Iranisch-amerikanische BeziehungenDie Achse des Bösen ist wieder da
Am Tag danach sieht man in Teheran die Welt klarer. Das Rad der Geschichte ist zurückgedreht, wir befinden uns wieder im Jahr 2003: Die Achse des Bösen ist zurück – trotz des Atomabkommens zwischen dem Iran und den Weltmächten und obwohl sich alles zu beruhigen schien.
Man kann US-Präsident Donald Trump vieles vorwerfen, aber nicht, dass er kompliziert formuliere. Seine Jungfernrede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen war deutlich, schlicht und für alle verständlich. Nun wissen wir: Das dringendste Problem der Welt ist die Achse des Bösen, gegen die sich die Menschheit erheben muss. Ein altbekannter Feind: Einst saßen auf dieser von Trumps Vorvorgänger George W. Bush kreierten Achse drei Länder – Irak, Iran und Nordkorea. Saddam Hussein, der Böse in Bagdad, ist längst Geschichte. Geblieben sind laut Trump "der Raketenmann in Pjöngjang, der Selbstmord begehen will" und "das Mörderregime in Teheran", das eine ganze Region destabilisiere.
Was mit diesen noch verbliebenen "Schurkenstaaten" auf der alten Achse geschehen soll, daran ließ Trump keinen Zweifel. Zunächst rief er der Weltgemeinschaft in Erinnerung, dass die USA die stärkste Militärmacht der Welt seien. Und erklärte, er habe den Militärs seines Landes in diesem Jahr "700 Milliarden Dollar, eine noch nie dagewesene Summe" zur Verfügung gestellt.
Dann nahm er sich Nordkorea vor. Den "suizidalen Raketenmann" in Pjöngjang werde er samt seines gesamten Landes – wenn es sein müsse – vernichten. So einfach, so schlicht und so klar. Viele mögen es als völkerrechts- und sittenwidrig empfinden, wenn einem ganzen Land samt seiner Bevölkerung mit Vernichtung gedroht wird, weil man mit der Regierung dieses Landes Konflikte hat. Aber Präsident Trump wurde nicht zuletzt wegen seiner klaren Sprache gewählt.
Schwadronieren gegen Schurkenstaaten und Raketenmänner
Doch mit dem Iran befasste sich Trump noch viel ausführlicher. Es sei Zeit, einen gefährlichen und aggressiven Schurkenstaat zu bekämpfen – ein korruptes und diktatorisches System, das sich hinter einer demokratischen Maske verberge und sich Massenvernichtungswaffen aneignen wolle.
Er vergaß nicht zu erwähnen, der Iran habe eine lange Geschichte und eine reiche Kultur. Dann griff er die iranische Einmischung im Irak, in Syrien und im Jemen auf und kam schließlich zum Atomabkommen. Zwar sagte Trump nicht ausdrücklich, dass er sich an diese Vereinbarung nicht mehr halten wolle. Doch bezeichnete er das Abkommen als beschämend und den "schlechtesten Deal", den er je gesehen habe.
Trump ist bekanntlich ein Mann mit Erfahrungen im Showgeschäft und da zählt nur die Spannung. Er habe über das Atomabkommen längst entschieden und werde seine Entscheidung bald bekannt geben, sagte Trump in letzter Zeit recht häufig.
Wenige Stunden nach Trumps Auftritt vor der UN-Vollversammlung erschien sein Außenminister Rex Tillerson im Fernsehsender Fox News und forderte eine Änderung des Abkommens. Andernfalls könnten die Vereinigten Staaten nicht länger Teil des Pakts sein. Tillerson kritisierte vor allem die Auslaufklauseln in dem Abkommen. Der Vertrag sei nicht streng genug und reiche nicht aus, um das Atomprogramm Irans zu bremsen. "Wir können beinahe den Countdown zählen bis zu dem Moment, wo sie ihre Atomwaffenfähigkeiten wieder herstellen werden."
Tags darauf wiederholte Tillerson diese Position in einem Gespräch mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Frankreich, Russland, China, Deutschland und dem Iran in New York. Und nach diesem Treffen war klar, die USA wollen dieses mühsam erzielte Abkommen wieder aufschnüren.
