Ein weiterer wichtiger Faktor ist das iranische Nationalgefühl, das sich das religiöse Regime immer aus gegebenem Anlass zu Nutze macht. Wann immer es um die Sicherheit und Souveränität des Landes geht, werden andere Angelegenheiten in den Hintergrund gedrängt. Das war im Iran-Irak Krieg der Fall, beim iranischen Atomprogramm sowie bei der Intervention in Syrien. Qassem Soleimani wurde unter Verwendung einer Sprache, die an das Nationalgefühl der Bevölkerung appellieren sollte, zu einem Helden propagiert, der die Sicherheit des Landes verteidigte. Die militärischen Eingriffe in der Region wurden als Kampf gegen den IS dargestellt, den man – so ein bekannter Ausspruch Khameneis - ansonsten im eigenen Land bekämpfen müsse. Zu dieser Zeit gab es den IS in Syrien jedoch noch gar nicht! Im Grunde kaschierte man damit die Unterstützung des Assad-Regimes bei der Niederschlagung der Proteste der syrischen Bevölkerung, die Beziehungen zur libanesischen Hisbollah und damit die Präsenz an der israelischen Grenze, die man auf keinen Fall aufgeben wollte.

In Ihrem Interview, das Sie am vergangenen Freitag BBC Persian gaben, haben Sie darauf hingewiesen, dass der Tod Soleimanis die November-Proteste im Iran in den Schatten stellen und die Zensur verschärfen würde. Könnten Sie das etwas näher ausführen?

Alijani: Die Proteste im November, in deren Folge hunderte Menschen ums Leben kamen, hat eine Welle des Mitgefühls in ganz Iran hervorgerufen. Selbst aus dem Lager der Reformkräfte wurden, anders als bei den Protesten von 2017/18, Stimmen der Empathie für die Demonstranten laut. Angehörige verschiedener Berufsgruppen, Künstler, Sportler etc. erklärten in verschiedenen Mitteilungen ihre Solidarität mit der Protestbewegung.

Wichtiger jedoch war die Erschütterung, die innerhalb des konservativen Lagers erfolgte. Genau einen Tag vor der Tötung Qassem Soleimanis wurde ein Schreiben publik, das die Unterschriften von über hundert Personen trug, die alle aus dem konservativen Umfeld stammten; mehrere von ihnen hatten in der Vergangenheit führende Positionen studentischer Milizen verschiedener Universitäten eingenommen. In dieser Erklärung wurden wichtige Fragen an Revolutionsführer Ali Khameneis gestellt und darauf hingewiesen, dass der Staat bei Beibehaltung dieses politischen Kurses untergehen werde. Dieser Brief hätte eine Woche lang zu den wichtigsten Nachrichten des Landes zählen und zu notwendigen Diskussionen führen können.

Die Regierung steckte in einer tiefen Legitimationskrise, doch der Angriff seitens der Amerikaner ermöglichte es ihr, sich aus der Rolle des Tyrannen hinauszumanövrieren und als Unschuldslamm zu stilisieren, dem großes Unrecht widerfahren sei. Der Tod Soleimanis wurde dazu instrumentalisiert, die feindliche Stimmung, die sich auch in den eigenen Reihen breit gemacht hatte, in eine gemeinsame Trauer um den vermeintlichen "Helden der Nation" zu verwandeln, um damit den Anschein zu erwecken, immer noch die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu haben. Doch wie schon zuvor erwähnt, gibt es unter den Trauernden eine große Anzahl, die mit Soleimani sympathisierten und den Angriff verurteilen, dies aber nichts an ihrer kritischen Haltung gegenüber der Regierung ändert.

Die Machthaber der Islamischen Republik mögen es für den Augenblick zwar geschafft haben, von den blutigen Geschehnissen im November 2019 abzulenken, doch sobald sich die ersten Emotionen gelegt haben, werden die bestehenden wirtschaftlichen Probleme des alltäglichen Lebens wieder in den Fokus der Bevölkerung rücken.

Wie lautet Ihre Prognose für die Zukunft?

Alijani: Die Zuspitzung des Konflikts zwischen dem Iran und der USA stärkt zweifelsohne die Hardliner im Land und macht die Lage für politische Aktivisten schwieriger als sie ohnehin schon ist. Je größer die Gefahr von außen wird, desto mehr werden die ohnehin wenigen Freiheiten im Land eingeschränkt; es wird eine Atmosphäre der Angst geschaffen, die, wie wir zuvor an einem Beispiel gesehen haben, zur Zensur und gar Selbstzensur führt. Es liegt in der Verantwortung all jener, die um die Zukunft und das Wohl des Landes besorgt sind, zu Ruhe und Besonnenheit einzuladen und den konservativen Hardlinern, die über alle Mittel auf allen politischen Ebenen verfügen, entgegenzuwirken.

Das Gespräch führte Azadeh Fathi.

© Qantara.de 2020

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