Barack Obama: Noch harte Verhandlungen bei Atomgesprächen mit Iran

Bei den Atomgesprächen mit dem Iran stehen nach Einschätzung von US-Präsident Barack Obama noch harte Verhandlungen bevor. Ob es zu einem Erfolg komme, hänge von Teheran ab, sagte Obama am Dienstag in Washington.

«Ich werde die Verhandlungen verlassen, falls es ein schlechtes Abkommen ist.» Entscheidend sei, dass sich der Iran an das vor Monaten vereinbarte Rahmenabkommen halte.

Unterdessen ist die Frist für die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm um eine Woche verlängert worden. Der Iran und die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hätten entschieden, ihr Interimsabkommen bis zum 7. Juli zu verlängern, um mehr Zeit für die Gespräche über eine langfristige Lösung zu geben, teilte das US-Außenministerium am Dienstag mit. Zuvor hatte bereits die EU ihre Sanktionserleichterungen um eine Woche verlängert.

Das im November 2013 in Genf beschlossene Interimsabkommen wäre eigentlich in der Nacht zu Mittwoch ausgelaufen. In dem Abkommen hatte sich der Iran verpflichtet, verschärfte Kontrollen seiner Atomanlagen zuzulassen und sein Atomprogramm einzufrieren. Im Gegenzug wurden Teile der in dem Streit verhängten Sanktionen gelockert. Das Abkommen galt zunächst für sechs Monate, wurde aber wiederholt verlängert, um Zeit für eine Einigung zu geben.

Die Europäische Union teilte am Dienstag ihrerseits mit, die in dem Interimsabkommen gewährten Sanktionserleichterungen würden um eine Woche verlängert. Ziel sei es, "mehr Zeit für die andauernden Verhandlungen über eine langfristige Lösung in der iranischen Atomfrage zu schaffen", erklärte der Europäische Rat. Bereits am Wochenende war mitgeteilt worden, dass die Verhandlungen in Wien über die ursprüngliche Frist hinaus fortgesetzt würden.

Die Verhandlungen sind bereits weit fortgeschritten, doch bleiben noch Differenzen bei einigen der schwierigsten Fragen. Für Diskussionen sorgt insbesondere der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen. Teheran will die schmerzhaften Finanz- und Handelssanktionen sofort bei Unterzeichnung des Abkommens aufgehoben sehen. Die 5+1-Gruppe will dies dagegen erst tun, wenn der Iran seine wichtigsten Verpflichtungen erfüllt hat. Dies könnte einige Monate dauern.

Zudem sorgt die Forderung der 5+1-Gruppe für Streit, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auch Zugang zu iranischen Militäranlagen zu gewähren. So soll sichergestellt werden, dass dort nicht insgeheim neue Atomanlagen aufgebaut werden. Der Iran lehnt dies aus Sorge vor Spionage ab. Die 5+1-Gruppe legte dem Iran am Montag einen Kompromissvorschlag vor, der eine Einigung in diesem Punkt ermöglichen soll.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte am Dienstag im russischen Staatsfernsehen, eine Übereinkunft sei "in Reichweite". Die verbleibenden Streitpunkte beträfen vorwiegend "Verfahrensfragen", weniger technische Probleme. Grundlage für das Atomabkommen ist eine Anfang April geschlossene Rahmenvereinbarung. Das Abkommen soll dem Iran die Nutzung der zivilen Atomtechnologie ermöglichen, ihn aber an der Entwicklung von Atomwaffen hindern.

Der Iran hat inzwischen offenbar seine Vorräte an schwach angereichertem Uran wie vertraglich vereinbart reduziert. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA werde dies in ihrem kommenden Monat erwarteten Bericht feststellen, sagten westliche Diplomaten am Dienstag. Der Iran hat sich verpflichtet, seine Vorräte von auf bis zu fünf Prozent angereichertes Uran auf 7650 Kilogramm zu verringern. Im Mai verfügte das Land der IAEA zufolge über 8.714 Kilogramm.

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