Jahrestag Genozid in Ruanda: Amnesty fordert weitere Aufarbeitung

Frankfurt a. M./Kigali. Amnesty International hat zum Jahrestag des Völkermords in Ruanda eine weitere strafrechtliche Verfolgung der mutmaßlichen Täter gefordert. Die internationale Gemeinschaft müsse sich auch 30 Jahre nach dem Genozid für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht einsetzen, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Freitag. Es sei wichtig, bei der Aufarbeitung nicht nachzulassen.

Am 7. April 1994 begann der Völkermord an den Tutsi in Ruanda. Innerhalb von drei Monaten wurden bis zu einer Million Menschen aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit getötet.

Viele Täter seien in der Vergangenheit innerhalb Ruandas, aber auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) und vor Gerichten in Europa und Nordamerika nach dem Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit angeklagt worden, erklärte Amnesty.

Jedoch seien in den vergangenen Jahren vier der meistgesuchten flüchtigen Personen gestorben, bevor sie vor Gericht gestellt werden konnten. Dies zeige, wie wichtig es sei, «die Dynamik beizubehalten, um den Überlebenden und Angehörigen der Opfer in Ruanda Gerechtigkeit widerfahren zu lassen», sagte die Regionaldirektorin für das östliche und südliche Afrika der Organisation, Tigere Chagutah.

So wurde der Prozess gegen den 90-jährigen mutmaßlichen Hauptfinanzier des Völkermords, Félicien Kabuga, im August auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Kabuga war im Juni 2023 als nicht verhandlungsfähig eingestuft worden, da er an schwerer Demenz litt. Überlebende äußerten sich verärgert und enttäuscht über die Entscheidung des Gerichts.

Wie der britische Sender BBC am Freitag berichtete, soll im Zuge der Gedenk-Feierlichkeiten am Sonntag in Ruanda auch eine Videobotschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ausgestrahlt werden. Darin erkennt dieser ein Versagen Frankreichs und anderer Länder an, weil sie nicht genug getan hätten, um den Genozid zu verhindern. Die Beziehungen zwischen Frankreich und Ruandawaren jahrelang von großer Spannung geprägt. Erst durch einen Besuch Macrons in Ruanda 2021 und dessen Anerkennung der Rolle Frankreichs hatte sich das Verhältnis zwischen den beiden Ländern etwas verbessert. (epd)