Der Arabische Frühling und seine Folgen

Das Ende aller Hoffnung

Der Arabische Frühling hat sich letztlich als Illusion erwiesen. Der Grund: Die Freiheitsbewegungen standen zu vielen Feinden gegenüber, die darauf abzielten, die Revolutionen zunichte zu machen und die Bestrebungen der Völker der Region nach mehr Demokratie vereiteln. Ein Essay des syrischen Dissidenten Akram al-Bunni

Dass die tyrannischen Regime selbst sich als allererste gegen die Parolen von Freiheit, Gerechtigkeit und Würde stellten, war zu erwarten gewesen. Manche Regierungen wollten einer echten Veränderung auch dadurch den Wind aus den Segeln nehmen, indem sie Zugeständnisse und Reformen anboten.

Andere Regime scherten sich erst gar nicht um politische Lösungen und setzten ohne moralische oder menschliche Skrupel jedes Mittel ein, um die Volksbewegungen zu zerschlagen – sei es durch nackte, entfesselte Repression, auch wenn dies zahllose Tote zur Folge hatte, das Land dabei zerstört wurde und zerfiel oder man es ausländischen Kräften überließ, sei es durch die Anstachelung konfessioneller oder ethnischer Konflikte, um die Aufstände in eine andere Richtung zu lenken, unter Zuhilfenahme von Unterdrückung und Korruption, Hauptsache die Herrschenden blieben an der Macht und mussten keine Privilegien abgeben. Oder mit der Behauptung, für die Proteste gebe es keine politischen Gründe und überhaupt sei alles nur eine koloniale Verschwörung, um das Potenzial und die Ressourcen der Region auszubeuten.

Wie in unserer islamischen Kultur üblich, ergänzten sich politische Islamisten und extreme Dschihadisten dabei, den Arabischen Frühling abzuwürgen. Die ersteren hatten ihre eigenen Erfahrungen mit Staatswillkür und stellten sich daher äußerlich ebenfalls gegen die Tyrannei der alten Regime. So konnten sie auf den Protestzug mit aufspringen und schließlich teilweise selbst regieren, nur um sogleich ihre eigenen Forderungen nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder einzukassieren (Beispiel Ägypten).

Krankes politisches Selbstverständnis

Sie zeigten damit ihr krankes, monopolartiges politisches Selbstverständnis, mit dem sie eine Diktatur in neuem Gewand zu reproduzieren versuchten.

IS-Miliz im syrischen Raqqa; Foto: picture-alliance/AP
Radikal, demokratiefeindlich, brutal und religiös verblendet: "Politische Islamisten und extreme Dschihadisten ergänzten sich dabei, den Arabischen Frühling abzuwürgen", schreibt Akram al-Bunni.

Die Dschihadisten dagegen freuten sich über die entfesselte konfessionelle Gewalt im Irak, in Syrien oder im Jemen, angesichts derer sie ihren flachen Diskurs fortführen konnten, der jedem religiösen Glauben Hohn spottet, dessen "Kalifat" keinen Raum für Menschenrechte, ein erfülltes Leben und Pluralität lässt und in dem Verstand und Denken ebenso verpönt sind, wie das öffentliche Abschlachten von wem auch immer zur verdienstvollen Tat erklärt wird.

Zu den Besonderheiten unserer Region gehört auch, dass auch Israel das Schicksal des Arabischen Frühlings mitbestimmt, denn der Westen hört genau hin, wenn Israel etwas sagt, und echte Demokratien in der Nachbarschaft zu haben, lag nicht wirklich im israelischen Interesse.

Oder fürchtet man sich in Tel Aviv etwa nicht vor einem wahrhaft freien arabischen Volk, das wirtschaftlich, politisch und militärisch initiativ wird? Würde dies nicht zumindest das Image gefährden, das Israel sich selbst gibt und mit dem es die Weltöffentlichkeit umwirbt, als dem angeblich einzigen freien Land in einer Wüste der Tyrannei? Und hat die Erfahrung Israel nicht zudem gelehrt, dass Verhandlungen mit korrupten Diktatoren, die ihren Bevölkerungen die Luft zum Atmen nehmen und die eigenen nationalen Ressourcen verschwenden, der erfolgversprechendere Weg ist?

Die Regime als Feinde des Wandels

Aber am klarsten wird das Bild, wenn man die Komplizenschaft der meisten arabischen Regime gegen den Wind der Veränderung in Betracht zieht. Implizit waren sich alle Staatsführer darin einig, dass man vor den Konsequenzen eines erfolgreichen demokratischen Wandels für die Gesellschaften der Region auf der Hut sein müsse.

Der frühere ägyptische Präsident Hosni Mubarak; Foto: AP
Arabische Despoten als notorische Widersacher von Freiheitsdrang und Selbstbestimmung: "Implizit waren sich alle arabischen Staatsführer darin einig, dass man vor den Konsequenzen eines erfolgreichen demokratischen Wandels für die Gesellschaften der Region auf der Hut sein müsse."

Selbst die westlichen Staaten schienen durch den Arabischen Frühling in Verlegenheit zu geraten – allen Beteuerungen zum Trotz, man unterstütze Demokratie und Menschenrechte. Vielleicht weil man nach der vorhergehenden Begeisterung für das Projekt "Großnahost" enttäuscht war über das magere Ergebnis bei der Terrorbekämpfung oder weil man sich mehr von der Option erhofft hatte, mehr politische Freiheit zuzulassen und den Extremisten den Boden zu entziehen, indem man moderateren Islamisten den Weg ebnet.

Oder weil eine Kooperation mit tyrannischen Regimen als der sicherere Weg erschien, um die eigenen Interessen zu schützen – was sich gerade heute zeigt, wo der Westen angesichts zunehmender Konflikte um Einfluss und Macht immer mehr Trümpfe ausspielen muss, um seinen Gegnern entgegenzutreten.

Mit zweierlei Maß

Die Voranstellung eigener Interessen gegenüber allgemein gültigen Prinzipien und Werten ist eine Politik, die der Westen immer wieder gewissenlos praktiziert. Am deutlichsten zeigt sich dies daran, wie gegensätzlich man mit der libyschen und der syrischen Revolution verfuhr. Trotz der dramatischen Lage in Syrien mit all den Toten, der Zerstörung und den Vertreibungen schaute der Westen hier nur zu. Denn Syrien ist arm und kostspielig zugleich, und man sieht ja, wie der brutale Krieg dort alle Konfliktparteien ausbluten lässt, womöglich bis der letzte Syrer tot ist!

Mitglieder der Bewegung 6. April demonstrieren in Kairo; Foto: Reuters
Desillusioniert, verfolgt und im Stich gelassen: "Die Bewegung des Arabischen Frühlings sah sich einsam und nackt tyrannischen Regimen gegenüber, deren Gewalt keine Grenzen kannte, sowie islamistischen und extremistischen Gruppierungen, die keine Mühen scheuten, der Bewegung ihre Hoffnungen zu rauben."

Doch in Libyen hatte man es mit der direkten militärischen Intervention ganz eilig, denn dort versprach man sich die Kontrolle und Aufteilung enormer Erdölressourcen – auch auf die Gefahr hin, das Land in einen Krieg zu reißen, durch den es in Regionen und feudale Fürstentümer zerfällt.

Tatsache ist, dass kein Volk der Welt, das nach Freiheit und Demokratie strebte, sich jemals so vielen Feinden gegenübersah wie heute die Völker der arabischen Welt, weder in Osteuropa noch in Lateinamerika oder in Afrika. Die Bewegung des Arabischen Frühlings sah sich einsam und nackt tyrannischen Regimen gegenüber, deren Gewalt keine Grenzen kannte, sowie islamistischen und extremistischen Gruppierungen, die keine Mühen scheuten, der Bewegung ihre Hoffnungen zu rauben. Dies marginalisierte sie in der Folge soweit, dass sie keine politische Alternative mehr darstellte.

Hinzu kam eine regionale und arabische Komplizenschaft, die darauf abzielte, die zarten Knospen dieses Frühlings zu zertreten und jede demokratische Dynamik abzuwürgen. Dabei konnte man vom Zögern und von der Passivität der internationalen Staatengemeinschaft ausgehen. Es schien, als sagten die Herrschenden alle dasselbe: Wir warnen Euch vor dem, was Ihr möglicherweise erreichen werdet, wenn Ihr versucht, über Euer Schicksal und Eure Ressourcen selbst zu bestimmen! Ja, sie warnten die Menschen davor, von Freiheit und Würde zu träumen und eine Demokratie zu errichten, mit der sie sich der Tyrannei entledigen könnten.

Doch noch schlimmer als das ist, dass diese zutiefst egoistischen und interessengeleiteten Kräfte die Katastrophen, die Opfer und die Zerstörung in manchen Ländern des Arabischen Frühlings dazu benutzen, die Menschen dazu zu bringen zu bereuen, jemals gegen ihre Unterdrücker auf die Straße gegangen zu sein, um Jahrzehnte bitterer Tyrannei abzuschütteln.

Wird ein dermaßen rücksichtsloses Verhalten sein Ziel erreichen? Oder wird die Geschichte ein weiteres Mal bestätigen, dass ein Volk, das Freiheit und Würde will, trotz größter Opfer sein Ziel erreichen wird?

Akram al-Bunni

© Qantara.de 2014

Aus dem Arabischen von Günther Orth

Der syrische Dissident Akram al-Bunni ist prominenter Schriftsteller und Publizist. Als politischer Gefangener verbrachte er eine 16-jährige Haftstrafe im Hochsicherheitsgefängnis Tadmur. Sein Bruder ist der renommierte Menschenrechtswanwalt Anwar al-Bunni.

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Leserkommentare zum Artikel: Das Ende aller Hoffnung

Der Vergleich zwischen dem Eingreifen des Westens in Lybien und dessen Nichteingreifen in Syrien hinkt ein wenig. Man darf nicht vergessen, dass Assad mächtige Freunde hat. Neben Russland und China immerhin auch u.a. den Iran und die Hisbullah. Es ist nicht immer alles die Schuld des Westens, wenn die arbischen Staaten in Chaos und Gewalt ertrinken. Natürlich kann man nicht negieren, dass der Westen und Israel ihre ganz eigenen Interessen in der Region verfolgen. Aber immerhin werden die Araber hauptsächlich von Arabern (und nichtarabischen Muslimen) abgeschlachtet. Das derzeitige Eingreifen des Westens im Irak wird auch bald an seine Grenzen stossen, wenn es dem IS gelungen ist, sich hinter der zivilen Bevölkerung zu verstecken (wie die Hamas dies bereits sein Jahren erfolgreich praktiziert) und mit massenhaft zivilen Opfern durch die amerikanischen Luftangriffe aufwarten kann. Spätestens dann werden die Araber wieder den Westen verwünschen. Da braucht man sich nichts vorzumachen. Bevor also die Araber immer wieder auf den Westen zeigen, sollten sie auf ihre eigenen Verfehlungen schauen. Man sollte sich immer erst einmal nach seinen eigenen Fehlern fragen und daran arbeiten, bevor man sich hinter der (vermeintlichen) Schuld der anderen versteckt.

Micha26.09.2014 | 10:41 Uhr

Die Tatsache, dass Europa zu lange nur die Arabellion beobachtet und allenfalls verhalten applaudiert hat, als die langjährigen Diktatoren Ben Ali, Ghadhafi und Mubarak (mit denen man zuvor ja noch gute Geschäfte gemacht hatte) gestürzt wurden - das hat die Bevölkerungen sicher in ihren althergebrachten Vorurteilen und Verschwörungstheorien gegenüber dem "kolonialistischen" Westen bestärkt. Man hätte deutlichere, mutigere Signale setzen müssen: Sofortige Aufnahme von Handelsbeziehungen, Entwicklungshilfe, Staatsbesuche, Unterstützung der NGOs usw. um derlei Ressentiments entgegenzuwirken. Das Resultat, das wir jetzt haben, ist, dass in Sisis Ägypten fast jeder einen abartigen Groll gegen alles Westliche hat, in den vom radikalen Islamismus erfassten Staaten nach den Umbrüchen dürfte das Feindbild gegen "Imperialisten, Ungläubige und Kreuzzügler" wohl noch gravierender sein. Wir haben darin versagt, im entscheidenden Moment ganz klare Kante zu zeigen, solidarisch mit den Freiheitsbewegungen zu sein (die heute die Verlierer des Arabischen Frühlings sind, wie Bunni richtig bemerkt).

Almuth Stirner26.09.2014 | 13:47 Uhr

Erfolgreiche Revolutionen sind in der Weltgeschichte überaus selten. Eine ist die französische Revolution, die, da die Bourgeoisie als ökonomische Klasse bereits im Rahmen des Ancien Regime's florierte, im Kern eine politische war; die andere ist die Oktoberrevolution, die zunächst zwar politisch siegte, letztlich aber - isoliert wie sie blieb - zunächst ökonomisch und dann auch politisch scheiterte. Beide hatten (fast) die ganze damalige Staatengemeinschaft gegen sich. Wenn also der "Arabische Frühling" - wie der Autor zurecht feststellt - gescheitert ist, kann das nicht nur - ja nicht einmal in erster Linie - am nicht anders zu erwartenden Willen seiner Feinde liegen. Es muss letztlich an der sozio-ökonomischen und kulturelllen Verfasstheit der Gesellschaften liegen, in denen er stattfand und die es verhindert haben, dass sich eine revolutionäre Führung herausbilden konnte, die über eine gesellschaftliche Perspektive verfügt, die einen für den Erfolg einer Revolution ausreichend großen Teil der Gesellschaft hinter sich vereinigen kann. Das war schließlich der Fall sowohl bei den Jakobinern als auch bei den Bolschewiki.

A.Wosni27.09.2014 | 07:51 Uhr

Dieser an sich mir aus dem Herzen geschriebene Artikel verfällt in zwei Punkten eben den Klischees, die den ganzen Diskurs bestimmen:
1) Das eine Klischee ist das Feindbild der Islamisten. Sie werden per se als Gegner der Demokratie angesehen - doch es hätte die Chance gegeben, sie in demokratische Prozesse einzubinden, wäre man fair mit ihnen umgegangen. Man hat in Ägypten gesehen, sie haben nicht einfach von sich aus demokratische Wünsche "abgewürgt", sie hatten gar keine andere Chance an der Macht zu bleiben, wozu sie aber innerhalb der Legislaturperiode ein demokratisches Recht gehabt hätten. Sie hatten die alte Garde und die Medien gegen sich, und nachdem schon ihre Wahl mit internationalem Lamento begrüßt worden war und absolut aufgeheizten Medienkampagnen, blieb ihnen gar keine Wahl als sich einzubunkern. Man hat sie in die Ecke gezwungen, in der man sie haben wollte, um einen Putsch zu "legitimieren", statt wenige Wochen später die Neuwahl abzuwarten, das lässt sich Schritt für Schritt belegen.
2) Das andere Klischee ist das Schlagwort von der Freiheit, als wäre es in diesen Aufständen um echte Freiheit gegangen - und nicht vorrangig gegen Ungerechtigkeit und Armut. Freiheit ist nicht dasselbe wie Willkür, genauso wie Meinung nicht dasselbe ist wie ein blinder verbalisierter Affekt, diesen Unterschied kann man aber nicht verstehen, wenn man Freiheit als Wert noch nie erfahren hat, immer nur als Synonym für Paradies. Um echte Freiheit überhaupt leben zu können, also die verantwortliche Wahl eines Verhaltens im Blick auf dessen Konsequenzen, bräuchte es eine moralische und die intellektuelle Bildung, die in diesen Ländern im Volk nicht gefördert worden ist. Eine Gesellschaft, die seit Jahrhunderten vom Clandenken gestaltet ist, wird Freiheit nicht anders verstehen können, als als Freibrief für eine nun noch hemmungslosere Machtpolitik zugunsten des eigenen Clans. Und wer die Welt nur aus Gerüchten und aus dem Fernsehen kennt, wird Freiheit als Freiheit des Wünschens verstehen, als Recht zu einem maßlosen Anspruchsdenken, nicht als Aufforderung zum eigenständigen Handeln.
Grenzen schützen die Freiheit - und eine Freiheit, die weder die Grenzen durch Bildung noch die durch funktionierende unabhängige Institutionen kennt, öffnet die Tor zur Hölle, nicht die zum Paradies.

Hanya Dikaton27.09.2014 | 08:59 Uhr

Liebe Frau Dikaton!

Ihrem zweiten Punkt stimme ich uneingeschraenkt zu! Trotzdem, ich in nicht so pessimistisch wie der Autor oder andere! Das Rad laesst sich nicht mehr zurueckdrehen, (in diesem Fall) Aegypten wird nie wieder so wie es war, dazu haben zuviele Menschen den Wind of Change gespuert. Es wird dauern, sicher,es braucht seine Zeit, viel viel Bildung und eine umfassende Reform der Staatsinstitutionen sind noetig, aber es wird werden, seien Sie sicher! Und wenn es noch 50 Jahre dauert...

Ingrid Wecker30.09.2014 | 14:33 Uhr

guten tag, salam,
danke für diesen artikel. Ich bin sehr traurig darüber dass der so hoffnungsvolle frühling so brutal zerschlagen wurde.
Ich war damals gefesselt, erfreut, zu tränen gerührt, hoffnungsvoll, froh aber auch sehr traurig dass so viele junge nordafrikaner sterben mussten, bin es noch...
Stimme al-burni in allem zu.
Wie erbärmlich sich der westen aufführte, wie aufgeregt damals getalkt wurde, manche ehrlich die meisten heuchlerisch...
Israel in angst u schrecken, was mich empörte, europa besorgt wegen dem flüchtlingsstrom. Was für ein drama. Was für eine bedauernswerte politik...
Finde es schade, dass es so gekommen ist, dass die hoffnungen der jungen arababer innen, so jä zunichte sind..
Sie sind ein stolzes grossartiges altes volk und ich wünsche mir für sie alle, dass sie sich eines tages von diesem joch, unfreiheit, extremismus, westlichem diktat und (abhängigkeit) befreien können und ihre eizigartige kultur und tradition, ihr wissen ihr können ihr ressourcen und kulturellen reichtum unabhängig und frei und selbstbestimmt, ausleben dürfen...und dem überheblichen westen die lange nase zeigt..
Dass der immense ressourcenreichtum dem ganzen volk zuteil kommt, oh wie sehr hoffe ich das für diese länder, vllt noch 1-2 generationen, aber dann wird das 2.goldene zeitalter kommen....auch wünsche ich mir dass ost, west, süd und ost, alle auf augenhöhe und mit respekt miteinander handel treiben und sich begegnen..
In diesem sinne, viel glück und erfolg für eure zukunft und lasst euch nicht unterkriegen, denn ihr seit stark,.. Lg

fortunee02.10.2014 | 12:45 Uhr