Irans Präsident: Scheitern des Atomdeals würden alle bereuen

06.03.2018

Seit Trumps Präsidentschaft ist das Atomabkommen mit dem Iran in Gefahr. Teheran warnt vor den Folgen, sollte der Deal scheitern. Von Farshid Motahari

Ein Scheitern des Wiener Atomabkommens würden nach Ansicht des iranischen Präsidenten Hassan Rohani alle beteiligten Seiten bereuen. Die Fortführung des Abkommens würde der ganzen Welt beweisen, dass Diplomatie der beste Weg zur Lösung politischer Differenzen sei. «Umgekehrt aber würde man demnächst weltweit Diplomatie als Zeitverschwendung abstempeln, ... das würden dann alle bereuen», sagte Rohani am Montag bei einem Treffen mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian in Teheran.

Der Iran werde nie einseitig aus dem Deal von 2015 aussteigen. Wenn sich aber Amerikaner und Europäer sich nicht an die Vereinbarung halten sollten, werde es der Iran auch nicht tun. Damit wäre auch das nach dem Abkommen gewonnene Vertrauen zwischen dem Iran und der EU beendet. «Das würde sicherlich beiden Seiten immens schaden», sagte Rohani.

Das im Januar 2016 in Kraft getretene Abkommen, das dem Iran für mindestens zehn Jahre strenge Auflagen zur Nutzung der Atomkraft auferlegt, wird von US-Präsident Donald Trump als unzureichend kritisiert. Falls es nicht zu Nachbesserungen kommt, wollen die USA aus dem auch von Deutschland mit ausgehandeltem Rüstungskontrolldeal aussteigen. Washington sieht durch das militärische Eingreifen des Irans im Jemen und in Syrien seine Sicherheitsinteressen verletzt.

Nach Ansicht des iranischen Außenministers sollte das Wiener Atomabkommen nicht zum «politischen Spielball» der USA werden. Mohammed Dschawad Zarif sagte bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen weiter, zehn Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien bewiesen, dass der Iran sich an das Abkommen gehalten habe. Die EU sollte nicht erlauben, dass die Amerikaner mit unlogischen und teils auch unrechtmäßigen Forderungen den auch von Washington verifizierten Deal untergraben, sagte Zarif.

Die Kritik der USA und der EU an der iranischen Nahostpolitik sowie am Militär- und Raketenprogramm des Landes wies Zarif zurück. Der Iran wolle in der Region nur Frieden und Stabilität. Das Land sei bereit, dazu mit der EU zusammenzuarbeiten. Das Raketenprogramm sei nur zur Landesverteidigung gedacht.

Rohani wies die Kritik am Iran wegen seiner Präsenz in Syrien als absurd und unberechtigt zurück. Der Iran sei auf Wunsch der syrischen Regierung mit dem Ziel in dem Krisenland, den Terrorismus zu bekämpfen. Dieses Ziel sollte auch im Sinne Frankreichs sein, dessen Bürger mehrmals Opfer dieses Terror gewesen seien, fügte der Präsident hinzu. (dpa)

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