UN-Expertin wirft Israel mehrere Handlungen des "Völkermords" im Gazastreifen vor

Im Gazastreifen sind immer mehr Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen - hier eine Aufnahme aus Rafah vom 11.03.2024
Im Gazastreifen sind immer mehr Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen - hier eine Aufnahme aus Rafah vom 11.03.2024 (Foto: AFP/Getty Images)

Genf. Die UN-Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, sieht nach eigenen Angaben "vernünftige Gründe" für die Annahme, dass Israel im Krieg gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen mehrere Handlungen des "Völkermords" vorgenommen hat. Es gebe klare Hinweise darauf, dass Israel gegen drei der fünf in der UN-Völkermordkonvention aufgeführten Handlungen verstoßen habe, hieß es am Montag in einem Bericht.

"Die überwältigende Art und das Ausmaß des israelischen Angriffs auf Gaza und die zerstörerischen Lebensbedingungen, die er verursacht hat, offenbaren eine Absicht, die Palästinenser als Gruppe physisch zu vernichten", erklärte Albanese in dem Bericht. Sie warnte zudem vor einer "ethnischen Säuberung". Albanese ist eine unabhängige Expertin, die vom UN-Menschenrechtsrat ernannt wurde, aber nicht im Namen der Vereinten Nationen spricht.

Israel wies den Bericht scharf zurück und bezeichnete ihn als "Fortsetzung einer Kampagne, die darauf abzielt, die Gründung des jüdischen Staates selbst zu untergraben". Israels Krieg richte sich gegen die Hamas, nicht gegen palästinensische Zivilisten. Die Vorwürfe von Albanese seien "ungeheuerlich". Israel hat Albanese und ihr Mandat wiederholt kritisiert.

Von den USA - einem wichtigen Verbündeten Israels - hieß es als Reaktion, Washington habe Kenntnis von dem Bericht, aber "keinen Grund zur Annahme, dass Israel in Gaza Handlungen des Völkermords begangen hat".

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas war durch deren beispiellosen Überfall auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden, bei dem nach israelischen Angaben etwa 1160 Menschen getötet sowie rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Von ihnen werden noch immer etwa 130 festgehalten, 33 von ihnen sind mutmaßlich tot.
Israel geht seit dem Hamas-Angriff massiv militärisch im Gazastreifen vor. 

Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, inzwischen mehr als 32.300 Menschen getötet.

Südafrika hat wegen des Kriegs im Gazastreifen den Vorwurf des "Völkermords" gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof erhoben. Das Gericht wies Israel Ende Januar an, bei seinem Militäreinsatz im Gazastreifen alles dafür zu tun, um einen Völkermord zu verhindern, die palästinensische Bevölkerung zu schützen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. (AFP)