Türkei und die arabische Welt

Arabische Blicke nach Istanbul

Die Türkei hält an ihrer Orientierung nach Europa fest. Doch sie hat in letzter Zeit auch ihre arabischen Nachbarn wiederentdeckt – vor allem als "Handelsstaat" mit dynamischer Wirtschaft und der praktisch demonstrierten Vereinbarkeit von Islam, einer säkularen Politik und einer parlamentarischen Demokratie. Von Rainer Hermann

Syrischer Präsident Assad und türkischer Premierminister Erdogan in Istanbul; Foto: AP/Bülent Kilic
Die guten Beziehungen zu Syrien zählen zu den Erfolgsgeschichten der neuen türkischen Außenpolitik.

​​ Einen Nutzen hatte die Reise des iranischen Staatspräsidenten Ahmadineschad in den Libanon: Zwar heizte sie vor der Veröffentlichung der Anklage des Sondertribunals zur Ermordung Rafiq Hariris die Spannungen weiter an. Sie legte aber auch offen, dass Iran in der arabischen Welt fast nur noch Schiiten an seiner Seite weiß. In Beirut und bei dem Abstecher in den Südlibanon jubelten ihm fast ausschließlich Schiiten zu, in der arabischen Welt verfolgten die sunnitischen Muslime die Reise mit großem Unbehagen.

Dass der Einfluss Irans in der arabischen Welt seinen Zenit überschritten hat, hat viele Gründe. Etwa die Umstände von Ahmadineschads Wiederwahl im Juni 2009 und die blutige Niederschlagung der Proteste. Ein anderer ist der wachsende Einfluss der Türkei.

Im vergangenen Juli hatte das "Palästinensische Zentrum für Politik und Umfragen" von Chalil Shikaki ermittelt, dass 43 Prozent aller Palästinenser die Türkei als ihren wichtigsten außenpolitischen Partner sehen, vor Ägypten mit 13 Prozent und Iran mit nur 6 Prozent. Die Unterstützung für die Türkei ist im Westjordanland und in Gaza nahezu gleich.

Im Libanon war es Ahmadineschad nicht gelungen, den Trend umzukehren. Kurz vor seiner Ankunft in Beirut war der türkische Ministerpräsident Erdogan aber wieder einmal in Damaskus, wo er mit Staatspräsident Assad konferierte. Beide unterstützen im irakischen Rennen um das Amt des Regierungschefs den säkularen Schiiten Allawi, während Iran Amtsinhaber Maliki favorisiert.

Neben dem Irak erörterten Erdogan und Assad die Möglichkeiten zur Wiederbelebung des Friedensprozesses. Assad machte klar, indirekte Gespräche mit Israel unter der Bedingung wiederaufzunehmen, dass die Türkei vermittelt.

"Erfolgsgeschichte" im Nahen Osten

Bis vor einem Jahrzehnt war die Türkei im Nahen Osten nicht präsent, trotz ihrer Grenze zu Syrien, zum Irak und zu Iran. Sie war ein zurückhaltender Nachbar. Heute ist der Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs als Vermittler und Handelspartner begehrt. Die Türkei ist für die Staaten und Gesellschaften des Nahen Ostens eine "Erfolgsgeschichte", eine "soft power" geworden - mit ihrer dynamischen Wirtschaft und der praktisch demonstrierten Vereinbarkeit von Islam, einer säkularen Politik und einer parlamentarischen Demokratie.

Der türkische Premierminister Erdogan, der Emir von Qatar Sheikh Hamad bin Khalifa al-Thani, Syriens Präsident Assad und Frankreichs Präsident Sarkozy; Foto: AP/Michael Euler
Bis vor einem Jahrzehnt war die Türkei im Nahen Osten nicht präsent, trotz ihrer Grenze zu Syrien, zum Irak und zu Iran. Heute ist sie als Vermittler und Handelspartner begehrt, schreibt Rainer Hermann.

​​ Kontrovers wird im Westen über die Frage diskutiert, ob die Türkei heute lediglich den Nahen Osten wiederentdeckt oder sogar dorthin zurückkehrt und – sollte dies der Fall sein – ob sie ihre außenpolitische Ausrichtung zum Westen aufgibt. Diesen Fragen ging in Istanbul eine Tagung der Sabanci-Universität, der Berliner Stiftung für Wissenschaft und Politik und der Robert Bosch Stiftung nach.

Ein Ergebnis war, dass die Türkei zwar eine neue, aktive Außenpolitik praktiziert, ihre Orientierung nach Europa und zum Westen aber nicht aufgibt. Sie verlegt auch ihre außenpolitischen Achsen nicht neu. Die Öffnung zu den Nachbarn im Nahen Osten dient vielmehr der Diversifizierung der Diplomatie und über die Erschließung neuer Absatzmärkte auch der Steigerung des Wohlstands in der Türkei.

Außenpolitik im Dienst des "Handelsstaats" Türkei

Die frühere Außenpolitik der Türkei hatte sich an Sicherheitserwägungen und dem Primat der territorialen Integrität orientiert. Die neue Außenpolitik steht indes im Dienst des "Handelsstaats" Türkei, der über eine Mehrung des Wohlstands die Sicherheit und Grenzen garantieren soll. So hatte einer der prominentesten Botschafter der alten Generation, Sükrü Elekdag, gern davon gesprochen, dass die Türkei stets für "zweieinhalb Kriege" gerüstet sein müsse: gegen Griechenland, Syrien und die PKK.

Die Außenminister der Türkei, Irans und Iraks sowie der Generalsekretär der arabischen Liga, Amr Moussa, bei einem Treffen in Istanbul; Foto: AP/Ibrahim Usta
Davutoglu betreibt eine "Politik der Null-Probleme" gegenüber allen Nachbarn mit dem Ziel, den grenzüberschreitenden Handel zu maximieren, erläutert Hermann.

​​ Demgegenüber formuliert der heutige Außenminister Davutoglu eine "Politik der Null-Probleme" gegenüber allen Nachbarn mit dem Ziel, den grenzüberschreitenden Handel zu maximieren. Bis auf Armenien ist diese Rechnung aufgegangen.

Türkische Außenpolitik ist mehr als klassische Diplomatie, sie ist Handelspolitik. Von der neuen, wirtschaftsorientierten Außenpolitik des Handelsstaats Türkei profitiert vor allem die aufstrebende neue Mittelschicht Anatoliens, die das Rückgrat der Regierungspartei AKP bildet.

Die "anatolische Tiger" genannten jungen Industriestädte Anatoliens blicken auf die bisher unausgeschöpften Marktchancen in der Nachbarschaft. Ihre Unternehmer treiben zwar auch mit Europa Handel. Wegen der restriktiven Schengen-Visavergabe selbst für Unternehmer und Investoren orientieren sie sich aber mehr und mehr am Nahen Osten. Sie befürworten daher die Visa-Freizone, welche die Türkei mit Syrien, dem Libanon und Jordanien geschaffen hat.

Zu den Erfolgsgeschichten der neuen türkischen Außenpolitik gehört Syrien. 1998 standen die Nachbarn noch am Rand eines Kriegs. Heute sind die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen eng. Mit der Annäherung an Syrien ist eine Abkühlung der Beziehungen mit Israel einhergegangen. Sie hatte bereits unter Erdogans Vorgänger, dem linksnationalen Bülent Ecevit, eingesetzt, der Israel einen "Genozid" an den Palästinensern vorgeworfen hatte. Erdogan hatte aber noch 2005 Israel besucht, zwei Jahre später sprach der israelische Staatspräsident Peres vor dem türkischen Parlament.

Türkei-Flaggen auf einer Pro-Hamas Demonstration in Gaza; Foto: dpa
Laut einer Umfrage des Palästinensischen Zentrums für Politik und
Umfragen von Chalil Shikaki betrachten 43 Prozent aller Palästinenser die Türkei als ihren wichtigsten außenpolitischen Partner.

​​ Gegenüber Israel und den Palästinensern verfolgt die Türkei eine andere Politik als die EU. Beide setzen sich für eine friedliche Lösung des Konflikts und die Schaffung zweier Staaten ein. Sie sprechen aber mit unterschiedlichen Akteuren. Die Türkei wirft der europäischen Diplomatie vor, an der Wirklichkeit vorbei zu sehen, wenn sie nur mit der Fatah spricht und die Hamas boykottiert. Denn ohne die Einbindung der Hamas könne es eine friedliche Lösung nicht geben. Daher versuche die Türkei, die Hamas in den politischen "Mainstream" zu ziehen.

Besonders offensichtlich sind die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Westen und der Türkei gegenüber Iran. Während der Westen die Sanktionen gegen Iran verschärft, baut die Türkei ihren Handel aus.

Außenminister Westerwelle und türkischer Außenminister Davutoglu in Istanbul; Foto: AP/Kerim Okten
Die Türkei praktiziert zwar eine neue, aktive Außenpolitik, gibt aber ihre Orientierung nach Europa und zum Westen nicht auf, wie Wissenschaftler der Sabanci-Universität, der Berliner Stiftung für Wissenschaft und Politik und der Robert Bosch Stiftung festgestellt haben.

​​ Im UN-Sicherheitsrat hatte die Türkei im Juni gegen eine Verschärfung der Sanktionen gestimmt. Anders als der Westen glaubt die Türkei, nur über eine Normalisierung der Beziehungen Iran normalisieren zu können. Dazu gehörten Handel und Diplomatie. Die Türkei wisse, mit welcher Basar-Mentalität man mit Iran verhandeln müsse. Aus Furcht vor einer Destabilisierung der Region hatten weder das Osmanische Reich noch die Republik Türkei irgendeinen Aufstand in Iran unterstützt. Ein regionales Machtgleichgewicht zu erhalten, war über Jahrhunderte wichtiger als Außenpolitik auf der Grundlage von Ideologie zu betreiben. Daher fällt die türkische Sympathie für die dissidente "grüne" Bewegung nur verhalten aus.

Die Türkei spielt, wie die EU, im Nahen Osten lediglich die Rolle eines sekundären Akteurs nach den Vereinigten Staaten. Nach dem Ende des Kalten Kriegs hatte sie aber rechtzeitig die tektonischen Verschiebungen in der Weltpolitik erkannt und will nun als moderner, selbstbewusster Handelsstaat die sich bietenden Chancen ausnutzen. Der Blick ist weiter nach Europa gerichtet. Die Tür dorthin bleibt aber verschlossen, und so verfolgt eine selbstbewusst gewordene Türkei ihre eigenen Interessen, auch im Nahen Osten.

Rainer Hermann

© Frankfurter Allgmeine Zeitung 2010

Redaktion: Nimet Seker/Qantara.de

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