Soziale Proteste im Libanon

Währungschaos, Preissteigerungen und brennende Banken

Im Libanon fällt die lokale Währung auf ein Rekordtief, die Menschen verlieren ihre Jobs, während die Lebensmittelpreise rasant steigen. Hunderte gehen trotz Corona-Gefahr auf die Straßen, um zu protestieren. Aus Beirut berichtet Julia Neumann.

Der Preis für den im Libanon so beliebten Halloumi ist nur um knapp 20 Prozent gestiegen. Der salzige, gummiartige Käse zählt zu den wenigen Lebensmitteln im Libanon, die von der anhaltenden Teuerung noch nicht betroffen sind. Doch außer Käse und Olivenöl wird im Libanon nicht viel produziert. Reis, Benzin und Medikamente wie Kopfschmerztabletten müssen importiert und mit den üblichen Preisen auf den globalen Finanzmärkten bezahlt werden.

Das war jahrelang kein Problem, denn die lokale Währung ist seit 1997 mit einem festen Umrechnungskurs an den US-Dollar gekoppelt. Doch weil die Wirtschaft stagniert, Devisen aus dem Ausland fehlen und Dollarreserven im Land schrumpfen, verliert die lokale Währung rasant an Wert. Auch das Limit für die Auszahlung von Dollar, das die Banken im vergangenen September verhängt hatten, konnte an der Situation nichts ändern – vielmehr löste es einen Ansturm auf die Banken und Wechselstuben aus. Im April wurde die Ausgabe von Dollar komplett gestoppt.

Währungsverlust um 60 Prozent

Ein Dollar sollte 1.500 Lira entsprechen. Doch wer US-Dollar in einer Wechselstube tauscht, bekommt derzeit mehr als doppelt so viel Lira als bei der Bank. Durch die Abwertung der Lira auf dem Schwarzmarkt ist das ganze Land dollarhungrig. Erschwert wird die Lage durch die Corona-bedingte Schließung des Beiruter Flughafens – nicht nur sorgte die große libanesische Diaspora bei Besuchen für einen Nachschub an ausländischer Währung, sondern auch Geschäftsleute importierten Dollar, um damit Importe zu bezahlen. Da die Möglichkeit, ausländische Devisen ins Land zu holen, nun beschnitten ist, stürzte der Wert der Lira auf dem Schwarzmarkt noch rasanter.

Der Libanon, ein Land von der Größe Hessens, befindet sich in einer der schwersten Wirtschaftskrisen seiner Geschichte.

Libanons Ministerpräsident Hassan Diab; Foto: DALATI AND NOHRA/AFP
Am Tropf des IWF: "Das ist ein Wendepunkt in der Geschichte des Libanons", erklärte Libanons Ministerpräsident Hassan Diab, nachdem seine Regierung Anfang Mai Finanzhilfen in Höhe von mehreren Milliarden US-Dollar beim Internationalen Währungsfonds gestellt hatte. "Wir haben einen ersten Schritt gemacht, um den Libanon aus dem finanziellen Abgrund zu retten", so Diab. Der Libanon steckt gegenwärtig in seiner schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Bürgerkrieg von 1975-1990.

Inzwischen ist die Situation so dramatisch, dass sich viele Libanesen auch zahlreiche Grundnahrungsmittel nicht mehr leisten können. Nach Angaben der Consultingfirma CRI, die im März den Verbraucherpreisindex für Beirut veröffentlichte, ist der Preis für Butter und Mehl innerhalb eines Jahres um knapp 45 Prozent gestiegen, für Zucker muss 65 Prozent mehr bezahlt werden als noch im März 2019.

Die katastrophale Wirtschaftslage im Libanon ist das Resultat jahrelanger Korruption, Misswirtschaft und einer Politik zugunsten der Banken. Die politischen Machthaber sind seit dem Ende des Bürgerkriegs 1990 eng mit der Wirtschaftselite verbandelt. Der ehemaligen Minister- und Milliardärs-Familie Hariri gehört beispielsweise eine eigene Bank.

Jahrelang verfolgte die Politik einen neoliberalen Kurs, ohne ein soziales Netz zu schaffen. Wer im Libanon Geld besaß, legte es besser auf ein Bankkonto, um zweistellige Zinsen zu bekommen, als es in den produktiven Sektor zu investieren. Das rächt sich nun: Die hohen Zinsen, die jahrelang an finanzstarke Geldgeber gezahlt wurden, brechen dem Finanzsystem jetzt das Genick. Die Staatsschulden betragen mittlerweile über 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Reformen jahrelang verschleppt

Im März konnte das Land fällige Eurobond-Anleihen in Höhe von 1,2 Milliarden US-Dollar nicht zurückzahlen. Um die Währung zu stabilisieren, ist der Staat auf druckfrische US-Dollar angewiesen. Internationale Geldgeber wie Saudi-Arabien und die EU hatten bereits 2018 bei der Zedern-Konferenz Finanzspritzen im Wert von elf Milliarden Dollar zugesagt. Doch als Voraussetzung für die Freigabe der Gelder forderten sie Wirtschaftsreformen und Maßnahmen gegen die Korruption. Doch die nötigen Reformen wurden verschleppt.

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