Ulrich Johannes Müller, 14. November 2011

zu Gute Karten für Assad von Bahman Nirumand

Ich denke, dass nun erst einmal zu sehen ist, was durch Druck der arabische Liga an Bewegung in der syrischen Innenpolitik entsteht. Die Massaker und die jahrelange Repression, das ausgeklügelte Sicherheitssystem und die innenpolitischen Verflechtungen haben bis jetzt eine Art Stabilität (vor allem auch in der außenpolitischen Positionierung) erhalten, die mehr als paradox erscheint.
Militärische Interventionen haben in der Vergangenheit nur machtpolitische Schwerpunkte verändert, die friedensstiftenden Demokratieexporteure scheiterten meist an der Wahl ihrer Mittel, die Zivilbevölkerung litt weiterhin, wenn nicht mehr. Dafür sind Länder wie die ehemalige Republik Jugoslawien, der Irak und Afghanistan einige Beispiele.
Die Hoffnung, dass Veränderung nicht nur aus den Gewehrläufen kommen kann, scheint blaäugig und gleichzeitig notwendig, kurzum, jede wie auch immer legitimierte Reaktion klebt an ihrem Widerspruch.
Diplomatisches Vorgehen muss mit wirtschaftlichem und moralischem Druck publik sein und publik gemacht werden, eine weitere politische Isolierung Syriens entspräche zwar den üblichen Taktiken, ist aber in Anbetracht der geopolitischen Situation kontraproduktiv.

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