Sie haben im Fall von Assange auch von Folter gesprochen. Worin genau besteht Ihrer Meinung nach diese Folter?

Melzer: Natürlich können Sie ein syrisches Gefängnis nicht mit einem britischen Gefängnis vergleichen. Das muss auch einmal ganz klar gesagt werden. Nur: Folter ist ein breiter Begriff, der sich nicht nur auf körperliche Foltermethoden bezieht, sondern eben auch psychische Folter einschließt. Wir haben Julian Assange mit zwei auf die Untersuchung von Folteropfern spezialisierten Ärzten untersucht und kamen zum Schluss, dass er alle Symptome zeigt, die typisch sind für langfristige psychologische Folter. Das sind traumatische, chronische Angst- und Stresszustände, sowie kongitive und neurologische Folgen einer Kombination von starker Isolation, und ständiger Willkür, Demütigung und Bedrohung. Wir dürfen nicht vergessen: US-Politiker haben ihn als "Terroristen" klassifiziert und zum Teil seine Ermordung gefordert. Assange fürchtet auch zu Recht die Haftbedingungen in den US-Hochsicherheitsgefängnissen, welche weltweit als grausam und entwürdigend bekannt sind.

Der enorme Druck, unter dem dieser Mann steht, seine starke Isolation, weil er als Einzelperson in die Ecke gedrängt worden ist und die willkürliche Art und Weise, wie jedes Rechtsverfahren gegen ihn geführt wird, ob in Schweden, Großbritannien, Ecuador oder den USA:  All das hat eine kumulative Wirkung, welche die gleichen Symptome hervorbringt wie gezielte psychische Folter.

Sie haben gerade selbst davon gesprochen, dass bei allem Schlimmen, was Julian Assange angetan wird, es eben überhaupt nicht vergleichbar ist beispielsweise mit einem syrischen Folterkeller. Warum setzen Sie sich so sehr für die Einzelperson Julian Assange ein, wenn doch an vielen Orten der Welt sehr viel schlimmere Dinge geschehen?

Melzer: Ich setze mich natürlich für Hunderte von Folteropfern ein, jedes Jahr. Und klar setze ich mich auch für Julian Assange als Einzelperson ein. Aber das ist nicht der Hauptgrund meines Engagements. Im "Fall Assange" geht ja nicht nur um die Person von Julian Assange, sondern es geht in erster Linie um die Verbrechen seiner Verfolger, der Staaten: Dass sie die rechtsstaatlichen Institutionen aushebeln; dass sie sich weigern, ihre Kriegsverbrecher und Folterer zur Verantwortung zu ziehen, und dass sie weltweit ein Exempel statuieren, wonach jeder als Spion verurteilt werden kann, der die Öffentlichkeit über staatliche Kriegsverbrechen informiert. Mit der Verfolgung von Assange sind wir drauf und dran, einen Standard zu etablieren, wonach Staaten ihre eigenen Verbrechen geheim halten dürfen und dafür nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden können. Wir müssen uns bewusst sein: Wenn sich dies einmal durchgesetzt hat, dann ist es wirklich nur noch ein kleiner Schritt vom Rechtsstaat in die Tyrannei.

Das Gespräch führte Matthias von Hein.

© Deutsche Welle 2020

Der Schweizer Völkerrechtler Nils Melzer ist seit 2016 UN-Sonderberichterstatter für Folter. Zuvor war Melzer zwölf Jahre lang beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz in zahlreichen Krisengebieten tätig.

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