Protestbewegungen in der islamischen Welt

Arabischer Zorn

Eine unterschwellige und wenig beachtete Begleiterscheinung der zornigen Proteste im Nahen Osten gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Trump ist die schwelende Wut auf die arabischen Regierungen. Ein Essay von James M. Dorsey

Die anhaltenden Proteste in der arabischen Welt verweisen auf ein empfindliches Gleichgewicht: Auf der einen Seite die arabische Jugend, die enttäuscht darüber ist, dass ihre Regierungen scheinbar nicht bereit und nicht in der Lage sind, für die arabischen Rechte einzutreten. Auf der anderen Seite die arabischen Führer, die an einer gescheiterten Politik festhalten, um ihr Überleben zu sichern.

Gespeist wird der Zorn aus der anhaltenden Zurschaustellung der Unfähigkeit arabischer Regierungen, die israelische Besetzung aus dem Nahostkrieg 1967 rückgängig zu machen, der Bereitschaft, offen oder verdeckt mit Israel zusammenzuarbeiten, obwohl es kein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen gibt, und - was noch schwerer wiegt - der Bereitschaft der Golfstaaten, einen US-Friedensplan zu unterstützen, der nicht einmal die minimalen palästinensischen Forderungen nach einem unabhängigen Staat erfüllt.

Eine explosive Mischung

Diesem Zorn liegt die Enttäuschung darüber zugrunde, dass die arabischen Regime sechs Jahre nach dem sogenannten Arabischen Frühling von 2011 und nach Jahren einer brutalen und gewalttätigen Konterrevolution unter Führung der Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabiens, die die Errungenschaften der Aufstände überall außer in Tunesien zurückgedrängt hat, ihr Versprechen auf bessere Lebensbedingungen nicht einhalten können.

Diese explosive Mischung wird auch daran deutlich, dass die arabische und muslimische Welt als Reaktion auf den Vorstoß von US-Präsident Trump kaum mehr zustande bringt als halbherzige Äußerungen ohne erkennbare diplomatische Initiativen.

Praktisch keine arabische Regierung hat einen US-Botschafter oder -Geschäftsträger einberufen, um gegen Trumps Entscheidung zu protestieren. Die arabischen Führer haben auch nicht versucht, von Herrn Trump zu erfahren, was seine von offensichtlichen Widersprüchen und vagen Behauptungen durchsetzte Verlautbarung tatsächlich bedeutet. Nur der palästinensische Präsident Mahmud Abbas zog eine klare Linie, indem er ankündigte, sich nicht mit US-Vizepräsident Mike Pence bei dessen anstehendem Nahostbesuch zu treffen.

Treffen der Außenminister von sechs arabischen Staaten in Amman; Foto: Reuters
Ein Armutszeugnis der politischen Eliten: "Praktisch keine arabische Regierung hat einen US-Botschafter oder -Geschäftsträger einberufen, um gegen Trumps Entscheidung zu protestieren. Die arabischen Führer haben auch nicht versucht, von Herrn Trump zu erfahren, was seine von offensichtlichen Widersprüchen und vagen Behauptungen durchsetzte Verlautbarung tatsächlich bedeutet. Nur der palästinensische Präsident Mahmud Abbas zog eine klare Linie, indem er ankündigte, sich nicht mit US-Vizepräsident Mike Pence bei dessen anstehendem Nahostbesuch zu treffen", so Dorsey.

Die Strategie der arabischen Führer scheint darauf ausgerichtet zu sein, Trumps Vorgehen verbal zu verurteilen und zu hoffen, dass die Proteste bald abflauen. Und tatsächlich haben sie allen Grund zu der Annahme, dass es schwierig sein wird, den Mobilisierungsgrad auf den Straßen Jerusalems, in palästinensischen Städten und in arabischen Hauptstädten aufrechtzuerhalten.

Gewaltsamer Dissens als Folge der Konterrevolution

Ihre repressive Politik und der chaotische und gewaltsame Dissens des Nahen Ostens als Folge der Konterrevolution hat den Appetit auf erneute Massenproteste gegen die Regierung gedämpft, obwohl Gruppen, wie die islamistische Hamas im Gazastreifen und die von Iranern unterstützte schiitische Miliz Hisbollah im Libanon, zur dritten Intifada und zum Aufstand gegen Israel aufrufen.

Dies könnte sich mittelfristig als riskantes Vorhaben erweisen. Wenn die arabischen Revolten und der Vormarsch des Extremismus irgendetwas bewiesen haben, dann die Tatsache, dass arabische Führer Frust und Ärger auf eigene Gefahr ignorieren. Der öffentliche Zorn macht sich häufig eher spontan als planmäßig Luft.

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