Hohes Infektionsrisiko

In einem Offenen Brief fordern zivilgesellschaftliche Organisationen und Oppositionsvertreter des Syrischen Verfassungskomitees Zugang zu allen Hafteinrichtungen des syrischen Regimes für das Internationale Rote Kreuz sowie die zuständigen UN-Behörden. Mit der neuen Bedrohung durch COVID-19 besteht für Häftlinge in allen Gefängnissen in Syrien ein weitaus höheres Risiko, sich mit dem Virus zu infizieren und zu überleben.

Syrien hat die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und die Arabische Erklärung der Menschenrechte zwar unterzeichnet, allerdings war es nie Mitglied des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen, welcher die Regeln zu den absoluten Grundrechten von Gefangenen formuliert hat. Das syrische Regime sieht sich also noch nicht einmal den Minimalstandards für Gefangene verpflichtet.

Zahlreiche Häftlinge sind bereits durch Folter und anderen Missbrauch, durch Vernachlässigung und Angst um ihre Zukunft geschwächt. Ein Ausbruch des Coronavirus in den Haftanstalten bedeutet für sie daher eine völlige Katastrophe. Laut Amnesty International besteht Anlass zur Besorgnis, dass man infizierte Gefangene quasi vorsätzlich sterben lassen könnte.

"Es ist so, als wäre man lebendig begraben"

Fadwa Mahmoud macht sich deshalb große Sorgen um ihren Sohn Maher und ihren Ehemann. Beide sind seit Jahren verschwunden. Sie wurden 2012 am Flughafen in Damaskus verhaftet, seitdem fehlt jede Spur von ihnen. "Ich weiß wie es in syrischen Gefängnissen ist. Man sieht dort jahrelang keine Sonne und spürt keinen Wind. Es ist so, als wäre man lebendig begraben", sagt sie mit schwerer Stimme – sie war selbst politische Gefangenen in den achtziger Jahren unter Hafiz al-Assad. Auch sie ist mittlerweile geflohen, der Gedanken an eine drohende Pandemie in syrischen Gefängnissen beschäftigt sie sehr.

Die Ankündigung des Regimes, eine weitere, völlig bedeutungslose Amnestie zu erlassen, wie bereits in der Vergangenheit geschehen, muss als geradezu als zynisch gelten. Ob dies eine Reaktion aufgrund der Angst vor COVID-19 darstellt, bleibt unklar. Sarah Kayyali von Human Rights Watch meint: "Humanitäre Organisationen und Organisationen der Vereinten Nationen müssen dringend auf den Zugang zu syrischen Hafteinrichtungen drängen, um für die Inhaftierten lebensrettende Hilfe zu leisten. Die syrische Regierung wird dies aber sicherlich nicht tun."

Anna Fleischer

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