Iranische Außenpolitik

Iran, Assad und der endlose Krieg

Ein Nuklear-Abkommen mit dem Iran könnte auch Hoffnung für eine Beilegung des Syrienkonflikts bedeuten. Ein Essay von Charlotte Wiedemann

In diesen Tagen jährt sich der Aufstand in Syrien zum vierten Mal; zugleich treten die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in ihre letzte, alles entscheidende Phase. Gibt es da einen Zusammenhang: zwischen diesem bedrückend trostlosen Jahrestag einerseits und der ermutigenden Aussicht andererseits, es könne endlich einmal ein Konflikt bewältigt werden, ohne zuvor sinnlose Kriege zu führen?

Zunächst: Was den Status quo betrifft, liegt ein Zusammenhang auf der Hand. Der syrische Diktator Baschar al-Assad hält sich mit iranischer Hilfe an der Macht – und dies lässt sich nicht erklären, ohne auf die westliche Isolationsstrategie zu blicken, die das Verhältnis zu Iran jahrzehntelang bestimmte. Eine Isolation, die sich mit der Dämonisierung des iranischen Atomprogramms bestens verkaufen ließ.

Wer diese Lesart bezweifelt, sei an die Anfänge der syrisch-iranischen Entente erinnert. Zwei so ungleiche Systeme wie eine revolutionär gesinnte Islamische Republik und ein autoritär-sozialistisches säkulares Syrien brachte keine politische Vision zusammen – und vorrangig auch nicht Religion.

Schwierige Suche nach Bündnispartnern

Es war ein anti-amerikanisches und später auch anti-israelisches Zweckbündnis. Hafiz al-Assad, der Vater des jetzigen Präsidenten, betrachtete Iran nach der Revolution von 1979 nicht wie die übrigen arabischen Staatschefs als Bedrohung. Dass ein iranischer Geistlicher im Libanon ihm sechs Jahre zuvor bescheinigt hatte, er gehöre als Alawit zu den Schiiten, sei folglich ein Muslim und kein Abtrünniger, verpflichtete Hafiz al-Assad zwar zu einer gewissen Dankbarkeit – doch zeigt die Episode zugleich, wie schwach sein religiöse Profil war. Der Iran wiederum hatte bei der Wahl seiner Verbündeten wenig Auswahl.

Zerstörte Häuserfassade im zentralsyrischen Homs; Foto: AFP/Getty Images
Land in Trümmern: "Ohne die Einbeziehung Irans gibt es keine Lösung für Syrien. Dass der Westen dies bisher nicht hat wahrhaben wollen, war verantwortungslos", kritisiert Charlotte Wiedemann.

Zurück in die Gegenwart. Heute hält Teheran in Damaskus einen Mann an der Macht, der Fassbomben auf seine eigene Bevölkerung wirft, jüngst vermutlich sogar Chlorgas. Dafür gibt es, was immer die Vorgeschichte war, keinerlei Rechtfertigung. Wer meint, die Moral sei bei westlichen Strategen besser aufgehoben, könnte auf die Idee kommen, den brisanten Moment der Nuklearverhandlungen für folgenden Appell zu nutzen: Die USA sollten Iran bedrängen, Assad fallen zu lassen – anstatt, wie Außenminister John Kerry jüngst laut überlegte, mit dem Diktator nun doch zu verhandeln.

An der Vorstellung, Washington solle Druck auf Teheran ausüben oder gar das Nuklear-Dossier mit dem Syrien-Dossier verbinden, ist nur eines richtig: Ohne die Einbeziehung Irans gibt es keine Lösung für Syrien. Dass der Westen dies bisher nicht hat wahrhaben wollen, war verantwortungslos. Aber Druck? Darauf hat die Islamische Republik schon in der Vergangenheit nicht in erwünschter Weise reagiert, und heute sind die Vereinigten Staaten obendrein zu solchen Überlegenheitsgesten kaum mehr in der Lage.

Amerikaner auf dem Rückzug

Um nur ein Beispiel zu nennen: Im Irak ist der Iran gerade dabei, die USA im Kampf gegen den "Islamischen Staat" beiseite zu schieben; die Amerikaner, die sich eben noch als "Koordinatoren" der Kämpfe gerierten, waren jüngst bei der wichtigsten Offensive nicht einmal dabei.

Irans Außenminister Javad Zarif; Foto: Reuters/B. Smialowski
Vorsichtiger Optimismus: Irans Außenminister Javad Zarif bezeichnete die Atomverhandlungen in Lausanne als "sehr kompliziert und schwierig". "Die andere Seite" müsse "wählen zwischen Druck und einem politischen Abkommen". Er sei aber zuversichtlich, "dass alle Fragen gelöst werden können".

Es kann also nur diese Reihenfolge gelten: Kommt es zu einem Nuklear-Abkommen, könnte dies auch Hoffnung für Syrien wecken. Weil Teheran in jenem Maße gesprächsbereiter wird, wie Iran in seiner gestärkten Position als regionale Mittelmacht anerkannt wird. Außenminister Javad Zarif, der die Nukleargespräche unermüdlich vorantreibt, drückt das so aus: Es sei "oberste Priorität, die internationale Anti-Iran-Kampagne zu besiegen", die Iran stets als Sicherheitsrisiko portraitiert habe. Stattdessen müssten "Irans legitime nationale Interessen und Sicherheitsbedenken anerkannt und respektiert" werden.

Blicken wir also für einen Moment auf den Syrien-Krieg aus der Perspektive Teherans. Dass hier ein Diktator Krieg gegen sein eigenes Volk führt, ist unsere Sicht. Die iranische Sicht ist eine andere, nicht nur in Kreisen des Regimes: Iran bewahre Syrien (wie auch den Irak) vor dem Staatszerfall. Wir sagen: Iran führt auf dem Rücken der syrischen Zivilbevölkerung einen Stellvertreterkrieg gegen Saudi-Arabien. Iran sagt: Wir bekämpfen einen Terrorismus, der von den Alliierten des Westens – Saudi-Arabien, Qatar, Türkei – unterstützt wird und die ganze Region bedroht.

Anders als der Westen, dessen Politik gegenüber Assad immer widersprüchlich blieb, ist Irans Darstellung vergleichsweise kohärent. Der Gegner wird in den Staatsmedien stets die „takfiri“ genannt, eine arabische Bezeichnung für jene Muslime, die sich anmaßen, missliebige Glaubensgenossen als Apostaten, als Abtrünnige zu deklarieren und damit ihre Tötung zu rechtfertigen. Der sunnitische Extremismus werde in Zukunft noch schlimmer werden, in einer kollabierenden arabischen Welt.

Verstummte Demokratiebewegung

Dieses Bedrohungsszenario wird von vielen Iranern geteilt, vielleicht auch, weil andere Sichtweisen auf Syrien schwer zugänglich sind. Die Demokratiebewegung von 2009, die den Arabischen Frühling begrüßt hatte und sich selbst als Vorläufer dieser Bewegungen sah, ist verstummt. Und in der Darstellung des Kriegs, wie Iran ihn führt, existieren keine zivilgesellschaftlichen Akteure, die zur Identifikation einladen würden. Die zivilen Opfer des

Atomanlage Buschehr ; Foto: Atta Kenare/AFP/Getty Images
"Kommt es zu einer Einigung im Nuklearstreit, sind zwei Szenarien denkbar. Gestärkt durch den Erfolg gewinnt die Regierung von Rohani und Javad Zarif Handlungsspielraum, auch für eine mögliche Beendigung des Syrienkriegs. Doch auch das Gegenteil ist möglich: Dass die Entspannungspolitiker nun bis auf weiteres in ihre Schranken gewiesen werden. Hoffen wir auf das erste Szenario", schreibt Charlotte Wiedemann.

Krieges werden zwar korrekt benannt, mit den Zahlen der Vereinten Nationen, aber es sind nie Opfer Assads.Von Assad ist andererseits auch sonst wenig die Rede; anscheinend will sich niemand auf ihn festlegen. Mostafa Sahrani, Leiter des Teheraner "Instituts für Politische und Internationale Studien", eines wichtigen außenpolitischen Thinktanks, nannte kürzlich folgende Kriterien für eine Lösung des Syrien-Konflikts: Syriens staatliche Einheit müsse erhalten bleiben. Und es gebe keine militärische Lösung, nur eine politische. Der Westen müsse Libyen als warnendes Beispiel vor Augen haben.

Nach Assad gefragt, antwortete Sahrani: "Das Ausland sollte den Weg bereiten, damit die Syrer selbst entscheiden können, was sie wollen. Wir sollten keine Bedingungen für den Ausgang stellen". Das hieße: Iran drängt Assad nicht zum Rücktritt, stützt ihn aber auch nicht um jeden Preis. Hossein Mousavian, einst führender Außenpolitiker unter dem Reform-Präsidenten Mohammad Khatami, brachte jüngst das afghanische Beispiel in Erinnerung. Um Assad zu ersetzen, brauche es eine Kompromissfigur wie seinerzeit Hamid Karzai. Der sei, obwohl westlich orientiert, im Jahr 2001 von Iran vorgeschlagen worden.

Auf der "Achse des Bösen"

Die afghanische Friedensordnung, die nach dem Sturz der Taliban erreicht wurde, hat aus heutiger Sicht allen Glanz verloren, doch für die iranische Seite ist etwas anderes wert der Betonung: Für seine damalige konstruktive Rolle wurde Iran nicht etwa belohnt, sondern bestraft. Kaum war der Friedensplan auf dem Bonner Petersberg beschlossen, setzte US-Präsident George Bush Iran auf die Achse des Bösen. Spätere Versuche Teherans, mit den USA über ein umfassendes regionales Friedens- und Sicherheitspaket zu verhandeln, stießen in Washington auf blankes Desinteresse.

Qassem Soleimani, Kommandeur der iranischen "Al-Qods"-Einheit; Foto: Mehr
Der Mann hinter den Kulissen: Der Iran kämpft mit Saudi-Arabien um die regionale Vorherrschaft und baut seinen Einfluss stetig aus. Hinter den Kulissen hält Qassem Soleimani, Kommandeur der iranischen "Al-Qods"-Einheit, die Fäden in der Hand.

Diese Geschichten müssen noch einmal erzählt werden, um zu verstehen, warum die Lage in Iran heute so kompliziert ist.

Ali Khamenei, als geistlicher Führer seit 1989 im Amt, ist von derartigen Demütigungen geprägt. Er gibt Präsident Hassan Rohani zwar Rückendeckung für die Nukleargespräche, doch warnt er immer wieder davor, sich "mit dem Gegner zu befreunden", mit den "arroganten Mächten" – eine 30 Jahre alte Formulierung aus der Zeit des iranisch-irakischen Kriegs. Der Westen stand damals auf Seiten Saddam Husseins.

Der Teil der iranischen Bevölkerung, der verlässlich loyal zu Khamenei steht, hat sich seit der Legitimitätskrise von 2009 verringert. Um die verbliebene Basis des Regimes zu festigen, wird das Narrativ vom "Widerstand" immer wieder belebt – auch wenn die reale Politik gerade von Annäherung geprägt ist. Oder gerade deswegen.

Und die Hardliner, die Khamenei für die Entspannungspolitik in der Nuklearfrage stets neu gewinnen muss, halten aus ideologischen Gründen am Bündnis mit Syrien und der libanesischen Hisbollah fest – das ist "die Achse des Widerstands". Qassem Soleimani, von Mythen umrankter Kommandeur der Qods-Brigaden, eines Zweigs der Revolutionsgarden für Auslandseinsätze, soll erklärt haben, man werde "Syrien bis zum Ende verteidigen", was immer das heißen mag.

Mit Prognosen muss man, was Iran betrifft, vorsichtig sein. Kommt es zu einer Einigung im Nuklearstreit, sind zwei Szenarien denkbar. Gestärkt durch den Erfolg gewinnt die Regierung von Rohani und Javad Zarif Handlungsspielraum, auch für eine mögliche Beendigung des Syrienkriegs. Doch auch das Gegenteil ist möglich: Dass die Entspannungspolitiker nun bis auf weiteres in ihre Schranken gewiesen werden. Hoffen wir auf das erste Szenario.

Charlotte Wiedemann

© Qantara.de 2015

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