Palästinenser-Präsident will dritte Intifada vermeiden

Trotz der Gewaltspirale der vergangenen Tage will Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas nach eigenen Worten eine neue bewaffnete Konfrontation mit Israel verhindern. Abbas sagte am Dienstag bei einem Treffen seiner Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO): "Wir sagen den Israelis, dass wir weder eine militärische Eskalation noch eine Zuspitzung der Sicherheitslage wollen." Dies sei allen palästinensischen Sicherheitsbehörden, Fraktionen und der Jugend mitgeteilt worden.

Nach tödlichen Angriffen auf vier Israelis haben die Sicherheitskräfte in Jerusalem die Häuser von zwei militanten Palästinensern zerstört, teilte das Militär mit. Die israelische Polizei hatte am Sonntag bekannt gegeben, dass der Zugang zum Tempelberg nur noch für Männer im Alter über 50 Jahre erlaubt werde. Zudem hatte Israel am Sonntag und Montag die Altstadt von Jerusalem für Palästinenser gesperrt.

Das Sicherheitskabinett hatte auf seiner Sitzung in der Nacht zum Dienstag beschlossen, dass Israel zusätzliche Sicherheitskräfte ins Westjordanland und nach Ost-Jerusalem schickt. Vier Bataillone der israelischen Streitkräfte sollen die Armeepräsenz in den Palästinensergebieten verstärken und mehrere hundert Polizisten im Osten und in der Altstadt von Jerusalem stationiert werden, hieß es.

Die zunehmende Gewalt hat Sorgen vor einer dritten Intifada ausgelöst. Die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit 2014 auf Eis. Seit Sonntag wurden bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee zwei Palästinenser getötet, darunter ein 13-jähriges Kind, und etwa 170 verletzt.

Abbas signalisierte, dass er eine weitere Zuspitzung der Lage vermeiden wolle. Auch die von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angekündigten zusätzlichen Sicherheits-Maßnahmen reichen nicht an frühere Militäroperationen heran.

Die von der israelischen Armee zerstörten Häuser gehörten Palästinensern, die Israel für Anschläge auf seine Staatsbürger verantwortlich macht. Einer habe im November 2014 vier Rabbis und einen Polizisten in einer Jerusalemer Synagoge getötet, bevor er und ein weiterer Angreifer erschossen wurden. Das zweite Gebäude habe einem im August 2014 von der Polizei getöteten Palästinenser gehört, der mit einem Baufahrzeug einen Fußgänger in Jerusalem getötet haben soll. Ein drittes Haus sei teilweise abgeriegelt worden, erklärte die israelische Armee.

Seit Donnerstag wurden bei zwei Messerattacken und einem Schusswaffenangriff vier Israelis getötet und drei verletzt. Netanjahu kündigte beim Besuch eines Armeestützpunkts an, dass Kameras an den Straßen im Westjordanland installiert würden. Zudem werde die Polizei in Ost-Jerusalem verstärkt. (Reuters/dpa/AFP)