USA stufen Verbrechen der IS-Miliz als "Völkermord" ein

Die USA haben die Verbrechen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gegen Christen, Jesiden und schiitische Muslime in Syrien und im Irak als "Völkermord" eingestuft. Die IS-Miliz sei "völkermörderisch in ihrem Selbstverständnis, in ihrer Ideologie und in ihrem Handeln", sagte US-Außenminister John Kerry am letzten Donnerstag in Washington. Die Dschihadisten würden außerdem "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" begehen.

Das US-Repräsentantenhaus hatte die Regierung am Montag in einer einstimmig verabschiedeten Resolution aufgefordert, die Gräueltaten der IS-Miliz offiziell als "Völkermord" zu bezeichnen. Die Dschihadisten kontrollieren weite Landesteile im Irak und in Syrien und riefen in den von ihnen beherrschten Gebieten einen Gottesstaat aus. Die Organisation vertritt eine extremistische Auslegung des sunnitischen Islams.

Die USA fliegen seit dem Sommer 2014 gemeinsam mit Verbündeten Luftangriffe auf IS-Stellungen. Für den Kampf am Boden setzt Washington auf die irakischen Streitkräfte, kurdische Verbände sowie bewaffnete Rebellen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Sie werden von US-Spezialkräften unterstützt.

Die Einstufung der IS-Taten als "Völkermord" bedeutet nach Angaben aus US-Regierungskreisen aber nicht, dass Washington zu einer Ausweitung seines Einsatzes verpflichtet sei. US-Präsident Barack Obama lehnt eine groß angelegte Entsendung von Bodentruppen in das Konfliktgebiet im Irak und in Syrien ab.

Kerry hob am Donnerstag Erfolge im Kampf gegen die Dschihadisten hervor. So habe die Organisation 40 Prozent ihrer irakischen und 20 Prozent ihrer syrischen Gebiete wieder verloren. "Wir haben ihre Führungsriege dezimiert, ihre Einkommensquellen angegriffen und ihre Versorgungswege unterbrochen", sagte Kerry.

Auch die Wiederaufnahme von Gesprächen über eine Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien sei ein Hoffnungszeichen. Im Fall einer politischen Lösung zwischen der Regierung Assads und ihren Gegnern könne die Bekämpfung der Dschihadisten in den Mittelpunkt rücken.

Kerry forderte, die Taten der IS-Miliz von einem internationalen Gericht aufarbeiten zu lassen. Das Weiße Haus erklärte, dass die USA bereits seien, den Internationalen Strafgerichtshof bei Ermittlungen gegen Dschihadisten wegen Völkermords zu unterstützen. Dazu gehöre das Zusammenstellen von Beweismitteln gegen IS-Vertreter. (AFP)