Baerbock kritisiert „Spiralen der Selbstbestätigung“ in Nahost-Debatte
In einer auf der Webseite des Auswärtigen Amtes veröffentlichten Rede zum Berliner Forum Außenpolitik der Körber Stiftung warnte sie am Dienstag (28.11.2023) vor einer Spaltung der Gesellschaft. Auch wenn es vielleicht in dieser Situation verständlich sei, dass einige sich wünschten, «sich in einer moralischen Reinheit isolieren zu können, anstatt sich
mit der anderen Sichtweise auseinanderzusetzen», sei die Gefahr solcher Vereinfachung die Polarisierung. Damit drohten «die Gräben in unserer Gesellschaft» sich weiter zu vertiefen.
Die Ministerin kritisierte antisemitischen Hass sowie auch Hetze gegen Muslime. «Wer in Deutschland lebt und das Existenzrecht Israels infrage stellt oder gar den Holocaust relativiert, der trifft auf unseren erbitterten Widerstand mit all seinen Konsequenzen.»
Gegen antisemitischen Hass und Hetze gegen Muslime
Sie betonte, «weil es an dieser Stelle kein 'Ja, aber', sondern nur ein 'Nie wieder' gibt». Zugleich warnte Baerbock davor, «alle Menschen mit muslimischem Glauben oder Wurzeln unter Generalverdacht zustellen». Auch das «Aufstehen gegen antimuslimischen Rassismus» mache die Demokratie stark.
Sie äußerte ihre Sorge, dass international und auch in Deutschland oft nicht die Menschen im Vordergrund stünden, sondern die Bekenntnisse. Sie nannte das Selbstverteidigungsrecht Israels oder das humanitäre Leid in Gaza. «Aber beides ist Realität. Nur wenn wir
uns beidem stellen, dann wird es Frieden geben können.» Bei diesen Krisen komme man nur voran, «wenn wir uns nicht in 'Bekenntnisblasen' verlieren». (epd)
Zur Rede von Außenministerin Annalena Baerbock beim Berliner Forum Außenpolitik der Körber-Stiftung
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