Erster kommunistischer Bürgermeister der Türkei

Begrenzter Spielraum

Es ist ein Novum in der Geschichte der türkischen Parteienlandschaft: Bei den letzten Kommunalwahlen gelang der Kommunistischen Partei ein Achtungserfolg. Im anatolischen Ovacık stellt sie zum ersten Mal einen Bürgermeister, der vor allem auf Bürgernähe und Investitionen in den Tourismussektor setzen will. Von Ekrem Güzeldere

Samstagmittag in Ovacık: Es ist nicht viel los, kaum jemand hält sich in den Straßen auf. Fatih Maçoğlu fährt sein Auto selber, parkt es gegenüber der Stadtverwaltung und geht in Richtung seines neuen Arbeitsplatzes.

Am 30. März wurde der 45-Jährige zum Bürgermeister der 3.700 Seelen-Gemeinde gewählt. Er erhielt 655 der 1.812 abgegebenen Stimmen, was 36 Prozent entspricht. Soweit ist das noch keine Nachricht wert. Bei den Kommunalwahlen wurden insgesamt fast 1.400 Bürgermeister gewählt, viele davon in kleinen Gemeinden. Aber in Ovacık wurde trotzdem Geschichte geschrieben. Maçoğlu ist der erste kommunistische Bürgermeister der Türkei.

Ein solcher Wahlsieg überrascht. Die TKP ist eine winzige Splitterpartei, die bei den letzten Parlamentswahlen 2011 lediglich 0,15 Prozent erhielt. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie 2007 mit gerade einmal 0,23 Prozent. 2013 hatte die Partei landesweit lediglich 2.247 Mitglieder.

Alleine hätte die TKP diesen Sieg wohl nicht geschafft. Er geht vielmehr auf eine Koordinierung linker Kandidaten durch den "Kongress demokratischer Völker" (DHF) zurück – ein Verein, der 2002 gegründet wurde und in der kurdisch-alevitischen Provinz Dersim tief verwurzelt ist.

"Bei den Kommunalwahlen 2009 hat die DHF Bürgermeisterkandidaten für Kreisstädte wie Mazgirt und Hozat aufgestellt, 2014 kam Ovacık dazu", erklärt Maçoğlu in seinem neuen mit Blumen geschmückten Büro in der Stadtverwaltung. Dabei werden verschiedene Parteien für die Kandidaten ausgewählt, in Mazgirt ist der Kandidat der DHF von der ebenfalls winzigen marxistischen ÖDP am 30. März wiedergewählt worden.

Stadtansicht von Ovacık; Foto: Ekrem Güzeldere
Geringer finanzieller Spielraum bei hohen Schulden: Nichtsdestotrotz will Maçoğlu durch Verhandlungen mit staatlichen Behörden, der Europäischen Union und Unternehmen, den Tourismus und die Landwirtschaft in der Region gezielt fördern.

Der Kommunismus hat in der Türkei nicht gerade ein positives Image, ein Kommunist zu sein, kommt eher einem Schimpfwort gleich, es gilt als unmoralisch oder gottlos. "Bis jetzt waren aber fast alle Reaktionen positiv. In einer Zeit, in der die Systemparteien so abgewirtschaftet haben, ist Kommunismus für die Menschen eine Hoffnung auf Veränderung."

Solidarisches Handeln und Bürgernähe

Wer von Maçoğlu aber ideologisches Dozieren erwartet, wird enttäuscht: "Für uns ist Kommunismus vor allem eine Lebensart, gemeinsam Dinge anzupacken – kollektiv und solidarisch." Wie das in der Praxis aussieht, kann man jeden Sonntag erfahren, wie Senem Yerlikaya, Eigentümerin des neu gegründeten Kuba-Cafés, erklärt: "Dann sammeln wir alle den Müll der Stadt und entsorgen ihn. Der Bürgermeister ist auch dabei und hilft uns. Er ist einer von uns."

Genau das liegt Maçoğlu besonders am Herzen: "Unser Programm zielt darauf ab, dass sich die Bevölkerung direkt vertreten fühlt und aktiv an der Gestaltung der politischen Projekte teilhat." Maçoğlu plant hierzu, eine Volksversammlung einzuberufen, die aus Vertretern von Jugend-, Frauen-, Behinderten- und Seniorenversammlungen bestehen sollen. "Wir werden als Stadtverwaltung alle unsere Vorschläge mit der Volksversammlung besprechen und nur das machen, was auch die Zustimmung der Volksversammlung findet."

Anhänger der TKP; Foto: AFP/Getty Images
Überraschender Wahlsieg: Die TKP ist eigentlich eine unbedeutende Splitterpartei, die bei den letzten Parlamentswahlen 2011 lediglich 0,15 Prozent erhielt.

Maçoğlu braucht auch viel Enthusiasmus und Bürgerbeteiligung, weil seine Mittel äußerst begrenzt sind. "Im haben Schulden in Höhe von umgerechnet 200.000 Euro, die monatlichen Personalkosten belaufen sich auf rund 30.000 Euro. Wie sollen wir die Schulden abbezahlen, wenn wir pro Einwohner lediglich rund neun Euro aus Ankara bekommen?"

Sein eigenes Gehalt ist mit umgerechnet 1.250 Euro auch nicht gerade üppig bemessen. Maçoğlu hat bis zu seiner Kandidatur am 29. November 2013 als Beamter im staatlichen Krankenhaus in Dersim gearbeitet: "Dort habe ich mehr verdient. Wie auch schon in der Vergangenheit, werde ich aber einen Teil meines Gehalts für Stipendien ausgeben."

Pragmatismus und Zuversicht

Um die Stadtkasse zu füllen, setzt Maçoğlu deshalb auf neue Investitionen im Bereich Landwirtschaft und Tourismus. "Die Infrastruktur fehlt noch immer. Zwar besuchen uns jährlich rund 20.000 Touristen, aber sie bleiben nicht lange." Doch Maçoğlu ist dennoch zuversichtlich und pragmatisch. Er will mit staatlichen Stellen, der Europäischen Union und auch mit privaten Unternehmen in Verhandlungen treten. Sein Ziel: den Tourismus in der Dersim-Region zu beleben und viele ehemalige Dorfbewohner von Ovacık zur Rückkehr in ihren Heimatort zu überzeugen.

Drei Wochen nach der Wahl sind die Reaktionen in Ovacık zwar durchweg positiv, aber auch die Erwartungen an den Bürgermeister sind immens. Selen Yerlikaya, die lange in Istanbul gelebt hat, wünscht sich, dass mehr ihrem Beispiel folgen und nach Ovacık oder die Dersim-Region zurückziehen. So wie Celal, der 25 Jahre als Beamter in Antalya gelebt hat und als Rentner in sein Heimatdorf zurückgezogen ist. Für ihn ist vor allem wichtig, dass die Bevölkerung in die die Arbeiten integriert wird und Bürgernähe aufgebaut wird. Dies sei schließlich auch das Erfolgsrezept der AKP: "Sie spricht die Sprache der Straße und ist nicht abgehoben", so Celal.

Dieser Chance ist sich auch Maçoğlu bewusst: "In einem Land, in dem man unter politisch links die kemalistische CHP versteht, muss es uns in Ovacık gelingen, zu zeigen, dass es auch noch eine andere Linke gibt. Wir werden in Ovacık entweder unserer Bewegung zur Ehre gereichen oder für alle Male ein schlechtes Beispiel abgeben", beendet Maçoğlu das Gespräch, bevor er wieder in seinem Privatwagen weiterfährt. Auf den Dienstwagen, ein beliebtes Statussymbol türkischer Bürgermeister, verzichtet er demonstrativ.

Ekrem Güzeldere

© Qantara.de 2014

Redaktion: Arian Fariborz/Qantara.de

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