Erdoğans geopolitischer Albtraum

Die Entwicklung der Türkei zur Regionalmacht hat Misstrauen geweckt und das Kräfteverhältnis nicht nur im Nahen Osten erschüttert. Folgerichtig haben sich die Beziehungen zu vielen regionalen Akteuren in den letzten zehn Jahren verschlechtert. Von Stasa Salacanin

Von Stasa Salacanin

Nach dem Scheitern der EU-Beitrittsgespräche und der Erkenntnis, dass die Türkei bestenfalls den unklaren Status eines Satellitenstaates erwarten konnte, hatte sich der türkische Präsident dem Osten zugewandt. Seither sind die wichtigsten außenpolitischen Ziele Recep Tayyip Erdoğans der Aufbau freundschaftlicher Beziehungen zu allen muslimischen Nationen – insbesondere zu denen im Nahen Osten – und die Bündnispflege mit den sunnitischen Arabern.

Und tatsächlich verbesserten sich die Beziehungen Anfang der 2000er Jahre unter der Regierung der "Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung" – allgemein bekannt als AKP. Professor Selçuk Çolakoğlu, Direktor des in Ankara ansässigen Türkischen Zentrums für Asien-Pazifik-Studien, sieht die Außenpolitik der AKP durchaus vereinbar mit der traditionellen, pro-westlich ausgerichteten Außenpolitik der Türkei, die von Mustafa Kemal Atatürk begründet wurde.

2010 unterhielt die AKP-Regierung mittlerweile gute Beziehungen zu fast allen großen muslimisch dominierten Ländern im Nahen Osten, darunter Saudi-Arabien, Ägypten, Iran, Syrien und Libyen. Die AKP nahm sogar konstruktive Korrekturen an der kemalistischen außenpolitischen Tradition vor, indem sie versuchte, die Beziehungen zu allen ihren Nachbarn, einschließlich Griechenland, Armenien und Syrien, zu verbessern. Ankara umwarb auch Weltmächte wie Russland und China und hoffte, dass Soft-Power-Taktiken den Status der Türkei als Handelspartner stärken würden.

Kälteeinbruch nach dem Arabischen Frühling

Weibliche Inhaftierte der Muslimbruderschaft vor einem Gericht in der ägyptischen Hafenstadt Alexandria am 27. November 2013; Foto: Getty Images/AFP
Schreckgespenst Muslimbruderschaft: "Die engen Beziehungen der islamistischen Regierung der Türkei zu den Muslimbruderschaften in Ägypten, Tunesien, Jemen und Syrien führten zu einem Zerwürfnis zwischen Ankara und anderen arabischen Ländern, mit Ausnahme von Qatar", schreibt Stasa Salacanin..

Aber die türkisch-arabische Romanze endete mit den arabischen Aufständen im Zuge des Arabischen Frühlings, der zum Sturz der Regierungen in Tunesien, Ägypten und Libyen führte. Als entschlossene Befürworterin des politischen Islam begrüßte die türkische Führung die Revolutionen, während die meisten Golfstaaten mit Ausnahme von Qatar die Aufstände als stark destabilisierenden Faktor betrachteten.

Die engen Beziehungen der islamistischen Regierung der Türkei zu den Muslimbruderschaften in Ägypten, Tunesien, Jemen und Syrien führten zu einem Zerwürfnis zwischen Ankara und anderen arabischen Ländern, mit Ausnahme von Qatar. Nach Ansicht von Professor Çolakoğlu war die ideologische Nähe keine Überraschung: Fast alle Muslimbruderschaften oder andere islamistisch orientierte politische Bewegungen in der arabischen Welt ahmten die AKP der Türkei in dem Bemühen nach, mit demokratischen und friedlichen Mitteln die Macht in ihren Ländern zu erlangen.

Das Zerwürfnis zwischen der Türkei und den arabischen Staaten und insbesondere Saudi-Arabien vertiefte sich zunehmend, nicht zuletzt auch durch den Militärputsch in Ägypten und die Qatar-Krise. Im Oktober 2018 spitzte sich die Lage nach der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul schließlich zu.

Anstatt weiter enge Beziehungen zu den arabischen Ländern aufzubauen, ist die Türkei heute der schärfste Rivale Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate, wenn es um die regionale Vorherrschaft und die Führungsrolle in der sunnitischen Welt geht. Der wachsende militärische Einfluss der Türkei weckt Ängste in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten, wo die Erinnerung an die Kolonialherrschaft unter den Osmanen noch wach ist.

Verpasste Chancen

Das Unvermögen der Türkei, ihren Einfluss in der gesamten arabischen Welt auszubauen, zwingt Erdoğan allerdings dazu, gute Beziehungen zu Saudi-Arabien zu unterhalten. Auch Jordanien, mit dem die Türkei ihr Freihandelsabkommen nicht aufrechterhalten konnte, ist ein Beispiel für verpasste Chancen. Erschwerend kommt hinzu, dass die verbesserten Beziehungen zwischen Israel und den Golfstaaten dazu beitragen, die Ängste der Türkei vor einer Isolation zu verstärken.

Es bleibt abzuwarten, wie die Türkei den Konflikt mit den Saudis um den Mord an Khashoggi bewältigt und wie erfolgreich sie mehrere Zielkonflikte mit den arabischen Golfstaaten lösen wird. Denn diese sind trotz vieler politischer Differenzen nach wie vor die wichtigsten Investoren in der Türkei.

Die türkische Behörde für Investitionsförderung und -entwicklung schätzt den Wert der Golfinvestitionen in der Türkei auf 19 Milliarden Dollar, was 9,4 Prozent aller Auslandsinvestitionen entspricht. Saudi-Arabien ist ein wichtiger Markt für türkische Unternehmen. Zudem besuchen über eine halbe Million saudische Touristen jedes Jahr die Türkei.

Der ägyptische Außenminister Sameh Shoukry während einer Pressekonferenz mit dem Außenminister der VAE, Abdullah bin Zayed Al-Nahyan, und dem saudischen Außenminister Adel al-Jubeir, und dem Außenminister Bahrains, Khalid bin Ahmed al-Khalifa, im Jahr 2017 in Kairo; Foto: picture alliance/Zumapress/APA Images/Stranger
Gemeinsame Frontstellung gegen Qatar und seinem regionalen türkischen Verbündeten: Das Zerwürfnis zwischen Erdoğan und den arabischen Staaten - insbesondere Saudi-Arabien - vertieft sich zunehmend, nicht zuletzt auch durch den Militärputsch in Ägypten, die Qatar-Krise und den Mordfall Khashoggi. Die Türkei ist heute der schärfste Rivale Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate, wenn es um die regionale Vorherrschaft und die Führungsrolle in der sunnitischen Welt geht.

Erdoğan muss neues Kapitel aufschlagen

Das Unvermögen der Türkei, bessere Beziehungen zu den arabischen Ländern aufzubauen, wird von vielen als heftiger Rückschlag für ihre Soft-Power-Agenda und ihre neo-osmanischen Träume gewertet.

Ein Wissenschaftler, der anonym bleiben möchte, sieht Erdoğan und Davutoğlu allerdings keiner neo-osmanischen Agenda verpflichtet, sondern vielmehr einer panislamistischen. "Dieser Diskurs um Neo-Osmanismus ist eine typisch westliche Sichtweise und zeugt von Unkenntnis", erklärt er. "Erdoğan wird zunehmend zum 'Nationalisten'; seine Außenpolitik ähnelt der Außenpolitik der Türkei Anfang und Mitte der 1990er Jahre. Das islamistische Element wurde im September/August 2015 stark abgeschwächt, wenn nicht gar ausgelöscht!"

Professor Çolakoğlu hingegen verweist darauf, dass, solange die AKP-Regierung ihre auf die Muslimbruderschaft ausgerichtete islamistische Politik fortsetze, jede Normalisierung der Beziehungen - insbesondere zu Kairo und Riad - wahrscheinlich ein Wunschtraum bleiben werde. Laut unserer anonymen Quelle "fassen arabische Regierungen Erdoğans Türkei derzeit nur mit spitzen Fingern an, ausgenommen vielleicht Qatar und gegebenenfalls Oman. Ich gehe aber davon aus, dass die muslimischen sunnitischen Massen ihn weiterhin lieben werden – besonders die Anhänger der Muslimbruderschaft".

Professor Çolakoğlu ist zudem der Auffassung, dass die islamistische Außenpolitik keine durchdachte Strategie verfolgt; im Vergleich zur kemalistischen Außenpolitik fehle ihr die notwendige Umsetzung vor Ort. Seit dem Ideologiewechsel der AKP im Jahr 2011 – von der muslimischen Demokratie zum politischen Islam – und der Einführung von Hard-Power-Taktiken als Ersatz für ihre Soft-Power-Politik, hat die Türkei an Boden verloren.

Die AKP-Regierung unterstützt in ihrer Nahostpolitik heute einen pragmatischeren Fahrplan in Form einer Mischung aus islamistischen und kemalistischen Elementen. Sollte Ankara kemalistische außenpolitische Leitlinien verfolgen, könnte es der Türkei gelingen, ihre Beziehungen zu anderen Akteuren in der Region zu normalisieren.

Da die wirtschaftlichen Realitäten der Türkei auf der freien Marktwirtschaft basieren, dürfte Ankara der tief verwurzelten Zugehörigkeit zu westlichen Institutionen, wie der NATO, der EU und dem Europarat, Ankara dazu bewegen, der pro-westlichen Achse langfristig treu zu bleiben. Alle Indikatoren deuten darauf hin, dass Erdoğan früher oder später wieder in den Schoß des Westens zurückkehrt.

Stasa Salacanin

© Qantara.de 2019

Übersetzt aus dem Englischen von Peter Lammers