Syrien-Konflikt

Tauziehen um Nordost-Syrien zwischen USA und Russland

Angesichts der Einflussnahme externer Akteure – wie Russland, den Vereinigten Staaten und natürlich Türkei und Iran – bleibt die Zukunft Nordost-Syriens alles andere als sicher. Hintergründe von Stasa Salacanin

Der russische Außenminister Sergej Lawrow besuchte Anfang September Syrien – erstmals wieder seit 2012. Der Besuch Lawrows folgte einer Ende August getroffenen Vereinbarung zwischen dem Demokratischen Rat Syriens (SDC) – dem politischen Flügel der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF),  der sich hauptsächlich aus kurdischen, arabischen und assyrischen Milizen zusammensetzt, – und der syrischen Partei des Volkswillens, die in der syrischen Opposition weithin als pro-russische Gruppierung wahrgenommen wird.    

Die beiden Parteien sollen dabei übereingekommen sein, sich zu einer gerechten demokratischen Lösung der Kurdenfrage in Syrien zu verpflichten und deren Rechte sowie die nationalen Rechte der Assyrer, Syrer und aller syrischen Gemeinschaften verfassungsmäßig anzuerkennen.

Gleichzeitig arbeitete die US-Regierung im vergangenen Jahr an der Annäherung zwischen den politischen Fraktionen der syrischen Kurden und vermittelte zwischen den Parteien der kurdischen nationalen Einheit. Dies sind der Kurdische Nationalrat in Syrien (KNC) und die PYD (Partei der Demokratischen Union) als größte Gruppierung, die als politischer Flügel der YPG-Miliz gilt und eine maßgebliche Kraft im Militärbündnis der Demokratischen Kräfte Syriens darstellt.

Kurdische "Autonomiebehörde"?

Hauptziel der Verhandlungen ist die Schaffung einer kurdischen "Autonomiebehörde" bei gleichzeitiger Schaffung der Voraussetzungen für eine US-Militärpräsenz im Land. Dies gilt insbesondere für die Erdölregion Syriens, die eine wichtige Rolle bei allen Nachkriegsvereinbarungen im Land spielen dürfte.

Frankreich unterstützt diese Initiative, während sich das syrische Regime gemeinsam mit Russland und der Türkei gegen die von den USA flankierten Verhandlungen mit den Kurden stellt und darin einen Versuch sieht, das Land zu spalten.

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US-Truppen beim Rückzug aus Syrien im Herbst 2019. Foto: Getty Images/AFP/D. Souleiman
Der Rückzug der USA aus Syrien bleibt unvollständig: Etwa 500 Soldaten bleiben im Land. Zusammen mit den SDF sollen sie die von den USA unterstützte „autonome“ Zone und die großen Ölfelder sichern. Nach mehreren Vorfällen mit ebenfalls dort stationierten russischen Streitkräften meldete das Zentralkommando der Vereinigten Staaten im September, das Pentagon werde zusammen mit sechs Bradley-Schützenpanzern Sentinel-Radarsysteme einsetzen und „die Frequenz der US-Kampfpatrouillen über den US-Streitkräften erhöhen“

Mit ihrer militärischen Präsenz im Land versuchen die USA, die letzten Nester des islamischen Staates zu beseitigen und die iranischen Milizen aus dem Land zu verdrängen, während sie gleichzeitig weiter Druck auf das Assad-Regime ausüben. Vor allem aber versucht Washington mit seinem Engagement, den Einfluss Moskaus abzuwehren.

Während einer vom Hudson-Institut veranstalteten Online-Diskussionsrunde erklärte James Jeffrey, US-Sondergesandter für Syrien, ein amerikanischer Einsatz sei notwendig, um den Druck auf die Feinde der Vereinigten Staaten aufrechtzuerhalten. "Meine Aufgabe ist es, [Syrien] für die Russen zu einem Sumpfgebiet zu machen", so Jeffrey.

Zwar hatte Präsident Trump den Rückzug der amerikanischen Truppen aus Syrien angekündigt, doch etwa 500 Soldaten werden im Land bleiben. Zusammen mit den SDF sollen sie die von den USA unterstützte „autonome“ Zone und die großen Ölfelder sichern. Nach mehreren Vorfällen mit ebenfalls dort stationierten russischen Streitkräften meldete das Zentralkommando der Vereinigten Staaten im September, das Pentagon werde zusammen mit sechs Bradley-Schützenpanzern Sentinel-Radarsysteme einsetzen und "die Frequenz der US-Kampfpatrouillen über den US-Streitkräften erhöhen".

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