Recep Tayyip Erdoğan und das türkische Militär

Vom Rivalen zum Partner

In jüngster Zeit gewinnt man den Eindruck, dass Präsident Erdoğan wieder den Schulterschluss mit der Armee sucht, was auf eine Neuausrichtung der türkischen Politik schließen lässt. Dorian Jones geht der Frage nach, ob dies ein taktisches Manöver darstellt oder eine langfristige strategische Wende einläutet.

Ein aufwendiger TV-Spot zur Erinnerung an den Jahrestag der Schlacht von Gallipoli im Ersten Weltkrieg zeichnet ein machtvolles Bild des türkischen Präsidenten und seiner Armee. Der Film zeigt fromme Soldaten beim Gebet und im Kampf gegen die westlichen Invasoren. Er zeigt Erdoğan auf einem Soldatenfriedhof bei regnerischem Wetter ins Gebet vertieft. Der ohne Rücksicht auf Kosten produzierte Spot wurde zuletzt immer wieder auf allen Fernsehkanälen ausgestrahlt. Die Mittel dafür stammten aus dem neuen Sonderfonds des Präsidenten.

Die Feiern zum Gedenken an Gallipoli werden als Hinweis auf eine "tektonische Verschiebung" der türkischen Politik gesehen. "Jedes Mobiltelefon kann per Option auf seine Werkseinstellungen zurückgesetzt werden. In der Türkei ist diese Werkseinstellung der Nationalismus", glaubt Professor Ayhan Aktar von der Istanbuler Bilgi-Universität. "In der Vergangenheit hatten wir den kemalistischen Nationalismus. Jetzt bezieht sich Recep Tayyip Erdoğan auf die gleiche Erzählung, allerdings unter Verweis auf islamische Wurzeln."

Die politische Laufbahn Erdoğans war bestimmt von seinem Kampf gegen die Übermacht der einst allmächtigen Generäle. Die türkische Armee als Schutzmacht des säkularen Staates betrachtet die islamistischen Wurzeln Erdoğans mit tiefer Skepsis, wenn nicht gar mit offener Feindschaft.

Aus Feinden werden Freunde

Im sogenannten "postmodernen Staatsstreich" drängten die Generäle im Februar 1997 den damaligen Premier Necmettin Erbakan – Erdoğans politischen Ziehvater – aus dem Amt. Im Zuge des harten Durchgreifens durch das Militärs wurde Erdoğan 1999 von seinem Amt als Bürgermeister von Istanbul entbunden und wegen Missbrauchs der Grundrechte und Grundfreiheiten inhaftiert – er hatte auf einer politischen Veranstaltung aus einem religiösen Gedicht zitiert.

President Erdogan arrives to lay a wreath at the Canakkale Martyrs' Memorial in Canakkale, 24 April 2015 (photo: AFP/Getty Images/A. Altan)
Front gegen einen gemeinsamen Feind: "Erdoğan geht auf die Armee zu, denn er führt Krieg gegen die Gülen-Bewegung, die ihrerseits mächtige Verbündete im türkischen Staat hat. Für die Armee sind die 'Gülencis' der Feind Nummer eins", meint Yetvart Danzikyan, Redakteur des türkisch-armenischen Wochenblatts "Agos".

Nach seinem anschließenden kometenhaften Aufstieg aus der Haft zum Ministerpräsidenten und nachfolgend zum Präsidenten der Türkei verdrängte Erdoğan nicht nur die Armee aus der politischen Sphäre, sondern ließ zudem Hunderte von Generälen und hohen Offizieren wegen mutmaßlicher Planung von Umsturzversuchen festnehmen.

Im März dieses Jahres zelebrierte Erdoğan ein dramatisches Schuldbekenntnis vor Kadetten und Militärbefehlshabern der Generalstabsschule. "Ich und das gesamte Land wurden irregeführt und getäuscht – wir wurden alle getäuscht", sagte er mit Blick auf die Gerichtsverfahren. Innerhalb eines Monats nach seiner öffentlichen Entschuldigung stellten die Gerichte die letzten Verfahren ein und ließen die Beschuldigten frei. Der einzige, der in diesem Zusammenhang noch in Haft sitzt, ist absurderweise der Journalist Mehmet Baransu, dessen Artikel die Umsturzpläne seinerzeit öffentlich machte.

Einige sehen in Erdoğans Vorstoß einen Akt der politischen Verzweiflung. "Er hat alle anderen Brücken abgebrochen und muss jetzt neue Verbündete suchen. Ich weiß nicht, ob die Militärs ihm seine Erklärungen abkaufen", meint Professor Cengiz Aktar von der Istanbuler Suleyman Şah Universität. "Er hat sich von allen abgewendet und alle haben sich von ihm abgewendet."

Aus Freunden werden Feinde

"Erdoğan sucht den Schulterschluss mit der Armee", sagt Yetvart Danzikyan, Redakteur des türkisch-armenischen Wochenblatts "Agos". "Erdoğan geht auf die Armee zu, denn er führt Krieg gegen die Gülen-Bewegung, die ihrerseits mächtige Verbündete im türkischen Staat hat. Für die Armee sind die 'Gülencis' der Feind Nummer eins."

Fethullah Gülen ist ein islamischer Prediger, der im selbstgewählten Exil in den Vereinigten Staaten lebt. Seine Anhänger, von denen viele im Staatsdienst arbeiten, bilden ein Netzwerk, das als eine der mächtigsten religiösen Gemeinschaften der Türkei gilt. Erdoğan und Gülen werden durchweg als die mächtigsten Personen des Landes dargestellt. Nach einem spektakulären Streit wurden die ehemaligen Weggefährten zu Erzfeinden. Die Türkei wirft Gülen Umsturzversuche vor und bemüht sich um dessen Auslieferung.

Fethullah Gulen (photo: picture-alliance/dpa/Selahattin Sevi/Handout Zaman Daily)
Zwischen Erdoğan und dem in den USA lebenden islamischen Prediger Gülen herrscht seit rund einem Jahr ein erbitterter Machtkampf. Erdoğan wirft seinem ehemaligen Unterstützer Gülen vor, die Regierung stürzen zu wollen, was dieser zurückweist. Zudem wirft der Präsident Fethullah Gülen vor, Tausende Telefonate abgehört und die Aufnahmen als Teil eines gegen ihn inszenierten Korruptionsskandals lanciert zu haben.

Im Dezember 2013 kam es zu Untersuchungen wegen massiver Korruptionsvorwürfe gegen Familienmitglieder von Erdoğan und Ministern seines Kabinetts. Auch dies lastete der Präsident der Gülen-Bewegung an. Die Nachforschungen wurden schließlich eingestellt und endeten mit der Entlassung oder Amtsenthebung von Tausenden von ranghohen Polizisten, Richtern und Staatsanwälten.

Es kam zu einer Säuberungsaktion und nachfolgend zur Entfernung von Gülen-Anhängern aus dem türkischen Justiz- und Polizeiapparat. Dieser Vorstoß stärkte das Bündnis von Erdoğan mit konservativen nationalistischen Kräften im Staat. Anlässlich der diesjährigen Wahlen zur Besetzung der Justizaufsichtsbehörde trat erstmals eine Allianz aus streng säkularen türkischen Nationalisten gemeinsam mit AKP-Anhängern gegen eine Liste von Gülen-Anhängern an.

In der Türkei stellt man sich die Frage, ob der Schulterschluss von Erdoğan mit Vertretern des türkischen Nationalismus nur vorübergehend oder von Dauer sein wird. "Die Annäherung während der Justizwahlen entsprang einer taktischen Bindung mit dem Ziel, ein Lager zu bilden, das stark genug war, den Einfluss der 'Gülencis' auszumerzen. Ich erkenne hier keinen strukturellen Kurswechsel in der Politik Erdoğans", meint Sinan Ülgen, Gastdozent am Carnegie Institute in Brüssel.

Erdoğans ideologische Wurzeln

Die Neuausrichtung könnte jedoch auf den Präsidenten selbst gemünzt sein, der zu seinen ideologischen Wurzeln zurückkehrt. "Niemand befasste sich eingehend mit dem rechts-politischen Hintergrund von Erdoğan und seiner AKP auf dem Weg zur Macht. Alles drehte sich um den Islamismus", bemerkt die Politikwissenschaftlerin Nuray Mert von der Universität Istanbul. "Doch politisch entstammt Erdoğan dem rechten Flügel."

Vize-Ministerpräsident und AKP-Mitbegründer Bülent Arinc auf einer Pressekonferenz in Ankara am 9. März 2015; Foto: picture alliance/AA/Ozge Elif Kizil
Machtprobe mit dem türkischen Präsidenten: Im vergangenen März war es zur Konfrontation zwischen der AKP und ihrem Gründer Erdoğan gekommen, der nach elf Jahren als Regierungschef im August zum Präsidenten gewählt worden war. Dabei ging es um die Frage, wie der Konflikt mit den Kurden überwunden werden kann. Vize-Ministerpräsident und AKP-Mitbegründer Bülent Arınç hatte Erdoğan aufgerufen, er solle seine "Einmischung stoppen". Der erwiderte schroff, er habe nicht die Absicht, sich aus der Politik herauszuhalten.

Ein Lackmustest für die politische Neuausrichtung des Präsidenten sind die laufenden Friedensverhandlungen zur Beendigung des jahrzehntelangen Konflikts mit der kurdischen Untergrundorganisation PKK. Dieser Prozess wurde von Erdoğan angestoßen und gilt bis heute als aussichtsreich. Seit einem Jahr herrscht Waffenstillstand. "Erdoğan steht der Armee und ihrer Ideologie des säkularen Autoritarismus und Staatsautoritarismus deutlich näher", gibt der Journalist Danzikyan zu bedenken. "Hier ist ein atmosphärischer Wandel zu beobachten, der stets die Minderheiten und die Kurden betrifft."

In den vergangenen Monaten scheint sich jedoch die Begeisterung des Präsidenten für den Friedensprozess deutlich abgekühlt zu haben. Zunehmend äußerte er Kritik an der politischen Führung der Kurden und sogar an Maßnahmen seiner eigenen Regierung. Das wiederum rief das politische Schwergewicht der AKP, Bülent Arınç, auf den Plan. In einem bislang beispiellosen Vorgang rief der Vizepremier Erdoğan zur Besonnenheit auf.

Einige Stimmen behaupten, die neue Allianz ziele lediglich auf die kommenden Parlamentswahlen im Juni ab. "Ich sehe gegenwärtig keine Bedrohung des Friedensprozesses", meint Sinan Ülgen. "Es geht hier bloß um Wahlkampfmanöver. Und der Präsident wirbt verstärkt um die nationalistischen Stimmen."

Gibt es eine neue Synthese zwischen ehemaligen Rivalen oder handelt es sich lediglich um eine taktische Allianz unter den ständig wechselnden Machtverhältnissen der türkischen Politik? Eins steht schon jetzt fest: Freiheit und Grundrechte stehen auf dem Spiel. So sehen es politische Beobachter und Experten wie Nuray Mert: "Dieser Diskurs läuft auf eine Stärkung des Autoritarismus hinaus. Wir befinden uns bereits in einer sehr kritischen Phase", warnt die Politologin.

Dorian Jones

© Qantara.de 2015

Übersetzung aus dem Englischen von Peter Lammers

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