Friedensprozess in Libyen

Ohne die Frauen wird es nichts

Es hätte auch sie treffen können, sagt Rida al-Tubuly. Sie habe einfach Glück gehabt, dass sie noch lebt. Dass sie noch nicht umgebracht wurde, so wie Hanan al-Barassi.

Knapp zwei Wochen liegt der Mord an Hanan al-Barassi zurück, und noch immer sind viele in Libyen in Aufruhr. Menschen wie die Menschenrechtlerin Rida al-Tubuly, die von der Hauptstadt Tripolis aus dafür kämpft, dass libysche Frauen in Sicherheit leben können. "Wer in Libyen die Mächtigen infrage stellt, lebt in ständiger Gefahr", sagt al-Tubuly am Telefon. "Vor allem, wenn du eine Frau bist."

Die Rechtsanwältin Hanan al-Barassi wurde am 10. November in der ostlybischen Stadt Bengasi ermordet. Die 46-Jährige war am Nachmittag zum Einkaufen gefahren und parkte gerade ihr Auto vor einem Laden, als vermummte Männer an ihre Fahrertür traten und ihr in den Kopf schossen. Als eine kaltblütige Hinrichtung bezeichnet die Organisation Human Rights Watch den Mord.

"Hanan al-Barassi war mutig", sagt Rida al-Tubuly. "Sie hat die heikelsten Dinge angesprochen." Al-Barassi prangerte den Machtmissbrauch der herrschenden Milizen in Libyen an. Sie warf bewaffneten Gruppen sexuelle Übergriffe vor, auch kritisierte sie die Willkürlichkeit der Warlords und Getreuen um den General Chalifa Haftar und seiner Libysch-Nationalen Armee, die den Osten des Landes kontrolliert. Sie erhielt dafür Morddrohungen. Am Tag ihrer Ermordung hat al-Barassi in einem Video vage angekündigt, bald Details über die korrupten Netzwerke einer bewaffneten Gruppe bekannt zu machen, zuvor hatte sie gesagt, Familienmitglieder Haftars seien in Korruption verwickelt.

In Libyen sei es so, sagt Rida al-Tubuly: Männer würden auf die wichtigen Positionen gehievt, weil sie ihren Anhängern Vorteile versprechen. Frauen hingegen appellierten an Dinge wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. "Und dafür werden sie bedroht." Und das überall im Land.

Ein Leben für Demokratie und Menschenrechte: Die libysche Menschen- und Frauenrechtsaktivistin Hanan al-Barassi hatte in den letzten Jahren immer wieder die Korruption und Vetternwirtschaft in den Milizen und Gewalt gegen Frauen im Machtbereich Khalifa Haftars kritisiert. Am 10 November 2020 wurde die 46-jährige Rechtsanwältin in Bengazi auf offener Straße erschossen. Vor ihrem Tod hatte al-Barassi in einem Handyvideo Kommandeure von Chalifa Haftars „Libyscher Nationalarmee“ wegen Machtmissbrauchs angegriffen.

Ein Land zerfällt ins Chaos

Seit dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi ist Libyen in zwei Teile zerfallen. Auf der einen Seite steht die von UN und EU anerkannte Regierung von Premier Fajis al-Sarradsch in der Hauptstadt Tripolis. Sie wird von der Türkei und Italien unterstützt. Dem gegenüber steht der Rivale, General Chalifa Haftar, der unter anderem von Russland und teils Frankreich unterstützt wird. Hinzu kommen Dutzende Milizen, Stämme, ausländische Söldner und islamistische Gruppen, die ebenfalls um die Macht ringen.

Haftars Rebellen kontrollieren weite Teile des Landes mit harter Hand. Knapp ein Jahr lang rückten Haftars Truppen auf Tripolis vor, im Sommer mussten sie kapitulieren. Zur Ruhe kommt das Land trotzdem nicht.

Seit Jahren kommen aus Libyen düstere Berichte. Weil das Land in Chaos und Rechtlosigkeit zerfällt, weil Menschen, die etwa aus dem südlichen Afrika dorthin geflohen sind, gefoltert, missbraucht und versklavt werden. Kaum beachtet aber wird der Daseinskampf der Libyerinnen, die Missstände aufdecken und ihr Land voranbringen wollen – und die dafür ihr Leben riskieren.

Als Verräterin verunglimpft

Rida al-Tubuly weiß, was das heißt. Die 58-jährige Menschenrechtsaktivistin ist Professorin für Pharmakologie an der Universität in Tripolis und setzt sich seit Jahrzehnten für Gleichstellung ein. 2011 hat sie gemeinsam mit drei Studentinnen die Organisation Together We Build it gegründet, die versucht, Frauen in Gesellschaft und Politik einzubinden.

Al-Tubuly und ihre Kolleginnen drängen die libysche Regierung, die Resolution 1325 umzusetzen, die der UN-Sicherheitsrat im Jahr 2000 verabschiedet hat. Sie sieht vor, Frauen in Kriegsgebieten bei der Friedenssicherung und Friedenserhaltung eine aktive Rolle zukommen zu lassen. "Mit dieser Resolution wurde erstmals anerkannt, dass Frauen in Kriegen und Konflikten am meisten leiden und trotzdem in der Regel vom Friedensprozess ausgeschlossen bleiben", sagt al-Tubuly. Doch es sei nicht einfach, die Regierenden daran zu erinnern, dass sie an die Resolution gebunden seien.

Im vergangenen Jahr sprach al-Tubuly vor dem UN-Sicherheitsrat in New York über die schwierige Lage der Libyerinnen. In ihrer Rede kritisierte sie die Mächtigen im Osten und Westen des Landes, sie sprach darüber, dass unter beider Führungen Morde an Politikerinnen und Aktivistinnen zum Alltag gehörten, dass Frauen vom gesellschaftlichen und politischen Leben ausgeschlossen seien. In ihrer Heimat wurde sie für diese Sätze mit dem Tod bedroht. Der libysche Fernsehsender Alhadat verunglimpfte sie als Spionin und Verräterin. Selbst Bekannte hätten sie angerufen und gefragt, ob es stimme, dass sie eine Agentin sei.