Journalisten in Libyen

Im Kreuzfeuer der politischen Rivalen

Während ihr Land in den Bürgerkrieg abgleitet, suchen immer mehr Libyer Zuflucht im Exil. Darunter sind auch viele Journalisten, die als Stellvertreter der politischen Akteure gelten und zunehmend in die Schusslinie geraten. Informationen von Valerie Stocker

"Mit verbundenen Augen wurde ich mit Schlägen und Anschuldigungen überschüttet: Ich sei gegen die Revolution, ich sei ein Säkularer, Liberaler und Atheist. Sie drohten damit, mich zu vergewaltigen und umzubringen", erzählt Salah Ingab von seiner Entführung in Tripolis.

Der politische Kommentator und Herausgeber eines Magazins war vor Kurzem mehrere Stunden lang in der Gewalt Bewaffneter, die – wie er meint – im Auftrag der Kräfte handelten, die derzeit die libysche Hauptstadt Tripolis kontrollieren. Die Botschaft, die sie er an andere weiterzugeben hatte, lautete: "An die Aktivisten: Verlasst die Stadt! – und an den Rest der Bevölkerung: Bewahrt Ruhe!"

Dies ist kein Einzelfall. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" hat seit 2011 sieben Mordfälle, 37 Entführungen und 127 Angriffe auf Journalisten in Libyen registriert. Das nordafrikanische Land befindet sich über drei Jahre nach dem Ende Muammar al-Gaddafis in einer Sackgasse.

Der einstige Diktator hinterließ ein Machtvakuum, aus dem sich zwei politische Lager herauskristallisiert hatten – ein islamistisch geprägtes und ein eher säkulares. Deren Anführer unter den Stämmen, Ortschaften sowie die von der Revolution übriggebliebenen Milizen schmiedeten breite Allianzen und verwandelten ganz Libyen in ein einziges Krisengebiet. Während die Transition zunehmend stagniert, prägen immer mehr Hassreden unerfahrener Politiker die öffentliche Debatte. Diese beschuldigen einander, radikale Islamisten beziehungsweise Azlam (Gaddafi-Anhänger) zu sein.

Nichts als Gaddafi-TV

Mit Wehmut erinnert man sich an die Aufbruchsstimmung Ende 2011. Nach 40 Jahren Alleinherrschaft nahmen die Libyer die in der Revolution eingeforderte Meinungs- und Pressefreiheit mit Begeisterung auf. "Zuvor hatte es keine Privatsender gegeben, nur Gaddafi-TV" sagt Abdelhamid al-Amruni, Journalist aus Bengasi. So wie er haben viele junge Leute den Beruf "an der Front" erlernt.

Innerhalb kürzester Zeit entstanden unzählige Zeitungen, Onlinemagazine, Radio- und Fernsehstationen in denen die Zukunft des Landes heiß debattiert wurde.

"Reporter ohne Grenzen"-Rangliste der Pressefreiheit 2014; Quelle: Reporter ohne Grenzen
Düstere Aussichten für Medienschaffende in Libyen: Laut aktueller "Reporter ohne Grenzen"-Rangliste der Pressefreiheit belegt Libyen Platz 137 von 180 Staaten. Gravierend wirken sich vor allem die repressiven Gesetze aus der Gaddafi-Ära aus, die übernommen worden sind und die jegliche Kritik an der Revolution von 2011 sowie Beleidigungen von Regierung, Parlament oder Justiz bei Haftandrohung unter Strafe stellen.

Die mangelnde Trennung von sozialen Netzwerken und Medien macht es jedoch schwierig, den Informationswert einer Meldung zu beurteilen und Objektives von Meinungsartikeln zu unterscheiden. Besonders problematisch ist die Verbindung von Propaganda und Nachrichten, die daraus erfolgt, dass Politiker und Kriegsherren ihre eigenen Sender gründen und mit allen Mitteln gegen die ihrer Gegner vorgehen. Zur Regel geworden ist es beispielsweise, dass Schlägertrupps in Reaktion auf brisante Berichte Nachrichtensender verwüsten und Redakteure entführen.

Seit Beginn des Jahres überstürzen sich die Ereignisse. In Bengasi führt Ex-General Khalifa Haftar, unterstützt von einem Teil der Armee, seit Mai einen Feldzug ("Operation Würde" genannt) gegen eine Milizenkoalition, die von der radikal-islamistischen Gruppe Ansar al-Sharia dominiert wird.

In Tripolis hatte im August eine Allianz islamistisch-revolutionärer Kräfte unter der Führung der Hafenstadt Misrata und dem Motto "Morgendämmerung Libyens" die Macht ergriffen und ihre eigene Regierung gebildet. Derweil harrt das im Sommer gewählte und international anerkannte Parlament tausend Kilometer weiter östlich in der Ortschaft Tobruk aus und wartet auf den Sieg Haftars.

Trennlinien in der Medienlandschaft

Die Trennlinien der Politik setzen sich in den Medien fort, sodass jede Nachrichtenquelle als entweder islamistisch-revolutionär oder säkular-reaktionär eingestuft wird. Dieses Problem kennt Khairi Ibrahim aus Tripolis nur allzu gut. Er ist Reporter beim privaten Sender Al-Nabaa TV, der von einem bekannten islamistischen Gaddafi-Gegner gegründet wurde und nun als Sprachrohr der "Morgendämmerungs-Allianz" gilt. "Meine Kollegen und ich versuchen durch ausgewogene Berichterstattung die Vorurteile abzubauen, aber es wird viel Falsches über den Sender behauptet und das macht unsere Feldarbeit gefährlich", meint er. "Zuvor waren wir in ganz Libyen präsent, jetzt nur noch im Westen des Landes. Die derzeitige Krise hat dazu geführt, dass viele aus Angst ihren Job gekündigt haben."

"Die Situation in West- und Ostlibyen unterscheidet sich wesentlich", erklärt Abdelhamid al-Amruni. „Während es in Westlibyen sehr viel kleinere Übergriffe gibt, enden die Zusammenstöße in Bengasi oder Derna meist tödlich". Journalisten geraten dabei nicht nur zunehmend ins Visier der rivalisierenden Gruppen, sondern erhalten auch Drohbotschaften. So auch Al-Amruni. "Ein Web-User mit dem Decknamen 'Zorro' schickte mir Fotos von mir zu und eine Warnung: 'Unterlasse in Zukunft Kommentare zu den Ansar al-Sharia!' Kurze Zeit später wurde mein Auto zertrümmert. Von da an wusste ich, dass ich gehen muss."

Auch Salah Ingab hebt den Unterschied zwischen West und Ost hervor: "Jene Kräfte, die mich in Tripolis entführt haben, waren keine Radikalen. Wäre ich von den Ansar al-Sharia gefangen genommen worden, hätte ich wohl nie wieder das Tageslicht erblickt. Es ging nicht um Religion, sondern um Politik. Ich bin gegen die Muslimbruderschaft und ein bekannter Aktivist."

Treffen libyscher Medienvertreter mit Diplomaten der EU-Staaten und der UN-Mission im Februar 2014 (am Rednerpult der britische Botschafter in Libyen, Michael Aron); Foto: Valerie Stocker
Journalisten in der Schusslinie: Seit Monaten warnen Aktivisten und Beobachter vor der zunehmenden Einschränkung der Pressefreiheit, wie bei diesem Treffen libyscher Medienvertreter mit Diplomaten der EU-Staaten und der UN-Mission vom vergangenen Februar. Seither haben nahezu alle Diplomaten aus Sicherheitsgründen Tripolis verlassen.

Ingab hält seine Freilassung dennoch für einen Glücksfall. Aus Angst vor weiteren Maßnahmen ließ Ingab Frau und Kind bei den Eltern und zog in ein Studentenwohnheim. Doch auch dort fühlte er sich nicht sicher und entschloss sich daher, nach Tunesien auszureisen. "Wer weiß, was passiert. Und was wird aus mir, wenn die Allianz zwischen den Ortschaften zusammenbricht?"

"Du kostest uns nur eine Kugel"

Seine Entführer hätten ihn gewarnt: "Dein Name ist an allen Grenzübergängen registriert. Versuchst Du zu fliehen, kostest Du uns nur eine Kugel." Doch wieder hatte er Glück. "Der Grenzoffizier an jenem Morgen war ein entfernter Verwandter von mir. Er sagte: 'Gott beschütze Dich!' und stempelte meinen Pass ab."

Bereits vor der aktuellen Krise zeichnete sich die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Libyen immer deutlicher ab. Im vergangenen Februar warnte Amnesty International, dass zu diesem Zweck Gesetze der Gaddafi-Zeit bemüht würden. Als Straftaten gelten seither beispielsweise die "Beleidigung des Parlaments, der Regierung, der Justizbehörden und der Symbole des Staates" sowie "jegliche Aktivitäten, die der Revolution des 17. Februars Schaden zufügen könnten".

In jenen Landesteilen, die sich fest in der Hand eines politischen Lagers befinden, ist eine allmähliche Gleichschaltung der Medien zu befürchten. Der jüngste Beweis dafür kam in Form eines Schreibens des Außenministeriums in Tripolis (derzeit geleitet von der "Morgendämmerungs-Allianz") an eine Korrespondentin des französischen Nachrichtensenders France24.

In einer kaum verhüllten Drohung bezichtigt der Brief sie der tendenziösen Berichterstattung und warnt vor "drohenden Reaktionen vieler wütender Bürger". Einer der Vorwürfe lautet, sie habe die Machthaber in der Hauptstadt nicht bei ihrem richtigen Namen genannt, nämlich die "Regierung zur Rettung Libyens".

"Libyens neu errungene Pressefreiheit droht kläglich zu scheitern, sollten die selbsternannten Behörden in Tripolis lokale und internationale Journalisten daran hindern, ihre Arbeit auszuüben", befürchtet daher auch Hanan Saleh, Libyen-Berichterstatterin bei Human Rights Watch.

Valerie Stocker

© Qantara.de 2014

Die Redaktion empfiehlt
Mit dem Absenden des Kommentars erklärt sich der Leser mit nachfolgenden Bedingungen einverstanden: Die Redaktion behält sich vor, Kommentare zu kürzen oder nicht zu publizieren. Dies gilt insbesondere für ehrverletzende, rassistische, unsachliche, themenfremde Kommentare oder solche in Mundart oder Fremdsprachen. Kommentare mit Fantasienamen oder mit ganz offensichtlich falschen Namen werden ebenfalls nicht veröffentlicht. Telefonische Auskünfte werden keine erteilt. Ihr Kommentar kann auch auf Google und anderen Suchseiten gefunden werden.
To prevent automated spam submissions leave this field empty.