaftierte hinter den Gefängnismauern nicht weiter radikalisierten.

Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Baden-Württembergs Ressortchef Rainer Stickelberger (SPD), sagte, für den Umgang mit Salafisten und Islamisten gebe es «kein Allheilmittel» Bei ihrem Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Stuttgart wollen die Justizminister aber ihre Erfahrungen im Umgang mit solchen Inhaftierten austauschen. Bislang sind rund 680 Islamisten aus Deutschland Richtung Syrien und Irak ausgereist. Etwa ein Drittel davon ist wieder zurückgekehrt.

Stickelberger sagte: «Man muss davon ausgehen, dass da ein enormes Gewaltpotenzial vorhanden ist.» Deswegen müsse man Gefangene mit radikal-islamistischem Gedankengut entsprechend beobachten, kontrollieren und notfalls reagieren - sie etwa in ein anderes Gefängnis verlegen. Er würde es begrüßen, wenn es mehr Imame als Ansprechpartner für muslimische Gefangene gäbe. «Da der Islam anders als etwa die christlichen Kirchen in Deutschland bislang nicht hinreichend institutionalisiert ist, haben wir allerdings Schwierigkeiten, überhaupt konkrete Ansprechpartner zu finden.» (dpa)

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