Zweite Runde der Syrien-Gespräche in Kasachstan

Zum zweiten Mal ist Kasachstan Gastgeber für Gespräche über den syrischen Bürgerkrieg. Für Vertreter von Regierung und Opposition aus Syrien ist es neutraler Boden. Die Strippen ziehen allerdings Russland, die Türkei und der Iran.

Mit einem Tag Verspätung beginnt am Donnerstag eine neue Runde der Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana. Dabei geht es vor allem darum, die seit Ende 2016 geltende Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland zu stärken. Gleichzeitig wollen die Teilnehmer die Friedensgespräche unter Führung der UN vorbereiten, die kommende Woche in Genf fortgesetzt werden sollen.

Initiatoren des Treffens in Kasachstan sind Russland, der Iran und die Türkei, die auch als Garantiemächte der Waffenruhe auftreten. Die syrische Regierung ist ebenso vertreten wie Oppositionsgruppen. Die Delegationen der Gegner von Präsident Baschar al-Assad trafen aber erst verspätet in Astana ein, so dass die Konferenz um einen Tag verschoben werden musste. Am Mittwoch gab es aber schon Vorgespräche. Russische Medien berichteten, die Freie Syrische Armee werde ebenso vertreten sein wie die radikal-islamische Gruppe Dschaisch al-Islam. Deren Vertreter Mohammed Allusch hatte die Oppositionellen auch schon beim ersten Treffen in Astana im Januar angeführt, das aber weitgehend ergebnislos blieb.

Die Beratungen sollten die Waffenruhe stärken und den Einstieg in politische Gespräche erleichtern, sagte der russische Vertreter Alexander Lawrentjew der Agentur Interfax zufolge. Beim ersten Treffen hatte Moskau auch den Entwurf einer künftigen syrischen Verfassung vorgelegt.

Die Rebellenvertreter setzen nur wenig Hoffnung auf die neuen Syriengespräche. Russland wolle Erfolge erzielen, sei aber nicht ernsthaft bereit, dem syrischen Volk etwas anzubieten, sagte der Oppositionsdelegierte Usama Abu Said am Donnerstag dem arabischen TV-Kanal Al-Dschasira. Eine Annäherung sei nur dann möglich, wenn die Waffenruhe in Syrien vollständig umgesetzt werde und sich die humanitäre Lage verbessere.

Die Rebellen werfen den Regierungskräften und ihrem Verbündeten Moskau Verstöße gegen die Feuerpause vor. Russland übe in Syrien Druck auf Rebellen aus und unterstütze weiterhin die Verbrechen des Regimes, sagte Abu Said. Er warnte, ohne Ergebnisse könnte das neue Treffen in Astana auch negative Auswirkungen auf den Konflikt haben. Ein erstes Treffen in Astana war im vergangenen Monat ohne Annäherung der Konfliktparteien geblieben. (dpa)