Frankreich und der Terror
Keine Zeit zu heilen

Wie der Terrorismus Frankreichs Debatten bestimmt: Die zahlreichen Terroranschläge in Frankreich haben die politische Debatte und die Art, wie über Migration gesprochen wird, nachhaltig vergiftet. Was bedeutet das für die Präsidentschaftswahl? Über ein Land, das nie zum Luftholen kam. Von Nadia Pantel

Es ist kurz vor Mitternacht am 13. November. Auf dem Boulevard Voltaire sitzen zwei junge Männer auf dem Bürgersteig, schweigend aneinander gelehnt. Vor ihnen, vor der Tür des Bataclan, brennen wieder die Kerzen. Der Angriff auf den Konzertsaal, auf das Stade de France, auf die Bars im Nordosten von Paris jährt sich in dieser Nacht zum sechsten Mal. Eine junge Frau geht an den Männern vorbei, bleibt kurz stehen, sucht ihren Blick und fragt: "Ça va?" Sie nicken. Ja, alles ok. Aber eigentlich ist dieses kleine "Ça va?" die große Frage in diesem Herbst: Ist wirklich alles wieder in Ordnung?

Im Laufe dieses 13. November 2021 haben der Premierminister von Frankreich und die Bürgermeisterin von Paris Kränze an den Tatorten abgelegt, die amerikanische Vizepräsidentin Kamala Harris brachte einen Strauß weißer Rosen zur Bar Le Carillon, der Vorsitzende eines Opfervereins hat eine Rede gehalten. Doch als es dunkel wird, mischt sich Krawall in die Trauer. Éric Zemmour, inzwischen Kandidat für die kommende Präsidentschaftswahl, beordert die Journalisten, die ihm in diesen Tagen überall hin folgen, vor das Bataclan.

Das letzte Mal, dass im französischen Fernsehen nächtliche Live-Bilder vom Bataclan liefen, wurden gerade 130 Menschen ermordet. Nun, sechs Jahre später, steht dort ein Mann, der früher mal Meinungsjournalist war und heute rechtsradikaler Politiker ist und sagt: "François Hollande hat die Franzosen nicht beschützt und hat die kriminelle Entscheidung getroffen, die Grenzen offen zu lassen."

Als Überlebende der Terrorangriffe Zemmour als "Grabschänder" bezeichnen, der die Toten für seine politischen Zwecke instrumentalisiert, geht der Kampf erst richtig los. Dort, wo er heutzutage eben ausgetragen wird, auf Twitter. Die Überlebenden und Hinterbliebenen, die seit September in den sozialen Medien aus dem aktuellen Bataclan-Prozess berichten, werden massiv angegriffen.

"Macht ruhig weiter und zündet eure Kerzen an und lasst euch massakrieren, ihr Flaschen." "Ihr linken Opfer lebt doch nur von unseren Steuergeldern." Und: "Wenn etwas ungehörig ist, dann nicht die Instrumentalisierung der Attentate, sondern deren Privatisierung durch die Angehörigen der Opfer, die es sich herausnehmen aus einem kriegerischen Angriff eine Familienangelegenheit zu machen."

Der Präsidentschaftskandidat der Konservativen verspricht ein französisches Guantanamo

 

Doch man muss sich nicht durch Twitter wühlen, um zu sehen, dass die Auseinandersetzung mit dem Terror in Frankreich noch weiter ins Derbe gerutscht ist. Éric Ciotti, Präsidentschaftskandidat der konservativen Républicains versprach vergangene Woche in einer Fernsehdebatte ein französisches Guantanamo. Die Gleichsetzung von Terror und Migration ist zum Konsens geworden, auch jenseits des rechten politischen Lagers. Als gäbe es nicht Familien wie die des bekannten Dschihadisten Fabien Clain, der als Katholik in Toulouse geboren wurde und als Abou Adam Al-Faransi in Syrien starb.

Der rechtsnationale Präsidentschaftskandidat Zemmour; Foto: Julien Reynaud/APS Medias/abaca/picture-alliance
Der rechtsnationale frühere Journalist Eric Zemmour hat Anfang Dezember seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen am 10. April 2022 bekannt gegeben. Der bereits wegen Volksverhetzung verurteilte Zemmour ist bekannt für seine scharfe Kritik am Islam und an Migration. Unterstützung bekommt er sowohl aus der Wählerschaft der etablierten rechtsextremen Partei Rassemblement National von Marine Le Pen als auch von der konservativen Rechten. Die meisten Meinungsumfragen sagen eine Stichwahl zwischen dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron und Le Pen im April voraus und sehen Macron als Favoriten. Zemmour hatte jedoch eine Zeit lang vor Le Pen gelegen, und einige Umfragen deuten auf ein enges Rennen um Platz zwei.

Als wären die Mörder von Charlie Hebdo, die Kouachi-Brüder, nicht in Frankreich aufgewachsen und zur Schule gegangen. Aus der Analyse, dass die Serie der Terrorangriffe, unter der Frankreich seit 2012 leidet, eine komplizierte Gemengelage aus hausgemachten Problemen und einem global vernetzten Islamismus ist, wurde etwas deutlich Simpleres. Der Terror ist zum Problem der Anderen geworden, zu etwas Eingeschlepptem.

Vergleicht man den aktuell beginnenden Wahlkampf mit dem von 2017, fällt als erstes auf, wie viel verbissener, schärfer, emotionaler die Debatten geworden sind. Als Emmanuel Macron 2017 in den Élysée-Palast gewählt wurde, wollten viele darin ein Symbol des Optimismus sehen. Schließlich hatte Macron sich den Wählern so gezeigt, wie man heute kaum noch einen Politiker in Frankreich erlebt: zuversichtlich. Zwei Jahre nach den traumatischen Terrorangriffen von 2015, auf Charlie Hebdo und auf das Bataclan, sprach Macron nicht von Gefahr und Abschottung, sondern von Innovation und Aufbruch. Es war, als wäre er das personifizierte Trotzdem, die politische Version des Willens, sich die Themen nicht vom Terror diktieren zu lassen.

Und jetzt? Gehören der Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität zu den zwei wichtigsten Themen des Wahlkampfes, für die es von ganz rechts bis in die Mitte hinein nur eine mögliche Lösung gibt: mehr Härte. Zu Arbeitslosigkeit, Klimawandel, strukturellen Reformen hört man wenig. Von diesem Trotzdem, von dem Weitermachen, als wären die Terrorangriffe eine Prüfung, die man übersteht, wenn man fest zusammenhält, ist kaum etwas übrig. Die Franzosen blickten diesen Sommer staunend auf den deutschen Wahlkampf. Wo sind die Debatten über Einwanderung und Identität, die westlich des Rheins jeden Abend die Talkshows dominieren?

Auf die Frage, warum Frankreichs Debattenkultur aktuell wirkt wie die eines Stammtischs nach der vierten Runde Herrengedeck, gibt es viele Antworten. Man kann auf die Fernsehlandschaft zeigen, in der Dauerinfokanäle immer am liebsten diejenigen einladen, die den meisten Lärm machen. Oder auf die sozialen Netzwerke, in denen sich Meinungen im Kampfmodus zwischen Gut und Böse bilden. Auch darauf, dass die Menschen Wahlen, Politikern und den alten Institutionen immer weniger vertrauen. Doch zwischen all diesen bekannten Thesen wabert noch etwas anderes. Etwas, das schwerer zu greifen ist. Es ist das Gift, das mit jedem Attentat in die Gesellschaft gesickert ist.

Frankreichs Gesellschaft bekam nie die Zeit, sich wieder zu beruhigen

 

Menschen, die Umfragen machen, fragen gern, wie zufrieden ein Land eigentlich ist. 2017, in dem Jahr nach dem Terrorangriff auf den Berliner Weihnachtsmarkt, hatten die Deutschen vor nichts so viel Angst wie vor weiteren Anschlägen. 2019, vor Beginn der Pandemie, hatten sie die Angst wieder verdrängt: "Deutsche so sorgenfrei wie vor 25 Jahren", titelte Spiegel-Online. Eine Gesellschaft kann sich wieder beruhigen, wenn man ihr die Zeit dazu lässt.

Diese Zeit haben die Terroristen Frankreich seit 2012 nicht gelassen.  Die Angriffe in Paris auf Charlie Hebdo und das Bataclan haben sich am tiefsten eingebrannt. Doch auch in Nizza schlug der Terror zwei Mal zu: 86 Tote auf der Promenade 2016, 2020 drei ermordete Christen in der Basilika. Viele Angriffe wurden außerhalb Frankreichs schnell vergessen: Die Toten in Trèbes, in Straßburg, in Marseille, in Villejuif, in Rambouillet, in Magnanville, in Saint-Étienne-du-Rouvray, auf den Champs-Élysée, bei der Pariser Oper. Und schließlich die Ermordung Samuel Patys am 16. Oktober 2020 - ein Angriff auf das Herz der Republik, auf die Schule

Präsident Macron besucht am Vormittag den Musikclub Bataclan und die anderen Anschlagsorte, wo Islamisten insgesamt 130 Menschen ermordeten; Foto: picture-alliance/abaca/E.Blondet
Präsident Macron beim Besuch des Musikclubs Bataclan, wo Islamisten 2015 ein Massaker anrichteten. Als Macron 2017 in den Élysée-Palast gewählt wurde, wollten viele darin ein Symbol des Optimismus sehen. Schließlich hatte er sich den Wählern so gezeigt, wie man heute kaum noch einen Politiker in Frankreich erlebt: zuversichtlich. Zwei Jahre nach den traumatischen Terrorangriffen von 2015, auf Charlie Hebdo und auf das Bataclan, sprach Macron nicht von Gefahr und Abschottung, sondern von Innovation und Aufbruch. Und jetzt? Gehören der Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität zu den zwei wichtigsten Themen des Wahlkampfes, für die es von ganz rechts bis in die Mitte hinein nur eine mögliche Lösung gibt: mehr Härte. Zu Arbeitslosigkeit, Klimawandel, strukturellen Reformen hört man dagegen wenig.

Der Soziologe Michel Wieviorka gehört zu den führenden Terrorexperten Frankreichs. "Die Tatsache, dass die Terrorangriffe in Frankreich nie aufgehört haben, hat dazu geführt, dass der Terror langfristige Folgen entwickeln konnte," sagt Wieviorka. "Der Terror hat zu einem verstärkten Wunsch nach autoritären Maßnahmen geführt und zu einer Sehnsucht nach autoritären Figuren. Die Toleranz hat abgenommen."

Die große internationale Solidarität nach dem Angriff auf Charlie Hebdo, die riesigen Anti-Terror-Demos in Paris - für Wieviorka sind das Ausnahmemomente, deren Wirkung inzwischen verblasst ist. "2015 gab es die Illusion einer nationalen Einheit, geprägt von Verständnis und Emotionalität. Aber diese Einheit war nicht von Dauer, sie wurde vom politischen Streit abgelöst. Und an die Stelle der internationalen Solidarität traten wieder die alten geopolitischen Konflikte." Wieviorka hütet sich, die immer schriller werdende Law-and-Order-Rhetorik allein mit den Terrorangriffen zu erklären. Und doch findet er, dass zu wenig darüber gesprochen wird, welche zersetzende Kraft der Terror für das Zusammenleben entwickeln kann. Über die Fragen der Bedrohungslage hinaus. "Die anfängliche Widerstandskraft der Gesellschaft hat sich so weiter entwickelt, dass alles zu einem Migrationsproblem erklärt wird", sagt Wieviorka.

Bewaffnete Soldaten in den Innenstädten gehören zur neuen Normalität

 

Jacob Ross beobachtet für die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik von Berlin aus die französischen Debatten. "Das Problem ist, dass viele Themen, die wirklich die Wurzeln des Terrors berühren, lange ausgespart wurden. So können sich Rechte jetzt als Tabubrecher inszenieren und ihre radikalen Positionen klingen wie eine Wahrheit, die sich keiner auszusprechen traute," sagt Ross. Fragen, die sachlich debattiert werden müssten, wie der Platz der Religion im Zusammenleben, haben sich so zu Grabenkämpfen entwickelt. "Der Terror hat zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt, auf der einer wie Zemmour nun seinen Wahlkampf aufbauen kann."

Zu den Dingen, an die sich die Franzosen seit 2015 gewöhnt haben, gehören die Taschenkontrollen vor jedem Besuch im Kaufhaus oder in einem öffentlichen Gebäude und die Präsenz bewaffneter Soldaten in den Innenstädten. Die Franzosen haben sich daran gewöhnt, dass französischen Soldaten in Mali fallen, weil das zum Kampf gegen den Terror gehört. Und immer weniger erheben laut Widerspruch, wenn Muslime pauschal wie potentielle Terroristen beargwöhnt werden. Zemmour brauchte keine Attentate, um zum Rassisten zu werden. Er behauptet seit mehr als 20 Jahren, dass Einwanderer, zu denen auch seine Eltern zählen, Frankreich den Untergang bringen werden.

Die Frage ist nicht, was genau Zemmour wieder in den Raum ätzt, sondern warum so viele zuhören. Und wieso ein linker Politiker wie Jean-Luc Mélenchon in diesem Juni auf die Idee kam, verschwörerisch zu faseln, Attentate würden aus dem Hut gezaubert, um Muslime auszugrenzen und die Rechte an die Macht zu bringen. Als kennte die Linke als Antwort auf den islamistischen Terror nur die Lösung, ihn kleinzureden.

Vertraut man Wieviorka, dann hat sich eine mächtige Gegenbewegung gegen die Terror-Populisten bereits begonnen zu formieren. Und zwar im Gerichtssaal. "Der Charlie-Hebdo-Prozess im vergangenen Winter und nun der Bataclan-Prozess zeigen, dass wir konstruktiv und als Rechtsstaat auf den Terror reagieren können." In beiden Prozesse nahmen die Aussagen der Überlebenden und Hinterbliebenen einen großen Raum ein - "dass wir endlich das Leid der Opfer wahrnehmen, das wäre vor 50 Jahren noch undenkbar gewesen." Auch wenn die Prozesse die großen Wunden nicht heilen können - sie können helfen, die entstandenen Verhärtungen wieder aufzulösen. Indem die Gesellschaft durch Aufklärung und Rekonstruktion die Chance bekommt, zu verstehen, was ihr eigentlich widerfahren ist. Und widerfährt.

Nadia Pantel

© Süddeutsche Zeitung 2021

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