Qantara.de - Dialog mit der islamischen Welt

Die heftigen Proteste im Iran gegen die Erhöhung der Spritpreise sind noch jung. Doch erste Reaktionen des Regimes ließen bereits erahnen, wer für die Proteste verantwortlich gemacht werden sollte. So beschuldigte Ali Khamenei umgehend das Ausland für die Proteste und angebliche Sabotageakte. Solche Vorwürfe sind jedoch alles andere als neu. Insbesondere die USA werden seit jeher vom iranischen Regime beschuldigt, dem Land gegenüber feindlich eingestellt zu sein.

Anfang des Monats beschwor Ali Khamenei, Oberster Führer der Islamischen Republik, die jahrzehntelange Feindschaft der USA gegen Iran in einer Ansprache zum 40. Jahrestag der Geiselnahme von Teheran. Bereits seit 1953, dem Jahr des Sturzes des iranischen Premierministers Mohammad Mossadegh mit tatkräftiger Unterstützung des CIA, hege Amerika feindliche Absichten gegenüber dem iranischen Volk. Auch heute noch würden die USA dieselbe Politik der Aggression unvermindert fortführen. Verhandlungen mit dem Feind seien daher nach wie vor nutzlos, so Khamenei in seiner Ansprache.

Die Mär vom "Regime Change"

Auch wenn viele westliche Experten der These Khameneis von der amerikanischen Feindschaft gegen Iran zustimmen, belegt ein Blick auf die jüngste Krise im Mittleren Osten, wie irreführend diese Behauptung doch ist. Gerade unter Trump besitzt "Regime Change", also die vielbeschworene Abwicklung des iranischen Regimes, keine Priorität in der amerikanischen Außenpolitik.

Dass Khamenei und seine Gefolgsleute dennoch nicht müde werden, die US-Feindschaft gegen ihr Regime zu bemühen, liegt weniger an der faktischen Korrektheit der These als am erstrebten Machterhalt der iranischen Elite.

Auf den ersten Blick scheint die These von der US-Feindschaft plausibel. Obwohl die Internationale Atomenergiebehörde keine iranischen Verstöße gegen das 2015 abgeschlossene Atomabkommen attestiert hatte, verließ die Trump-Regierung den Deal im Mai letzten Jahres. Seitdem sieht sich das iranische Regime mit einer Politik des "maximalen Drucks" konfrontiert, deren erklärtes Ziel es ist, die Öleinnahmen Irans komplett versiegen zu lassen.

Die Trump-Regierung, allen voran Außenminister Mike Pompeo, hätte sicher nichts gegen das unwahrscheinliche Szenario, die Islamische Republik im Zuge des Sanktionsdrucks implodieren zu sehen. Dies mit militärischen Mitteln zu beschleunigen, ist jedoch kein Element der Trumpschen Iran-Politik.

Die Trump-Regierung, allen voran Außenminister Mike Pompeo, hätte sicher nichts gegen das unwahrscheinliche Szenario, die Islamische Republik im Zuge des Sanktionsdrucks implodieren zu sehen. Dies mit militärischen Mitteln zu beschleunigen, ist jedoch kein Element der Trumpschen Iran-Politik.

Irans Strategie des "maximalen Widerstands"

Selbst als die Islamische Republik in den vergangenen Monaten kräftig an der Eskalationsspirale drehte – man denke an die Verminung und das Festsetzen einiger Öltanker im Persischen Golf, den Abschuss einer US-Drohne und den Angriff auf saudischen Aramco-Ölanlagen – befahl Trump zwar eine Cyberattacke auf eine iranische Datenbank mit militärischen Zielen, hielt sich ansonsten jedoch merklich zurück.

Die iranische Offensivstrategie mit ihren Provokations- und Sabotage-Akten wäre gar nicht denkbar, falls Teheran wirklich von einer "Regime-Change"-Politik Washingtons überzeugt wäre. Irans Strategie des "maximalen Widerstands" ist genauso ausgestaltet, dass Trump keine militärische Konfrontation sucht.