Proteste gegen autoritäre Herrschaft in der arabischen Welt

Die Wiedergeburt des Tahrir-Platzes

Der Geist der Freiheit, den damals der Tahrir-Platz entfesselte, sollte im Zuge der autoritären Restauration in vielen arabischen Staaten endgültig erstickt werden. Weshalb das jedoch ein Ding der Unmöglichkeit ist, erklärt der libanesische Schriftsteller Elias Khoury in seinem Essay.

Wer in diesen Tagen Ägypten besucht, wird ihn nicht mehr finden, den Ort, der zu einem Wahrzeichen für den Wandel in der arabischen Welt zu Beginn des neuen Jahrtausends geworden ist. Die Revolution, deren Funke von Tunesien aus auf die Städte Ägyptens, Libyens, Syriens, Bahrains und des Jemen übersprang, machte aus dem Tahrir-Platz ein Symbol für den Aufstand der Menschen in der arabischen Welt gegen ihre autoritären Regime. Es war ein Ort, an dem die Freiheit erprobt wurde, während die Ägypterinnen und Ägypter in den umliegenden Seitenstraßen Unterdrückung und Diktatur die Stirn boten.

Doch was ist aus ihm geworden? Fiel er, genauso wie die jungen Revolutionäre, den umfassenden Repressalien zum Opfer, die durch die nahezu unverhohlene Allianz des Militärrats und der Muslimbrüder entfacht wurden? Das Bündnis, eingegangen mit dem Ziel, die repressiven Kräfte zu konzentrieren, endete jedoch letztlich mit dem Putsch gegen die Muslimbrüder, der dem Militär erneut die Herrschaft über das Land sicherte.

Der Schein eines rechtsstaatlichen Anstrichs

In seinem einer Anklage gleichenden Roman "Republik als ob" schildert Alaa al-Aswani dieses blutige Kapitel der Geschichte des Tahrir-Platzes in einer Mischung aus Realität und Fiktion. Als Reaktion auf sein Werk wurde nicht nur umgehend vor einem Militärgericht Anklage gegen den Schriftsteller erhoben, der Roman, der bei "Dar Al Adab" in Beirut publiziert wurde, durfte gar nicht erst in Ägypten erscheinen.

Erst vor wenigen Tagen beschuldigte die ägyptische Schauspielergewerkschaft die beiden Schauspieler Amr Waked und Khaled Abol Naga des Hochverrats und entzog ihnen ihre Mitgliedschaft. Der Grund: Sie hatten während einer Konferenz in Washington, an der auch einige Mitglieder des amerikanischen Kongresses teilnahmen, die Verfassungsänderungen in Ägypten kritisiert. Die offizielle Erklärung über den Ausschluss, unterschrieben von Ashraf Zaki, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft, folgte umgehend und ohne vorherige Untersuchung. Ein Vorgehen, das exemplarisch für den Willen der Machthaber steht, sich rechtsstaatlicher Regeln zu entledigen und ein Schlaglicht auf die Zustände im heutigen Ägypten wirft.

Der ägyptische Schauspieler Amr Waked; Foto: picture-alliance/abaca/A. Abd Rabbo
Abkehr von Rechtsstaatlichen Prinzipien: Die ägyptischen Behörden hatten Ende März ein Berufsverbot gegen zwei im Ausland lebende Schauspieler nach deren Kritik an Präsident Abdel Fattah al-Sisi verhängt. Die Kino-Stars Amr Waked und Khaled Abol Naga dürften in ihrem Heimatland nicht mehr auftreten oder für Filmproduktionen verpflichtet werden. Waked und Abol Naga werde "Hochverrat gegen die Nation und das ägyptische Volk" vorgeworfen, erklärte der regierungstreue Schauspielerverband.

Es stellen sich in diesem Zusammenhang folgende Fragen: Auf was basiert hier der Vorwurf des Hochverrats? Und wie kann es sein, dass die Gewerkschaft, die ja eigentlich ihre Mitglieder verteidigen sollte, zum Richter wird und in Abwesenheit der Angeklagten ein Urteil fällt, ohne ihnen die Chance zu geben, sich zu äußern?

Doch diese Fragen sind wohl rhetorischer Natur, denn der Rechtsstaat mitsamt seinen Gesetzen und Prinzipien, die den Bürgerinnen und Bürgern Schutz bieten, ist der Feind aller autoritären Regime. Ihn zu zerstören und der Gesellschaft dadurch die Sicherheiten wieder zu nehmen, die sie sich mühsam erkämpfen musste, ist ihr dringlichstes Anliegen.

Und die Medien? Unfähigkeit und ein verblüffendes Talent, sich bei dem Versuch, die eigenen Widersacher in ein schlechtes Licht zu rücken, selbst lächerlich zu machen, sind die auffälligsten Merkmale der regimetreuen Medien in Ägypten. Der Gipfel der Absurdität ist erreicht, wenn ihre Talkshow-Moderatoren Anführungsstriche in die Luft malen, wenn sie von der Januar-Revolution sprechen und damit andeuten, dass es angeblich gar keine Revolution gegeben habe, sondern nur aufrührerische Tumulte, die die Armee im Rahmen ihres Krieges gegen den Terror unter Kontrolle bringen konnte!

Repression um der Repression willen

Mittlerweile scheint der zentrale Platz in Kairo in Lethargie versunken zu sein. Und nichts vermittelt mehr den Eindruck, als sei es jemals anders gewesen. Die Aktivisten, die ihn einst bevölkerten, sind heute entweder im Gefängnis, im Exil oder verstummt. Nur der Klang der Unterdrückung ist noch geblieben, denn der Rückschlag für die Bewegungen des Arabischen Frühlings führte geradewegs in eine neue Phase massiver Repression.

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