Palästinensische Binnenflüchtlinge

Rückkehr ausgeschlossen

Die Zahl der palästinensischen Binnenflüchtlinge wird heute auf rund 300.000 Personen geschätzt. Doch Israels Regierung will davon nichts wissen. Kein Wunder, denn die Anerkennung des Rechts auf Rückkehr der intern Vertriebenen würde für Israel womöglich die gesamte Aufarbeitung der Geschehnisse von 1948 nach sich ziehen. Von Mona Bieling

Haifas verlassener palästinensischer Stadtteil Wadi Salib liegt zwischen der lebhaften Hadar-Gegend und dem Hafen. Vom Leben in Wadi Salib ist heute nicht mehr viel übrig, die Einwohner des Stadtteils flohen bereits 1948 im Verlauf des Palästinakriegs, den die Palästinenser auch als "Nakba" ("Katastrophe") bezeichnen. Seitdem war es ihnen auch nicht mehr gestattet, in diesen Stadtteil zurückzukehren.

Die Neubesiedlung des Viertels mit Juden aus arabischen Herkunftsländern ("Mizrahim") in den 1950er Jahren scheiterte kläglich. Seither wurde Wadi Salib sich selbst überlassen. Aktuelle Pläne die Gegend wiederzubeleben, beginnen jedoch in jüngster Zeit wieder Gestalt anzunehmen. Die Errichtung eines "Büros für den demobilisierten Soldaten" an einem der Eingänge des Stadtviertels neben dem alten Friedhof, steht allerdings wohl symbolisch für eine der vielen Ironien und Widersprüche Israels und der Art, wie das Land mit seiner Geschichte umgeht.

"Eine Minderheit innerhalb der Minderheit"

Das palästinensische Flüchtlingsproblem wurde ausgelöst durch die Vertreibung von 750.000 arabischen Einwohnern des britischen Völkerbundmandates für Palästina durch jüdische Streitkräfte während der "Nakba" von 1948. Während des Palästinakrieges wurde jedoch auch eine zweite Gruppe Vertriebener geschaffen – eine Gruppe, die weitestgehend nicht im Blickpunkt der Öffentlichkeit steht. Diese Gruppe besteht aus ungefähr 25.000 Palästinensern die während des Krieges von 1948 intern vertrieben wurden.

Sie wurden gezwungen ihre Häuser zu verlassen, schafften es jedoch, innerhalb der Grenzen des neu erschaffenen Staates Israel zu bleiben. Nach dem Krieg wurden sie daran gehindert, in ihre Häuser zurückzukehren. Diese Gruppe Menschen wird auch als "Binnenflüchtlinge" oder "intern vertriebene Palästinenser" bezeichnet und besteht aus ungefähr einem Viertel der heutigen palästinensischen Gemeinschaft Israels.

Flüchtende Palästinenser im Verlauf des ersten arabisch-israelischen Krieges; Foto: dpa/picture-alliance
"Nakba" - Flucht und Vertreibung: Im Palästinakrieg von 1948 konnte sich sich der jüdische Staat gegen die arabischen Staaten militärisch behaupten und kontrollierte fortan 77 Prozent Palästinas. Im arabischen Sprachgebrauch heißt der Krieg "Nakba" ("Katastrophe"), Hunderttausende Palästinenser flüchten.

Die intern Vertriebenen, deren Anzahl heute auf 300.000 Personen geschätzt wird, sollten nicht ebenso behandelt werden wie die nicht vertriebenen Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft, da sie eine besondere Vergangenheit haben, die mit einer einmaligen Zusammenstellung an Forderungen verbunden ist. Gleichzeitig sollten sie auch nicht wie palästinensische Flüchtlinge behandelt werden, da sie die einzige Gruppe Palästinenser darstellen, die die israelische Staatsbürgerschaft erhalten haben.

Allem Anschein nach stellen die intern vertriebenen Palästinenser eine "Minderheit innerhalb der Minderheit" dar. Es sollte eine gesunde Balance gefunden werden, um einerseits ihre Einzigartigkeit hervorzuheben und die Ungerechtigkeiten zu thematisieren, die ihnen angetan wurden und andererseits ihr Wirken in den Kontext der Bemühungen der gesamten palästinensischen Gemeinschaft zu stellen. Eine palästinensische Gemeinschaft von einer anderen auf der Basis der Einzigartigkeit ihresSchicksals zu entfremden, wird das Bemühen nach Gerechtigkeit, das alle Palästinenser verbindet, am Ende nicht voranbringen, sondern eher behindern.

Historische Wurzeln und Implikationen

Direkt nach der Einstellung der Kämpfe von 1948 rief Israel den Ausnahmezustand für die gesamte verbliebene palästinensische Bevölkerung in Israel aus. Der Ausnahmezustand blieb bis 1966 in Kraft und schränkte die Bewegungsfreiheit und kollektiven Tätigkeiten der Palästinenser gravierend ein. Andere Maßnahmen, die die israelischen Machthaber ergriffen, um die Rückkehr der intern vertriebenen Palästinenser zu verhindern, waren die Ernennung von verlassenen Dörfern zu Militärzonen, die Neubesiedlung von verlassenen Dörfern mit jüdischen Siedlern, die Zerstörung von verbleibenden Häusern oder die Pflanzung von Bäumen sowie Umbenennung von Dörfern.

Der Palästinakrieg von 1948 hinterließ insgesamt 167 palästinensische Dörfer, die verlassen oder beseitigt wurden. Von den 70 verbliebenen nahmen 47 Dörfer 25.000 intern Vertriebene von insgesamt 44 Dörfern auf. Während die einheimischen Palästinenser in den sogenannten "Gastdörfern" prinzipiell sehr aufgeschlossen gegenüber den Menschen eingestellt waren, die Zuflucht suchten, entstanden vermehrt Spannungen in den Gastdörfern als langsam deutlich wurde, dass eine rasche Rückkehr der intern Vertriebenen nicht möglich war.

Abgesehen von der wirtschaftlichen Situation, die die einheimischen und vertriebenen Palästinenser – verglichen mit den jüdischen Bürgern Israels – gleichermaßen diskriminiert, stellen die intern vertriebenen Palästinenser eine separate Gemeinschaft innerhalb ihrer "Gastdörfer" dar.

Erstens haben sich die intern Vertriebenen in eigenständigen Bezirken am Rande des "Gastdorfes" niedergelassen. Die vertriebenen Palästinenser beabsichtigten, ihre Identität als eine Gemeinschaft, die von einem anderen Ort stammt, zu erhalten durch innerhalb ihrer eng verbundenen erweiterten Familie oder Dorfgemeinschaft zu bleiben. Zur selben Zeit hat diese geografische Trennung eine wirkliche Integration der Vertriebenen in die einheimische Gemeinschaft verhindert.

Zweitens wurden sowohl die vertriebenen Gemeinschaften, als auch die Gegenden, in die sie übergesiedelt sind, nach dem Dorf aus dem sie ursprünglich stammten, benannt. Zum Beispiel leben intern vertriebene Palästinenser aus dem Dorf Mi'ar in dem nach Mi'ar benannten Viertel in ihrem "Gastdorf". Die Existenz von Mi'ari-Vierteln in mehreren "Gastdörfern" legt nahe, dass intern Vertriebene die ursprünglich aus diesem Dorf stammen, sich eher mit anderen Mi'ari-Vierteln identifizieren würden als mit der Gemeinschaft ihres "Gastdorfes". Diese Strategie der Namensgebung verhindert wiederum die völlige Integration der intern Vertriebenen in ihren "Gastdörfern" und verstärkt ihre separate Identität als Binnenflüchtlinge. 

Lieder der Enteigneten

Nach einer langen Zeit der politischen Verdrängung des Schicksals der intern vertriebenen Palästinenser, wurden ihre Forderungen erstmals wirklich in den 1990er Jahren laut. 1992 gründeten sie die "Gesellschaft für die Verteidigung der Rechte der Intern Vertriebenen Palästinenser" (ADRID), die als ihr repräsentatives Forum aufgebaut wurde und bis heute wirksam ist. Das Hauptziel der Gesellschaft ist die uneingeschränkte Umsetzung der UN-Resolution 194, die das Recht auf Rückkehr der intern Vertriebenen bzw. deren Kompensation umfasst. Außerdem betonte ADRID, dass die intern Vertriebenen eine besondere Gruppe innerhalb der weiteren palästinensischen Gemeinschaft darstellen, da sie zugleich Vertriebene und Bürger Israels sind.

Ein vor kurzem erfolgter Ausdruck dieser Identität der intern Vertriebenen kann unter jungen Aktivisten aus dem verlassenen Dorf Iqrit gefunden werden. Intern Vertriebene der dritten Generation, deren Vorfahren aus dem Dorf Iqrit vertrieben wurde, kehrten 2012 in ihr Dorf zurück, um es wieder zu besiedeln. Als dieser Versuch scheiterte und die Aktivisten zwei Jahre später gewaltsam aus dem Dorf vertrieben wurden, fanden sie neue Wege, auf denen sie ihre Verbindung zu der unerreichbaren Heimat ihrer Familien ausdrücken konnten: Sie produzierten ein Album mit Musik, die aus Geräuschen aus dem Dorf und Texten über das Dorf gemacht war. Dieses Album ist in seiner Gesamtheit ein einzigartiges und kraftvolles Zeugnis der Identität der gegenwärtigen Generation intern Vertriebener die sich noch immer nach einer Rückkehr sehen.

Verpasste Chance für Wiedergutmachung

Trotz alledem hat Israel stets die besondere Identität der intern vertriebenen Palästinenser innerhalb der Israelischen Gesellschaft ignoriert. Israels Weigerung, sich mit dem Problem der intern Vertriebenen im besonderen Maße zu beschäftigen, ist vorsätzlich und reflektiert den Widerwillen, die Existenz dieses Problems innerhalb seiner Grenzen anzuerkennen.

In dem Israel die Rechte der intern Vertriebenen ignoriert und deren Forderungen nach Rückkehr verweigert, verpasst das Land die einmalige Chance, Gerechtigkeit wiederherzustellen. Doch damit nicht genug: Auch ergreift die gegenwärtige Regierung Maßnahmen, die sehr wahrscheinlich jegliche Friedensverhandlungen in Zukunft erschweren werden.

Da eine Rückkehr der intern vertriebenen Palästinenser ohne weitere Schwierigkeiten vereinbar wäre, steht zu vermuten, dass die Weigerung Israels politisch-ideologisch begründet ist: Die Anerkennung des Rechts auf Rückkehr der intern Vertriebenen würde für Israel womöglich die gesamte Aufarbeitung der Geschehnisse von 1948 nach sich ziehen – einschließlich des Prozesses der ethnischen Säuberung, der vorsätzlich ausgeführt wurde.

Mona Bieling

© Qantara.de 2016

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Leserkommentare zum Artikel: Rückkehr ausgeschlossen

Zunächst sollte man bei den Nachkommen der internen Vertriebenen nicht -wie bei den von der UNRWA gezählten Palästina-Flüchtlingen absurderweise üblich geworden- den Flüchtlingsstatus mittlerweile in vierter Generation an deren Nachkommen vererben und damit die Anzahl der Flüchtlinge statistisch um ein Vielfaches vergrößern. Dergleichen wird auf keine andere Flüchtlingsgruppe auf der Welt angewandt.
Zur Situation dieser Gruppe sei angemerkt, dass alle Angehörigen dieser Gruppe die israelische Staatsangehörigkeit erhalten haben und damit voll in den Staat integriert sind, einschließlich der bürgerlichen Rechte. Dagegen sind die 1948 (und 1967) in die Nachbarländer, nach Gaza und in die Westbank geflohenen Palästinenser seit nunmehr 70 Jahren noch immer nicht in ihre Gastländer integriert und gelten als staatenlos, mit erheblichen Einschränkungen etwa bei Berufswahl, bei Grundeigentum und nicht zuletzt bei den bürgerlichen Rechten. Ausnahme: die aus der ehemals jordanischen Westbank nach Jordanien geflohenen Palästinenser, die die jordanische Staatsangehörigkeit erhielten. Die Exklusion der anderen Palästina-Flüchtlinge und deren Nachkommen ist der eigentliche, allerdings wenig angesprochene Skandal bei der Palästina-Frage.
Im historischen Kontext der Vertreibung der Palästinenser aus dem heutigen Israel (Naqba) sei angemerkt, dass ethnische Säuberungen nach dem 2. Weltkrieg als eine allgemeine (auch von der UN akzeptierte) Nachkriegs-Ordnungsmaßnahme akzeptiert und angewandt wurden. Das gilt insbesondere für die Vertreibung (und Enteignung) der deutschen Bevölkerung und den abgetretenen Ostgebieten (etwa 18 Mio.), aber auch für die etwa 50 Mio. Menschen, die im selben Zeitraum bei der Trennung von Indien und Pakistan entsprechend ethnischer und religiöser Kriterien zwangsumgesiedelt wurden. Man könnte auch noch die finnischen Karelier in der Sowjetunion, die Vertreibung von Griechen und Türken bei der Entstehung der modernen Türkei und nicht zuletzt auch die nach Taiwan geflohenen Festland-Chinesen zu hinzuzählen. Dagegen waren die etwa 600.000 vertriebenen Palästinenser eine damals relativ kleine Gruppe. Allerdings: bis auf die Palästinenser haben alle anderen beteiligten Staaten und Gruppen die -wenn auch oft ungerechten- Friedensregelungen anerkannt und die Vertriebenen meist erfolgreich integriert. Und das gilt auch für die ehemaligen internen palästinensischen Vertriebenen in Israel.

Bernd Leber12.12.2016 | 13:43 Uhr