Andauernde Konflikte prägen die Geschichte des Nahen Ostens, aber sie sind kein unausweichliches Schicksal.

Machtverschiebungen im Nahen Osten
Eine neue Morgenröte in Nahost?

Im Nahen Osten verändern sich die Machtverhältnisse. Während sich die USA mehr und mehr zurückziehen, stoßen Regionalmächte in die Lücke und China gewinnt an Einfluss. Das könnte aber auch die Chancen für diplomatische Konfliktlösung und mehr Sicherheit verbessern. Von Fawaz A. Gerges

Was bedeutet die aktuelle Neuordnung der Beziehungen und Allianzen im Nahen Osten? Zwischen erbitterten Feinden erblüht die Diplomatie neu, während zwischen engen Freunden Risse entstehen. Regionalmächte wie Saudi-Arabien, Iran, Türkei und Ägypten justieren ihre Außenpolitik neu und entspannen ihre Beziehungen zu entfremdeten Nachbarn. Die USA und Russland stehen sich in der Region wieder als Rivalen gegenüber und mit China ist ein neuer Spieler auf den Plan getreten.

Diese geopolitischen Verschiebungen könnten den Nahen Osten zur Bühne eines erbitterten globalen Wettstreits machen. Sie könnten aber genauso gut regionale Rivalitäten entschärfen und Staaten zusammenbringen, die traditionell in Feindschaft leben. Viel wird von den zentralen Treibern hinter dieser Neuausrichtung abhängen: Amerikas teilweisem Rückzug, dem Aufstieg Chinas und den negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für die sowieso schon schwachen Volkswirtschaften der Region.

US-Präsident Joe Biden hat klargemacht, dass der Nahe Osten für seine Regierung keine außenpolitische Priorität mehr genießt. Während der frühere Präsident Donald Trump auf eine gegen  Iran gerichtete Koalition unter Führung von Saudi-Arabien und Israel setzte, versucht Biden, sich von Saudi-Arabien zu distanzieren, unter anderem indem er dem Land die US-Unterstützung für den Krieg im Jemen entzieht. Seine Regierung versucht, das Atomabkommen mit dem Iran von 2015, aus dem Trump die USA 2018 zurückgezogen hatte, auf diplomatischem Wege wiederzubeleben, und hält mit der Türkei und Ägypten zwei von Trumps Lieblingspartnern auf Distanz.

Mit dem vollständigen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan Ende August hat Biden deutlich gemacht, dass sich die USA künftig aus den kalten Kriegen in der Region heraushält und seine Aufmerksamkeit verstärkt Asien und China zuwendet. Im gesamten Nahen Osten wird Amerika nicht länger als echter Partner wahrgenommen.

NATO-Truppen verlassen Afghaistan (Foto: AFP/Getty Images)
Rückzug der US-Armee aus Afghanistan: Der Nahe und Mittlere Osten genießt keine Priorität mehr in der US-Außenpolitik. "Während der frühere Präsident Donald Trump auf eine gegen Iran gerichtete Koalition unter Führung von Saudi-Arabien und Israel setzte, versucht Biden, sich von Saudi-Arabien zu distanzieren, unter anderem indem er dem Land die US-Unterstützung für den Krieg im Jemen entzieht,“ schreibt Fawaz A. Gerges. "Seine Regierung versucht, das Atomabkommen mit dem Iran von 2015, aus dem Trump die USA 2018 zurückgezogen hatte, auf diplomatischem Wege wiederzubeleben, und hält mit der Türkei und Ägypten zwei von Trumps Lieblingspartnern auf Distanz.“

Chinas Seidenstraßen-Initiative

Während sich die USA zurückziehen, verstärkt China seine Präsenz in der Region. Im März schloss Peking ein wichtiges Abkommen mit Iran, das für die nächsten 25 Jahre im Gegenzug für stetige Öl- und Gaslieferungen Investitionen in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar vorsieht. Auf einer Tour durch Saudi-Arabien, die Türkei, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Oman im selben Monat unterstrich der chinesische Außenminister Wang Yi, sein Land wolle zu Sicherheit und Stabilität in der Region beitragen. Mit einem offensichtlichen Seitenhieb gegen die USA sagte er, China lehne ausländische Interventionen ab und wolle als ehrlicher Mittler zur Lösung alter Konflikte in der Region beitragen.

Außerdem lockte Wang mit der Aussicht auf ein Freihandelsabkommen, das die Neue Seidenstraßen-Initiative Chinas mit lokalen Projekten verknüpfen und so Investitionsmöglichkeiten in Höhe von vielen Milliarden US-Dollar eröffnen würde. Dieses wirtschaftliche Zuckerbrot findet im Nahen Osten viel Anklang, wo schon lange vor der Pandemie Jugendarbeitslosigkeit und Armut hoch und andere ökonomische Kennzahlen trostlos waren. In den vergangenen 18 Monaten hat COVID-19 die schwerwiegenden sozialen Krisen in vielen Ländern weiter verschärft.

Unter diesen Umständen ist es kein Wunder, dass Dialog und Diplomatie in der Region ein Comeback feiern. Die meisten Regierungschefs sind sich bewusst, dass es für den Fortbestand ihrer Regime wichtiger ist, die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung zu erfüllen, als die Abgrenzung entlang konfessioneller Linien und den Hass auf "Andere“ zu schüren.

Infografik zur geplanten Route von Chinas Seidenstraßen-Bahnstrecke durch Iran (Quelle: DW)
China verspricht Sicherheit und Stabilität – und baut seine Wirtschaftsbeziehungen in der Region konsequent aus. Im März schloss Peking ein wichtiges Abkommen mit Iran, das für die nächsten 25 Jahre im Gegenzug für stetige Öl- und Gaslieferungen Investitionen in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar vorsieht. Auf einer Tour durch Saudi-Arabien, die Türkei, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Oman im selben Monat unterstrich der chinesische Außenminister Wang Yi, mit einem offensichtlichen Seitenhieb gegen die USA, China lehne ausländische Interventionen ab und wolle als ehrlicher Mittler zur Lösung alter Konflikte in der Region beitragen.

Annäherung zwischen Saudi-Arabien und Iran

So diskutierten Saudi-Arabien und der Iran im April in geheimen Gesprächen, wie der Konflikt im Jemen beendet werden könnte, in dem eine Koalition unter Führung der Saudis seit März 2015 die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen bekämpft.

Auch hat sich Saudi-Arabien wieder seinem Nachbarn Katar angenähert, der freundliche Beziehungen mit dem Iran unterhält und zu dem im Juni 2017 sämtliche Verbindungen abgebrochen worden waren. In einer machtvollen Geste der Versöhnung hatte König Salman von Saudi-Arabien den Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani, zu einem offiziellen Besuch in seinem Land eingeladen.

Als weiteres Zeichen der umfassenden politischen Neuordnung haben die Saudis ihre Beziehungen zum Irak – einem Verbündeten Irans – normalisiert und damit drei Jahrzehnte gegenseitiger Entfremdung und Feindschaft beendet. Und nach Jahren des Konflikts mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, der ebenfalls ein enger Partner des Iran ist, führten saudische Offizielle vor kurzem geheime Gespräche mit ihren syrischen Amtskollegen in Damaskus und befeuerten damit Berichte über ein baldige Normalisierung der diplomatischen Beziehungen.

Auch der Iran scheint gewillt, die Beziehungen zu seinen Nachbarn, insbesondere den Vereinigten Arabischen Emiraten, zu verbessern. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Zarif unternahm eine diplomatische Charmeoffensive, die ihn im April nach Katar und Kuwait, in den Irak und den Oman führte. Die wichtigste Nachricht jedoch ist eine mögliche Annäherung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi (Foto: AFP/Getty Images)
Zeit die alten Fehden zu beenden? Zwar ist im Iran der Hardliner Ebrahim Raisi an der Macht, doch auch er sieht "keine Hindernisse“ für die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit Saudi-Arabien. "Dies könnte die Bürger- und Stellvertreterkriege in Syrien und im Jemen – die zwei größten humanitären Krisen der heutigen Zeit – eindämmen und mehr Stabilität in politisch und religiös gespaltene Länder wie den Irak und Libanon bringen,“ schreibt Fawaz A. Gerges.

Zwar ist der gemäßigte Präsident Hassan Rohani inzwischen aus dem Amt ausgeschieden, aber auch der Hardliner Ebrahim Raisi, der ihn ersetzt, sieht "keine Hindernisse“ für die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Königreich.

Dies könnte die Bürger- und Stellvertreterkriege in Syrien und im Jemen –  die zwei größten humanitären Krisen der heutigen Zeit – eindämmen und  mehr Stabilität in politisch und religiös gespaltene Länder wie den Irak und Libanon bringen.

Eine neue Sicherheitsarchitektur?

Und schließlich hat auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine diplomatische Offensive eingeleitet, um das schwierige Verhältnis seines Landes zu anderen Staaten in der Region, insbesondere Ägypten und Saudi-Arabien, zu entspannen. Nachdem es letztes Jahr in Libyen fast zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Türkei und den beiden Ländern gekommen wäre, will die Erdogan nun die Wirtschaftsbeziehungen mit Ägypten und anderen regionalen und globalen Mächten vertiefen.

Die Gründe für die vielen Neuausrichtungen im Nahen Osten liegen in der neuen Einschätzung des Kräftegleichgewichts und konvergierenden Interessen. Durch den Rückzug Amerikas sind die Regionalmächte gezwungen, die Beziehungen zu ihren Nachbarn neu zu regeln, um selbst für ihre Sicherheit zu sorgen. Die Staatschefs der Region sehen langsam ein, dass es ihnen nichts bringt, wie Trump Öl in ein loderndes Feuer zu gießen. Mit Hilfe internationaler Diplomatie unter der Leitung Amerikas, Europas, Chinas, Russlands und Japans könnte der Nahe Osten seinen derzeitigen Weg der Deeskalation fortsetzen.

Kann die internationale Gemeinschaft ein Abkommen zu einer neuen, umfassenden Sicherheitsarchitektur und einem atomwaffenfreien Nahen Osten vermitteln oder zumindest die Prozesse für Dialog und Konfliktmanagement unterstützen und ermutigen, die sich gerade entwickeln? Diese Vision ist heute kein reines Wunschdenken mehr. Endlose Konflikte prägen vielleicht die Vergangenheit des Nahen Ostens, sie sind aber kein unabwendbares Schicksal für seine Zukunft.

Fawaz A. Gerges

© Project Syndicate 2021

Fawaz A. Gerges ist Professor für Internationale Beziehungen und Politik des Nahen Ostens an der London School of Economics and Political Science. Demnächst erscheint von ihm “The Hundred Years' War for Control of the Middle East: From Sykes-Picot to the Deal of the Century”, Princeton University Press, 2021.

 

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