Interview mit Reza Alijani über die Folgen der Tötung Soleimanis

Der verklärte Held der Islamischen Republik

Die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen überraschenden US-Drohnenangriff wird von der Islamischen Republik politisch instrumentalisiert, meint der iranische Journalist und Aktivist Reza Alijani im Gespräch mit Azadeh Fathi.

Herr Alijani, in den letzten Tagen fanden im Irak und Iran unter großer Anteilnahme Trauerprozessionen für Qassem Soleimani und Abu Mahdi al-Muhandis statt. In manchen westlichen Medien und Analysen sowie von seinen politischen Gegnern wurde Soleimani als der "Schattengeneral" oder als das "Phantom" bezeichnet; seine Anhänger, die sowohl unter den Reformkräften als auch den Konservativen - aber auch unter jungen Iranern - zu finden sind, verliehen ihm gar die Bezeichnung "Malik al-Ashtar der Zeit"( Malik al-Ashtar war ein Gefährte von Ali ibn Abi Talib, dem ersten Imam der Schiiten/Anm. d. Redaktion) oder der "Albtraum des Feindes" und sehen in ihm einen Nationalhelden. Worin liegt Ihrer Ansicht nach die Bedeutung Qassem Soleimanis?

Reza Alijani: Zwischen iranischen Bürgerinnen und Bürgern und politischen und zivilgesellschaftlichen Aktivisten gibt es bezüglich der Person Qassem Soleimanis Meinungsverschiedenheiten, die vor allem in den sozialen Medien sehr deutlich werden. Von offizieller Seite wird jedoch nicht die Möglichkeit eingeräumt, diese verschiedenen Ansichten offen zu diskutieren. Ein Beispiel: Neulich wurde eine konservative Zeitung, die lediglich über die "Tötung" Soleimanis berichtete, anstatt die Bezeichnung "Märtyrer" zu verwenden, scharf kritisiert und von offizieller Seite gerügt. Allein dieser Fall macht die Propaganda des Regimes deutlich, die das politische Klima im Land beherrscht.

Die Positionen zur Person Qassem Soleimani lassen sich in drei Kategorien fassen: Die erste Gruppe betrachtet ihn als Nationalhelden und großen Befehlshaber und verteidigt ihn um jeden Preis. Dann gibt es jene Kräfte, die sich ausschließlich auf Soleimanis Nähe zu Ali Khamenei beziehen, auf seine Aktivitäten und seine Einflussnahme in der Region sowie auf seinen Stellenwert für die iranische Außenpolitik und ihn dafür aufs Schärfste kritisieren oder sogar seinen Tod feiern. Und schließlich gibt es noch eine dritte Gruppe, zu der ich mich selbst zähle, die zwar diesen Angriff Donald Trumps als einen gefährlichen Terrorakt betrachtet – ein Angriff, der einen Krieg provozieren kann, dabei jedoch nicht die Aktivitäten Soleimanis insgesamt außer Acht lässt: Als junger Mann diente er im Iran-Irak Krieg und setzte sich für die Verteidigung und Unabhängigkeit Irans ein und steuerte später seinen Anteil zur Bekämpfung des IS bei. Doch lassen sich auch die Schattenseiten seines politischen Wirkens nicht leugnen: So war Soleimani einer der Drahtzieher und militärischen Führer, die die Außenpolitik der Islamischen Republik in Syrien, im Irak, Libanon, Jemen, in Afghanistan und an anderen Orten dieser Region maßgeblich prägten.

Hunderttausende bei Trauerzeremonien für getöteten General Soleimani in Teheran; Foto: Reuters/WANA/N. Tabatabaee
Mythos Qassem Soleimani: Nach der Tötung des iranischen Generals und Anführers der Quds-Brigaden, der als einer der wichtigsten Architekten der iranischen Außenpolitik galt, ist die Lage im Nahen Osten angespannt wie selten. Teherans Führung will Vergeltung. Und findet Zustimmung sogar bei Iranern, die sie nicht unterstützen.

Dabei handelte es sich um eine Politik, die sich gegen die nationalen Interessen Irans und gegen die Mehrheit der iranischen Bevölkerung richtete. Wir haben bereits mehrfach bei Präsidentschaftswahlen im Iran beobachten können, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung ihre Stimme jenen Kandidaten gab, die sich für eine Entspannungspolitik in der Region aussprachen. Doch diese Stimmen richteten sich gegen Khameneis Vorstellungen, der seine Dominanz vielmehr dazu nutzte, dem Iran seinen eigenen Willen aufzuzwingen.

Was die große Anzahl von Teilnehmern bei den Trauerprozessionen anbelangt, so darf man nicht vergessen, dass die Trauerfeierlichkeiten staatlicherseits organisiert wurden. Die Islamische Republik verwendet großes Geschick bei der Organisation propagandistischer Veranstaltungen, ähnlich wie die Führungen im ehemaligen Ostblock und weiß dies auch medial zu verbreiten. Gäbe es aber auch für Kritiker und Oppositionelle die Möglichkeit, Kundgebungen abzuhalten, würde es hieran gewiss auch nicht mangeln. Nichtsdestotrotz haben Persönlichkeiten aus verschiedenen politischen Richtungen, selbst Gegner der Außenpolitik der Islamischen Republik, den US-Angriff verurteilt, was jedoch nicht bedeutet, dass man sich mit dem Regime solidarisiert.

Ein weiterer wichtiger Faktor ist das iranische Nationalgefühl, das sich das religiöse Regime immer aus gegebenem Anlass zu Nutze macht. Wann immer es um die Sicherheit und Souveränität des Landes geht, werden andere Angelegenheiten in den Hintergrund gedrängt. Das war im Iran-Irak Krieg der Fall, beim iranischen Atomprogramm sowie bei der Intervention in Syrien. Qassem Soleimani wurde unter Verwendung einer Sprache, die an das Nationalgefühl der Bevölkerung appellieren sollte, zu einem Helden propagiert, der die Sicherheit des Landes verteidigte. Die militärischen Eingriffe in der Region wurden als Kampf gegen den IS dargestellt, den man – so ein bekannter Ausspruch Khameneis - ansonsten im eigenen Land bekämpfen müsse. Zu dieser Zeit gab es den IS in Syrien jedoch noch gar nicht! Im Grunde kaschierte man damit die Unterstützung des Assad-Regimes bei der Niederschlagung der Proteste der syrischen Bevölkerung, die Beziehungen zur libanesischen Hisbollah und damit die Präsenz an der israelischen Grenze, die man auf keinen Fall aufgeben wollte.

In Ihrem Interview, das Sie am vergangenen Freitag BBC Persian gaben, haben Sie darauf hingewiesen, dass der Tod Soleimanis die November-Proteste im Iran in den Schatten stellen und die Zensur verschärfen würde. Könnten Sie das etwas näher ausführen?

Alijani: Die Proteste im November, in deren Folge hunderte Menschen ums Leben kamen, hat eine Welle des Mitgefühls in ganz Iran hervorgerufen. Selbst aus dem Lager der Reformkräfte wurden, anders als bei den Protesten von 2017/18, Stimmen der Empathie für die Demonstranten laut. Angehörige verschiedener Berufsgruppen, Künstler, Sportler etc. erklärten in verschiedenen Mitteilungen ihre Solidarität mit der Protestbewegung.

Wichtiger jedoch war die Erschütterung, die innerhalb des konservativen Lagers erfolgte. Genau einen Tag vor der Tötung Qassem Soleimanis wurde ein Schreiben publik, das die Unterschriften von über hundert Personen trug, die alle aus dem konservativen Umfeld stammten; mehrere von ihnen hatten in der Vergangenheit führende Positionen studentischer Milizen verschiedener Universitäten eingenommen. In dieser Erklärung wurden wichtige Fragen an Revolutionsführer Ali Khameneis gestellt und darauf hingewiesen, dass der Staat bei Beibehaltung dieses politischen Kurses untergehen werde. Dieser Brief hätte eine Woche lang zu den wichtigsten Nachrichten des Landes zählen und zu notwendigen Diskussionen führen können.

Die Regierung steckte in einer tiefen Legitimationskrise, doch der Angriff seitens der Amerikaner ermöglichte es ihr, sich aus der Rolle des Tyrannen hinauszumanövrieren und als Unschuldslamm zu stilisieren, dem großes Unrecht widerfahren sei. Der Tod Soleimanis wurde dazu instrumentalisiert, die feindliche Stimmung, die sich auch in den eigenen Reihen breit gemacht hatte, in eine gemeinsame Trauer um den vermeintlichen "Helden der Nation" zu verwandeln, um damit den Anschein zu erwecken, immer noch die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu haben. Doch wie schon zuvor erwähnt, gibt es unter den Trauernden eine große Anzahl, die mit Soleimani sympathisierten und den Angriff verurteilen, dies aber nichts an ihrer kritischen Haltung gegenüber der Regierung ändert.

Die Machthaber der Islamischen Republik mögen es für den Augenblick zwar geschafft haben, von den blutigen Geschehnissen im November 2019 abzulenken, doch sobald sich die ersten Emotionen gelegt haben, werden die bestehenden wirtschaftlichen Probleme des alltäglichen Lebens wieder in den Fokus der Bevölkerung rücken.

Wie lautet Ihre Prognose für die Zukunft?

Alijani: Die Zuspitzung des Konflikts zwischen dem Iran und der USA stärkt zweifelsohne die Hardliner im Land und macht die Lage für politische Aktivisten schwieriger als sie ohnehin schon ist. Je größer die Gefahr von außen wird, desto mehr werden die ohnehin wenigen Freiheiten im Land eingeschränkt; es wird eine Atmosphäre der Angst geschaffen, die, wie wir zuvor an einem Beispiel gesehen haben, zur Zensur und gar Selbstzensur führt. Es liegt in der Verantwortung all jener, die um die Zukunft und das Wohl des Landes besorgt sind, zu Ruhe und Besonnenheit einzuladen und den konservativen Hardlinern, die über alle Mittel auf allen politischen Ebenen verfügen, entgegenzuwirken.

Das Gespräch führte Azadeh Fathi.

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