Iran fordert Untersuchung von Sabotageversuchen im Persischen Golf

Der Iran hat eine Untersuchung der angeblichen Sabotageversuche im Persischen Golf gefordert. Der Zwischenfall sei sowohl bedauerlich als auch besorgniserregend, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag. «Wir fordern daher eine lückenlose Untersuchung.»

Vor der Ostküste der Vereinigten Arabischen Emirate soll es nach Angaben des Außenministeriums Sabotageversuche gegen vier kommerzielle Handelsschiffe aus verschiedenen Ländern gegeben haben. Es habe sich um «staatsfeindliche Operationen» in der Nähe des Hoheitsgebietes des Landes gehandelt, teilte das Ministerium am Sonntag mit. Details zu den Zwischenfällen in der Nähe des Emirats Fudschaira wurden nicht genannt. Saudia-Arabiens Energieminister Chalid al-Falih erklärte am Montag nach Angaben der Agentur SPA, dass dabei zwei saudische Tanker erheblich beschädigt worden seien.

Solche Vorfälle haben laut Mussawi eine negative Auswirkung auf die Sicherheit des Persischen Golfes. Gleichzeitig warnte er vor «Verschwörung und Abenteuretum ausländischer Elemente», um unter solchen Vorwänden einen Militärkonflikt im Persischen Golf zu provozieren. «Die Länder in der Region sollte aufpassen, dass dies nicht passiert», erklärte der Sprecher laut Webportal des Ministeriums.

Die USA haben inzwischen ihre Militärpräsenz in der Region erhöht. Das Pentagon verlegte zuletzt den Flugzeugträger «USS Abraham Lincoln» und eine Bomberstaffel Richtung Iran und begründete dies damit, dass es Hinweise darauf habe, dass das Land Angriffe auf US-Truppen unternehmen könne. Am Freitag kündigte das Ministerium auch die Verlegung der «USS Arlington» und eines Patriot-Systems in die Region an.

Unterdessen hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zurückhaltend auf den Überraschungsbesuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel reagiert. Pompeo sei immer willkommen, aber man habe beim Außenministertreffen an diesem Montag eine volle Agenda, sagte die Italienerin. «Wir werden im Laufe des Tages sehen, ob und wie wir ein Treffen organisieren können.»

Mogherini sagte, sie sei erst in der Nacht zu Montag über die geänderten Reisepläne von Pompeo informiert worden. Ursprünglich wollte der US-Außenminister eigentlich direkt nach Russland fliegen, wo er sich am Dienstag in Sotschi mit Präsident Wladimir Putin treffen will. Nun soll er am späten Montagvormittag zunächst einmal in Brüssel landen. Diplomaten erwarteten, dass Pompeo die Europäer in Brüssel drängen will, die US-amerikanische Iran-Politik zu unterstützen.

Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Land ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unruhestifter und Unterstützer von Terrorismus in der Region halten. Die Europäer sehen die Rolle des Irans in der Region ebenfalls sehr kritisch. Sie wollen aber das Atomabkommen mit dem Land erhalten und verweisen darauf, dass der Iran bisher alle darin eingegangenen Verpflichtungen einhält.

Mogherini machte vor den Gesprächen deutlich, dass sie am Kurs der EU festhalten will. Sie werde am Rande des EU-Treffens mit den Außenministern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien darüber beraten, wie man die vollständige Umsetzung des Atomabkommens sicherstellen könne, sagte sie. Das Abkommen bleibe für die EU ein zentraler Pfeiler für die Sicherheit in der Region.

Konkret geht es bei den Rettungsbemühungen vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Sollte dies nicht gelingen, könnte der Iran sein im Zuge des Abkommens eingestelltes Programm zum Bau einer Atombombe wieder aufnehmen. Für die Einstellung des Programms hatten die Vertragsstaaten nämlich eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolation des Landes versprochen. (dpa)