Iran

Mohammed Javad Zarifs politische Bombe

Ein Interview von Außenminister Mohammed Javad Zarif hat im Iran Irritationen ausgelöst. Zarif hat sich darin kritisch über die destruktive Rolle der Revolutionsgarden beim Atomabkommen und im Syrienkrieg geäußert. Hintergründe von Ali Sadrzadeh

Seit seinem 18. Lebensjahr hat sich Mohammed Javad Zarif stets felsenfest überzeugt, sendungs- und machtbewusst präsentiert. Selbst als er während der Studentenbewegungen der 1970er Jahre unter der kalifornischen Sonne für den politischen Islam missionierte. Das ist bald 42 Jahre her, doch Mohammed Javad Zarif hat alle Machtturbulenzen des vergangenen Jahrhunderts überstanden und auch die oft lebensgefährlichen Intrigen der Islamischen Republik überlebt. Heute ist er 61 Jahre alt und fast am Ende seines Marsches durch die Institutionen angelangt. Seine Amtszeit als Außenminister geht in wenigen Wochen zu Ende.

Was danach aus dem Mann wird, den manche „das lächelnde Schaufenster eines erbarmungslosen Gottesstaates“ nennen, wissen wir nicht. Leichtgläubige Kreise handeln ihn als künftigen Präsidenten des Iran, andere sehen ihn eher im Gefängnis als im Präsidentenpalast. Denn ein toter, aber immer noch omnipräsenter Gegenspieler könnte Zarif nun zum Verhängnis werden.

Der lange Schatten von Qassem Soleymani

"Jäger der Jäger“ – diese drei Worte standen unter dem Bild des Chefs der Al-Quds-Einheiten, Qassem Soleymani, das die T-Shirts von Millionen schiitischer Pilger zierte, die im heißen Sommer 2016 in der iranischen Wüste die Grenze zum Irak überqueren wollten. Ihr Ziel war die 280 Kilometer entfernte Stadt Kerbala.

Die heldenhafte Bezeichnung für den Kommandanten der Quds-Brigaden, dem Außenarm der iranischen Revolutionsgarden, stamme von Putin-Anhängern, behaupteten iranische Medien. Inzwischen hat die Corona-Pandemie der Massenpilgerfahrt nach Kerbala ein Ende gesetzt und Soleymani wurde im Januar 2020 auf Befehl von Trump bei einem Drohnenangriff am Flughafen in Bagdad getötet. Am vergangenen Sonntag (25.4.) rückte der iranische Außenminister Zarif das wahre Bild des Generals samt seinem Verhältnis zu Putin zurecht.

 Kassem Soleimani, der ehemalige Kommandeur der Al-Kuds-Brigade. (Foto: © Office of the Iranian Supreme Leaderpicture alliance/AP/picture alliance) der IRGC. (Foto;
Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif steht unter Druck: Er zeichnete in einem „Geheim-Interview“ ein Bild von Kassem Soleimani, dem ehemaligen Kommandeur der Al-Kuds-Brigade, als „einem Mann mit zerstörerischem Streben nach Dominanz, einem machtbewussten Tausendsassa, der alles und jeden beherrschen wollte. Er beschreibt ihn als einen Menschen mit einem umfassenden Machtanspruch, der niemandem Rechenschaft ablegen wollte“, so der Iran-Experte Ali Sadrzadeh. Inzwischen hat er sich für seine kritischen Bemerkungen gegenüber dem politischen System und insbesondere der Revolutionsgarden (IRGC) entschuldigt.

Der Held war ein Vasall Putins

Sechs Jahre lang hatten radikale Medien in Teheran die Information verbreitet, General Soleymani hätte bei einem Besuch in Moskau Putin überredet, in den Syrienkrieg einzugreifen. Nun spricht der Chefdiplomat in Teheran seine eigene Wahrheit aus: Nach Zarif war es umgekehrt. Putin habe den Kommandanten der iranischen Quds-Brigaden nach Moskau bestellt.

Riskiert Javad Zarif alles? Warum gibt er wertvolle geheime und justiziable Informationen preis, die nur von den ärgsten Feinden seines Staates stammen können? Will er „politischen Selbstmord“ begehen, wie manche Internetportale schreiben? Was bezweckt er? Oft sind Gewissheiten ebenso vergänglich wie die Zeit selbst. Kann aber die Wahrheit wie eine Bombe einschlagen oder wie bei einem Erdbeben zu dramatischen Nachbeben führen? Das kann sie ohne Zweifel.

Vor fünf Tagen zündete Javad Zarif diese mediale Bombe, deren weitreichende Folgen erst nach und nach sichtbar werden. Sie werden sein persönliches Schicksal ebenso bestimmen wie den Ausgang der bevorstehenden Präsidentenwahl im Juni, für die sich die Revolutionsgarden bereits wappnen.

Bei der „Bombe“ handelt es sich um einen dreistündigen Mitschnitt aus einem insgesamt sieben Stunden dauernden Interview mit dem Wirtschaftsjournalisten Said Leylaz, einem Vertrauten von Präsident Hassan Rouhani, das bereits vor zwei Monaten stattfand. Der Journalist wollte für ein Projekt zur „mündlichen Geschichte“ über die zu Ende gehenden Amtszeiten von Rouhani Gespräche mit dem Präsidenten und seinen Ministern führen, so die Erklärung.

 

Im Lauf des Gesprächs betont Zarif mehrmals, was er sage, dürfe nicht publik werden, er erzähle nur für die Zukunft, für die Geschichte und die Geschichtsschreibung, nur deshalb rede er so offen. Eine Veröffentlichung beabsichtigte auch der Interviewer wohl nicht, jedenfalls behauptet er das. Wer den Mitschnitt des Gesprächs geleakt hat, ist derzeit noch unklar.

Am vergangenen Sonntag (25.04) strahlten alle persischsprachigen TV-Sender im Ausland den Mitschnitt aus. Seitdem sind die politischen Nachbeben gewaltig.

In dem streckenweise eher langweiligen Gespräch sagt Zarif nichts anderes als die längst bekannte Wahrheit: Die Revolutionsgarden bestimmen im Iran alles, innen- wie außenpolitisch. Dann liefert Zarif Beispiele für ihre zentrale Stellung und bringt dazu vielsagende Einzelheiten, die die künftigen Debatten und Konflikte der gesamten Region beeinflussen werden.

Nur für die Geschichtsbücher?

Dabei benutzt Zarif das Wort „Revolutionsgarden“ selten. Stattdessen spricht er von Meydan میدان)). Dieses persische Wort kann man mit Platz, Szene, Feld, aber auch mit Schlachtfeld übersetzen, je nach Kontext. Zarif geht es aber hauptsächlich um den „Kommandanten des Meydan“, gemeint ist der tote, aber immer noch hochverehrte Qassem Soleymani.

Sieht man von den obligatorischen Huldigungen ab, zeichnet Zarif ein Bild von Soleymani als einem Mann mit zerstörerischem Streben nach Dominanz, einem machtbewussten Tausendsassa, der alles und jeden beherrschen wollte. Er beschreibt ihn als einen Menschen mit einem umfassenden Machtanspruch, der niemandem Rechenschaft ablegen wollte.

„In der Islamischen Republik herrscht der Meydan (das Schlachtfeld, gemeint sind die Revolutionsgarden). Ihm opferte ich die Diplomatie, aber der Meydan half nie der Diplomatie“, sagt Zarif und bietet für seine These vielsagende Beispiele und zum Teil erschreckende Details, mit denen sich tatsächlich die Historiker und in einigen Fällen auch die Gerichte werden befassen müssen.

Putin will Dauerspannung

Zarif konzentriert sich bei Beschreibung der Rolle von Soleymani auf vier Themen: das Atomabkommen, Russland, den Syrienkrieg und die Spannungen mit Saudi-Arabien. Er stellt fest, Russland wünsche keine echte Entspannung zwischen Iran und dem Westen, im Gegenteil. Moskau wolle, dass eine andauernde, aber kontrollierbare Spannung zwischen Teheran und Washington herrsche.

Vor dem Abschluss des internationalen Atomabkommens in 2015 zwischen Iran und  führenden Mächten habe General Soleymani mehrmals versucht, nach Moskau zu reisen, Putin habe das aber immer abgelehnt. Erst nach der Unterzeichnung des Abkommens hätte Putin im September 2015 Soleymani zu sich bestellt.

Nach dem Treffen der beiden wurden die Revolutionsgarden als Bodentruppen der russischen Luftwaffe nach Syrien geschickt. Nach Angaben von Zarif sei es bei diesem Eingreifen in Syrien nicht allein um Assad und den IS gegangen, sondern auch darum, die Früchte des Atomabkommens zunichte zu machen. Was auch geschah. Die Revolutionsgarden exekutierten im Iran die russische Politik. Und Staatsoberhaupt Ali Khamenei stehe mitten im Meydan.

 

Weniger wert als ein Lastenträger

Als der Interviewer mit hämischem Lachen fragt: „Wo stehen Sie denn in dieser Ordnung?“, antwortet Zarif mit einem persischen Spruch, der für tiefe Erniedrigung und Demütigung steht:

„نظام باقلی هم بار من نمی‌کند“- „Für das System bin ich nicht mal ein Träger von Bohnen“. Dann fügte er hinzu: „Vielleicht ende ich irgendwann, irgendwo im gestreiften Hemd.“

Unrealistisch ist das nicht. Vier Tage nach der Veröffentlichung des Gesprächs wurden Forderungen laut, Zarif vor Gericht zu stellen. Am Mittwoch sagte der Generalstaatsanwalt in Teheran, es seien bereits Ermittlungen gegen Zarif wegen der Audiodatei im Gang.

„Jedes Mal, wenn ich mich auf den Weg zu den Atomgesprächen machen wollte, zählte mir Soleymani Punkt für Punkt auf, welche Themen ich zur Sprache bringen und welche Ergebnisse ich erzielen sollte. Aber niemals brachte ich es fertig, Soleymani zu überzeugen, der Diplomatie zu helfen.“

Zivile Luftfahrt im Dienst der Quds-Brigaden

Als das Atomabkommen unterzeichnet war und im Dezember 2015 die Sanktionen gegen die iranische Fluggesellschaft Iran Air aufgehoben wurden, beginnt der Iran, Gespräche mit Boeing und Airbus zu führen mit dem Ziel, neue Flugzeuge zu kaufen. „Einige Wochen später sagte mir der damalige US-Außenminister John Kerry, seit der Aufhebung der Sanktionen gegen Iran Air hätten sich die Flüge der Airline nach Syrien versechsfacht. Davon wussten weder Präsident Rouhani noch der Verkehrsminister etwas. Als ich den Chef von Iran Air fragte, ob das stimme, antwortet er: Ja, es sei ein Befehl von General Soleymani. Und als ich dann Soleymani fragte, warum er für seine militärischen Zwecke nicht wie bisher Mahan Air benutze, antwortete er mir: Iran Air sei sicherer.“ Die Tatsache, dass die zivile iranische Fluggesellschaft militärische Güter nach Syrien brachte, schadete der iranischen Glaubwürdigkeit enorm.

Die Audiodatei enthält eine Fülle von solchen erschreckenden und historisch interessanten Einzelheiten aus der Geheimdiplomatie über einen Bürgerkrieg in einem fremden Land, der seither hunderttausende Tote und Millionen Flüchtlinge produziert hat. „Es war Außenminister Kerry, der mir damals berichtete, die Israelis hätten die iranischen Truppen in Syrien bereits 200mal bombardiert“, hört man den zornigen Außenmister sagen. So gesehen ist diese Datei zweifellos ein historisch wertvolles Dokument. „Wir durften nicht einmal erfahren, wie viele Iraner in Syrien gefallen sind.“

 

 

Geständnis über ein Verbrechen

Interessant sind auch die Hintergründe zum Abschuss von Flug Nr. 752 der Ukraine International Airlines am 8. Januar 2020 in Teheran. Zwei Raketen der Revolutionsgarden führten zum Absturz der Passagiermaschine und töteten 167 Passagiere und neun Besatzungsmitglieder. Die Katastrophe - die Hinterbliebenen sprechen von einem Verbrechen - ereignete sich an einem Mittwoch kurz nach Sonnenaufgang.

Nach dem Abschuss herrschen zwei Tage lang zunächst Schweigen, dann gab es  Lügen und Widersprüche. Längst spricht die Außenwelt von Abschuss und einer Absicht der Revolutionsgarden. „Am Freitagvormittag bin ich zum Nationalen Sicherheitsrat gegangen,“ sagt Zarif. „Fünf Leute von Militär und Geheimdienst saßen da. Ich sagte ihnen, seit zwei Tagen spreche die Welt von Raketen und Abschuss: Wenn Ihr das getan habt, sagt es mir, damit ich versuchen kann, es der Welt irgendwie zu erklären. Sie wiesen mir wie einem Gotteslästerer die Tür und sagten: Geh raus, schreib einen Tweet und dementiere alles.“ Sollte es jemals wegen dieses Verbrechens zu einem Gerichtsprozess kommen, kann diese Aussage Zarifs als gerichtsfester Beweis durchgehen. Hinterbliebene der Opfer im Ausland versuchen derzeit in verschiedenen Ländern die iranische Führung zu verklagen.

War es Netanjahu?

Man könnte ganze Seiten mit ähnlichen Informationen, Hinterzimmergeflüster und weiteren Hintergründen aus dem Gespräch Zarifs füllen. In einer vom iranischen Fernsehen übertragenen Sitzung rief Präsident Rouhani dem anwesenden Geheimdienstminister zornig zu, er solle jene finden und unbarmherzig verfolgen, die diese geheime Datei gestohlen und an die ausländischen Sender weitergeleitet hätten. Wer das gewesen sein könnte, darüber reden sich die Experten die Köpfe heiß. Wird bald ein „Schuldiger“ im Fernsehen vorgeführt?

Der ehemalige Vizepräsident Mohammed Ali Abtahi jedenfalls vergleicht das Durchsickern dieser dreistündigen Files mit dem Diebstahl der geheimen Atomakte, die Israels Präsident Benjamin Netanjahu 2018 genüsslich der Welt präsentierte.

Ali Sadrzadeh

© Iran Journal

 

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