Armenien Erevan | Proteste; Foto: Lusi Sargsiyan/Tass/dpa/picture-alliance
Interview mit dem georgischen Historiker Beka Kobakhidze

Schachspiel um den Kaukasus

An Europas Ostgrenzen verschieben sich die geopolitischen Machtverhältnisse. Ein Gespräch mit dem georgischen Historiker Beka Kobakhidze aus Tbilissi über Rivalitäten und neue Allianzen, eine ohnmächtige EU und enttäuschte Demokratie-Aktivisten. Von Elisa Rheinheimer-Chabbi

Herr Kobakhidze, der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach ist seit Oktober 2020 beendet, aber von Frieden ist die Region weit entfernt. Russland und die Türkei mischen mit, auch der Iran hat Interessen, von der EU aber ist nichts zu sehen. Hat die Europäische Union mit ihrem Anspruch, demokratische Entwicklungen in ihrer Nachbarschaft zu unterstützen, versagt?

Beka Kobakhidze: Wirtschaftlich ist die Europäische Union im Kaukasus durchaus präsent. Das Programm Östliche Partnerschaft der EU hat etwa für die Ukraine oder für Georgien etliche Vorteile gebracht, beispielsweise Visa-Erleichterungen. Aber was politisches Engagement und Konfliktlösung angeht, fehlen der EU die Ressourcen und der politische Wille. Hier könnte sie viel mehr tun!

Stattdessen steht Russland bereit.

Kobakhidze: Genau. Diejenigen Armenier, die ihren Premierminister Nikol Paschinjan und seinen pro-westlichen Kurs der vergangenen zwei Jahre unterstützt haben, sind nun desillusioniert von der EU. Es ist eine gefährliche Situation, die wir gerade auf dem Kaukasus erleben. Das Verhältnis zwischen Russland und der Türkei ist einerseits von Rivalität geprägt. Andererseits bilden sie gemeinsam eine Allianz gegen Europa, gegen den Westen.

Das haben wir schon einmal gehabt: 1920/1921 waren Lenin und Atatürk geopolitisch klare Rivalen. Als Europa aber eine Blockade gegen die Sowjetunion verhängte, suchten sie den Schulterschluss, um das eigene Überleben zu sichern. Im Vertrag von Moskau aus dem Jahr 1921 und im Vertrag von Kars aus dem selben Jahr teilten die Sowjetunion und die Türkei den Kaukasus untereinander auf. Heute ist es ähnlich. In Syrien und Libyen bilden Putin und Erdogan vorübergehende Allianzen – und nun auch im Kaukasus. 

Wird die Schwarzmeer-Region zu einem geopolitischen Hotspot?

Kobakhidze: Eigentlich ist sie das schon lange. Neu ist, dass der türkische Präsident Erdogan und der aserbaidschanische Machthaber Alijev eine Initiative für eine regionale Plattform gestartet haben. Daran beteiligt sein sollen neben der Türkei und Aserbaidschan auch Russland, Iran, Armenien und Georgien. Der Iran hat positiv darauf reagiert, auch weil er aufgrund einer recht großen aserbaidschanischen Minderheit im eigenen Land weitere Unruhen vermeiden will.

Und da Iran vom Westen sanktioniert und blockiert wird, ist ihm daran gelegen, iranisches Gas nach Russland zu exportieren. Europa wird von diesem regionalen Forum demonstrativ ausgeschlossen. Georgien mit seiner pro-europäischen Einstellung hat da am ehesten das Nachsehen.

Georgien Tbilisi | Protest der Opposition | Verhaftung Nika Melia, Oppositioneller; Foto: Irakli Gedenize/REUTERS
Festnahme in Tbilissi. Ende Februar wurde der georgische Oppositionsführer Nika Melia verhaftet. Daraufhin kam es in der Hauptstadt Georgiens zu Massenprotesten. Solche Inhaftierungen seien keine Einzelfälle, sagt der Historiker Beka Kobakhidze. „Die georgische Regierung verhaftet immer wieder politische Gegner. Die Unabhängigkeit der Gerichte, der Staatsanwaltschaft und anderer Strafverfolgungsbehörden wird von Beobachtern in Frage gestellt.“

Ende Februar hat die georgische Führung den Oppositionsführer Nika Melia festnehmen lassen. Daraufhin kam es in Tbilissi zu Massenprotesten. Bedeutet die Festnahme Melias eine Abkehr vom pro-demokratischen Weg, den Georgien eingeschlagen hatte? 

Kobakhidze: Die georgische Regierung verhaftet immer wieder politische Gegner. Die Unabhängigkeit der Gerichte, der Staatsanwaltschaft und anderer Strafverfolgungsbehörden wird von Beobachtern in Frage gestellt. Wenn die georgische Gesellschaft und die internationale Gemeinschaft Schritte in Richtung Autoritarismus dulden, dann würde die georgische Regierung vermutlich diesen Weg gehen. Aber die breite Öffentlichkeit reagiert mit Protesten auf derartige Versuche.

Zur gleichen Zeit kam der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, persönlich nach Tbilissi und vermittelte zwischen den Parteien. Sofort wurde die Rhetorik der Regierung versöhnlicher. Das weckt Hoffnungen. Denn dass die westliche Präsenz im Südkaukasus insgesamt abnimmt, ist ein alarmierendes Signal auch für die georgische Demokratie. Die Regierungen in Georgien sollten nie denken, dass die Missachtung der demokratischen Prinzipien im Westen unbemerkt bleibt, und die georgische Öffentlichkeit sollte nie das Gefühl haben, von Europa im Stich gelassen zu werden.

Nach dem jüngsten Krieg haben viele Armenier das Gefühl, im Stich gelassen worden zu sein. Was kann die EU tun, um ihre Glaubwürdigkeit im Kaukasus wiederherzustellen?

Kobakhidze: Ich bin mir nicht sicher, ob die EU an einem Machtzuwachs in der Region überhaupt interessiert ist. Ihr Ziel scheint es zu sein, Russland daran zu hindern, sich weiter auszubreiten. Sie akzeptiert den Status Quo inklusive der Annexion der Krim und hofft, damit ihre Ruhe zu haben. Die EU ist weder willens noch in der Lage, den russischen Aggressionen etwas entgegenzusetzen.   

Welche Folgen hat der Krieg um Berg-Karabach für die junge armenische Demokratie?

Kobakhidze: Das zarte Pflänzchen Demokratie in Armenien war aus russischer Sicht einer der Hauptgründe für den Krieg. Es ging eben nicht nur um Geopolitik, sondern auch um Werte und Gesellschaftsmodelle. Armenien war stets loyal gegenüber Russland, schon allein, weil es sicherheitspolitisch auf den Kreml angewiesen ist. 2018 kam es zur Samtenen Revolution, in ganz Armenien gingen die Menschen auf die Straße und verlangten einen Regierungswechsel.

Das haben sie geschafft, ohne Blutvergießen. Der Anführer der Straßenproteste, Nikol Paschinjan, wurde zum neuen Premierminister. Allein, dass er in Folge einer Revolution an die Macht kam, stellt aus russischer Sicht eine Gefahr dar. Außerdem orientierte er sich gen Westen und distanzierte sich von Russland.

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