Rechte ohne Hakenkreuz 

The politics of resentment appeals to people who feel left behind and ignored. In most countries, the deeper one goes into the provinces, the more ill feeling toward the so-called elites one encounters.
The politics of resentment appeals to people who feel left behind and ignored. In most countries, the deeper one goes into the provinces, the more ill feeling toward the so-called elites one encounters.

Einst von ehemaligen SS-Offizieren gegründet, werden Europas post-faschistische, rechte Parteien heute von Frauen und smarten, gut gekleideten jungen Männern repräsentiert. Ein Kommentar von Ian Buruma

Von Ian Buruma

Es ist noch gar nicht so lange her, da dachte man bei der extremen Rechten in Europa an schmuddelige alte Männer, die sich nach der guten alten Zucht und Ordnung und ihren Marschstiefeln zurücksehnen. Gegründet wurden die rechtsextremen politischen Parteien in Frankreich und Italien, die heute von Frauen geführt werden, von früheren SS-Offizieren, Veteranen des mit den Deutschen kollaborierenden Vichy-Regimes und anderen zweifelhaften Figuren aus den Schatten des Zweiten  Weltkriegs. Dasselbe gilt für die Schwedendemokraten, die bei der letzten Wahl 20,6 Prozent der Stimmen erreicht haben. 

Seither sind am post-faschistischen Firmament in Europa ganz eindeutig ein paar neue Sterne aufgegangen. Giorgia Meloni, Chefin der ultrarechten Fratelli d’Italia, wird als erste Frau das Amt des italienischen Ministerpräsidenten übernehmen. Marine Le Pens Rassemblement National verfügt über 89 Sitze im französischen Parlament. Und die Schwedendemokraten gehören zwar nicht zur Regierung, werden die schwedische Politik künftig aber maßgeblich beeinflussen. 

Inzwischen bestimmen nicht nur Frauen, sondern auch junge Männer, meist in hippen maßgeschneiderten Anzügen, den Ton der extremen Rechten in Europa. Zwar wurden die gemäßigten konservativen Parteien Europas, anders als die Republikaner in den Vereinigten Staaten, noch nicht von Extremisten übernommen. Trotzdem sind sie aus Angst vor dem Verlust von Wählerstimmen näher an den rechten Rand gerückt.

 

— Noa Landau נעה לנדאו (@noa_landau) September 26, 2022

 

[Alles was Sie über die Rechtsextremen heute wissen müssen, auch über ihren anti-kapitalistischen Populismus (und ein Hallo an die Neu-Erfindung von Benjamin Netanyahu) in einem Video von Georgia Meloni]

 

Geschichte wiederholt sich nie genau gleich

Das heißt nicht, dass wir demnächst im Jahr 1933 aufwachen. Die Geschichte wiederholt sich nie genau gleich. Meloni ist nicht Mussolini und bisher versteckt sich auch noch kein Hitler hinter den Kulissen. Allerdings vertreten viele Parteien inzwischen irgendeine Form von Rechtsextremismus. Das war auch im Faschismus der Vorkriegszeit so. Jedes Land hat seine eigene Geschichte und seine eigene Form der Demagogie. 

Trotzdem haben alle Unterarten des rechtsextremen Populismus einige Dinge gemeinsam. Ihre Politik voller Ressentiments appelliert an Menschen, die sich abgehängt und ignoriert fühlen. In den meisten Ländern hört man den Groll gegen die sogenannten Eliten lauter, je tiefer man in die Provinz kommt. In den USA spielt die Rasse ihre übliche zersetzende Rolle. Viele Weiße auf dem Land stören sich daran, dass auch Schwarze mehr und mehr am öffentlichen Leben teilhaben. Und überall finden Angst und Unzufriedenheit in der Fremdenfeindlichkeit ein schnelles Ventil. 

Dann sind da noch alle, die sich durch zu wenig Anerkennung oder Erfolg gekränkt fühlen: gescheiterte Künstler, drittklassige Forschende oder, immer häufiger, junge Männer aus guter Familie, denen die Privilegien ihrer Klasse nicht mehr automatisch zufliegen. Das erklärt den Aufstieg eines Phänomens, das in Europa weiter verbreitet ist als in den USA und als "Burschenschafts-Rechte“ beschrieben werden könnte, sowie die Neigung zu schicken Anzügen.

Viele Beobachter interpretieren die jüngsten Wahlerfolge rechtsextremer Parteien als Versagen ihrer links der politischen Mitte angesiedelten Rivalen und werfen diesen vor, sie würden keine einheitliche Botschaft vertreten. Man wisse nicht, wofür sie eigentlich stehen. 

Das ist nicht ganz fair. Es ist ziemlich klar, wofür Mitte-links-Parteien wie Labour in Großbritannien oder die Demokraten in den USA stehen: internationale Institutionen, globalen Handel, eine flexible und großzügige Einwanderungspolitik und so weiter. Das Problem ist, dass sie sich darin kaum von gemäßigt-konservativen Parteien unterscheiden.

Die rechtspopulistische Politikerin Giorgia Meloni, Italiens erste Premierministerin (Foto: ZUMA/picture-alliance)
Moralinsaure Linke? "Menschen, die sich über Einwanderer beschweren, werden als Rassisten beschimpft,“ schreibt Ian Buruma. "Jede Kritik an den internationalen Institutionen oder am Welthandel wird gleich als fremdenfeindlich abgebürstet. Weil die Linke sich aber weiterhin als Kämpferin für alle Unterprivilegierten verkauft, hört sich das für viele wie egoistische Doppelzüngigkeit an. Die progressiven gebildeten Großstädter profitieren nicht nur von der liberalen Weltordnung, sondern halten auch noch allen mit weniger Bildung oder Wohlstand moralinsaure Vorträge.“

Die Heuchelei der Linken

Bill Clinton führte als US-Präsident keine wesentlich andere Politik als sein Vorgänger George W. Bush, und dasselbe gilt für Tony Blair und David Cameron in Großbritannien oder Gerhard Schröder und Angela Merkel in Deutschland. In den 1990er- und 2000er-Jahren waren in vielen europäischen Ländern Koalitionsregierungen aus Mitte-links- und Mitte-rechts-Parteien an der Macht. Die Herrschaft von Technokraten oder politischen Managern wurde zur Norm. Rechtsextreme Populisten wie Donald Trump leben vom Hass nicht nur gegen Linke, sondern auch gegen das konservative Establishment.

Es gibt aber einen guten Grund, warum die Wut gegen die Progressiven noch größer ist als die gegen Konservative: Die Menschen hassen Heuchelei. Natürlich braucht jede offene Gesellschaft ein gewisses Maß an Heuchelei. Moralischer oder ideologischer Purismus ist der Feind der liberalen Demokratie. Schließlich gilt es auch nicht als gutes Benehmen, immer genau das zu sagen, was man denkt. Es gibt aber eine bestimmte Art von linker Scheinheiligkeit, die viele Menschen besonders wütend macht. 

Heute bekommen progressive Parteien der Mitte die meisten Stimmen von relativ gut ausgebildeten Menschen in Großstädten, die viel beruflich reisen, mehrere Fremdsprachen sprechen, kulturelle Vielfalt schätzen und von einer globalen Wirtschaft profitieren. 

An ihrer Weltsicht ist eigentlich nichts verkehrt. Die Globalisierung der Wirtschaft hat viele Menschen aus der Armut befreit. Internationale Zusammenarbeit in gemeinsamen Institutionen ist besser als Nationalismus und Grenzzäune. Und großzügige Regeln für Asylsuchende und andere Einwanderer sind human und kulturell bereichernd und bringen eine neue Dynamik in die Gesellschaft. 

 

 

Mittelschichten geraten unter Druck

Allerdings profitieren nicht alle von der liberalen Weltordnung. Die Mittelschicht in Italien gerät unter Druck. Auch ehemaligen Industriearbeitern im Mittleren Westen der USA geht es schlecht. Die Bevölkerung der französischen Provinz fühlt sich von Paris marginalisiert. Bei gemäßigten Konservativen stoßen solche Klagen auf taube Ohren. Sie sagen: "Hört auf zu jammern und arbeitet einfach mehr.“ 

Die Reaktion der Linken ist eher moralistisch. Menschen, die sich über Einwanderer beschweren, werden als Rassisten beschimpft. Jede Kritik an den internationalen Institutionen oder am Welthandel wird gleich als fremdenfeindlich abgebürstet. Weil die Linke sich aber weiterhin als Kämpferin für alle Unterprivilegierten verkauft, hört sich das für viele wie egoistische Doppelzüngigkeit an. Die progressiven gebildeten Großstädter profitieren nicht nur von der liberalen Weltordnung, sondern halten auch noch allen mit weniger Bildung oder Wohlstand moralinsaure Vorträge. 

Das ist einer der Gründe, warum die Menschen Le Pen, Meloni, Trump oder die Schwedendemokraten wählen. Wenn Akademiker aus London für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union sind, stimmen wir für den Brexit. Wenn "die Eliten“ über Mund-Nasen-Schutz oder Klimawandel reden, halten wir das für von George Soros oder Bill Gates erfundene Märchen. Das ist die Rache der Gekränkten, die Politik des Ressentiments. 

Trump hat uns gezeigt, dass die Politik des Ressentiments meist destruktiv und für eine erfolgreiche Regierungsarbeit wenig förderlich ist. Ob Meloni und andere rechtsextreme Führungsfiguren ihre Chance an der Regierung besser nutzen können? Ich jedenfalls würde nicht darauf wetten. 

Ian Buruma

© Project Syndicate 2022

Ian Buruma ist Autor zahlreicher Artikel und Bücher, darunter "Die Grenzen der Toleranz: Der Mord an Theo van Gogh" (Hanser Verlag 2007) und, kürzlich erschienen, "The Churchill Complex: The Curse of Being Special, From Winston and FDR to Trump and Brexit" (Penguin 2020)