Immer mehr Abschiebungen

Da viele syrische Flüchtlinge nicht registriert sind, ist zu befürchten, dass der von Jordanien ausgehende Druck, mehr Flüchtlinge in Lagern festzuhalten, zu weiteren Abschiebungen führen wird. In der Türkei haben Menschenrechtsgruppen seit 2016 bis zu 100 Abschiebungen pro Tag dokumentiert. Trotz der begrenzten verfügbaren Informationen scheint sich dieser Trend fortzusetzen. Ministerpräsident Binali Yildirim erklärte zudem im Juli 2017, kriminelle Flüchtlinge abschieben zu wollen.

Diese Politik bringt den UNHCR in eine schwierige Lage: entweder man lässt unsichere Rückführungen zu und begleitet diese oder man schaut zu, wie Menschen unter chaotischen und potenziell gefährlichen Bedingungen zurückkehren. Im August 2017 begann der UNHCR mit der Ausweitung seiner Maßnahmen in Syrien zur Erleichterung der Wiederansiedlung von Rückkehrern. Hierzu stockte er sein Personal auf und plante Mittel in Höhe von 150 Millionen Dollar ein.

Das Hochkommissariat für Flüchtlinge gab im Juni bekannt, dass man die notwendigen Vorbereitungen zur Bewältigung der steigenden Rückkehrerzahlen treffe, obwohl man die Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien aufgrund der anhaltenden Unsicherheit weder fördere noch unterstütze. Eine nachhaltige Wiedereingliederung, die eine umfassende Zusammenarbeit zwischen dem UNHCR, den Geberländern, internationalen Organisationen, Flüchtlingen und Vertretern des Gastlandes erfordert, ist so nicht möglich. Die meisten syrischen Flüchtlinge flohen vor der syrischen Regierung. Sie können wegen der weitreichenden Zerstörungen, der anhaltenden Gewalt und der Gefahr von Vergeltungsmaßnahmen nicht in „sichere Gebiete“ zurückkehren.

Die Risiken einer vorzeitigen Rückführung

Seit 2011 führt die syrische Armee umfassende Militäroperationen gegen Wohngebiete, Dörfer und in einigen Fällen ganze Städte mit brutalen Bombenangriffen, Chemiewaffen, Belagerungen und Zwangsvertreibungen durch. Diese Angriffe sind die Ursache für einen Großteil der Flüchtlingsbewegungen aus Syrien. Die massive Zerstörung von Gebäuden und Infrastrukturen, der Mangel an Versorgungseinrichtungen und die Verminung großer Gebiete als Hinterlassenschaft der Milizen schaffen zudem erhebliche Sicherheitsrisiken für die Rückkehrer.

Wenn Flüchtlinge nach Hause geschickt werden, bevor die Bedingungen für eine sichere und nachhaltige Rückkehr gegeben sind, werden sich die bereits verschlechterten humanitären Bedingungen in Syrien weiter verschärfen. Auch entsteht in den ohnehin prekären und fragilen Regionen eine Konkurrenzsituation zwischen der verbliebenen Bevölkerung und den Rückkehrern. Sollte es in diesen Gebieten zu gewaltsamen Konflikten kommen, drohen zudem neue Vertreibungen.

Jesse Marks

© Sada | Carnegie Endowment for International Peace 2018

Jesse Marks ist Scoville Fellow und Fulbright Fellow mit Sitz in Amman, Jordanien.

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