Bundesregierung: Erdbeben-Hilfen nicht von Sanktionen betroffen

Wie hier in Adana durchsuchen unzählige zivile und offizielle Rettungskräfte eingestürzte Gebäude nach Verschütteten. Die Region wurde von mehr als 50 Nachbeben erschüttert. Der stärkste dieser Erdstöße mit einer Stärke von 7,5 ereignete sich am Montagmittag, als viele Bergungsarbeiten bereits im Gange waren.
Wie hier in Adana durchsuchen unzählige zivile und offizielle Rettungskräfte eingestürzte Gebäude nach Verschütteten. Die Region wurde von mehr als 50 Nachbeben erschüttert. Der stärkste dieser Erdstöße mit einer Stärke von 7,5 ereignete sich am Montagmittag, als viele Bergungsarbeiten bereits im Gange waren.

Die Hilfslieferungen für die vom Erdbeben betroffenen Menschen in Syrien sind nach Aussagen der Bundesregierung nicht durch die Sanktionen gegen das syrische Regime beeinträchtigt.

"Die EU-Sanktionen richten sich nicht gegen Menschen in Syrien, sondern gegen das Regime und seine Unterstützer, Profiteure der Kriegswirtschaft und Personen, die schwerste Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben", erklärte eine Außenamtssprecherin am Mittwoch in Berlin. Dem "Narrativ aus Syrien und Russland", dass die Hilfe die Menschen wegen der verhängten Sanktionen nicht erreiche, müsse entgegengetreten werden, so die Sprecherin.

Die Sanktionen verbieten demnach nur die Einfuhr weniger Güter nach Syrien. Lebensmittel, schweres Gerät für Bergungen und weitere humanitäre Hilfe seien ausdrücklich ausgenommen, erklärte die Sprecherin. Die Hilfe werde mit langjährigen Partnern vor Ort koordiniert und erreiche die Menschen auch in den Regionen, die vom Assad-Regime kontrolliert werden. Weiterhin werde es keine Zusammenarbeit mit dem syrischen Regime geben, "so lange es tagtäglich weiter zu schlimmsten Menschenrechtsverletzungen kommt".

Die Sprecherin kündigte an, dass die Bundesregierung die humanitäre Hilfe zunächst um weitere 26 Millionen Euro erhöhe. Davon gehe eine Million Euro an Malteser International sowie 25 Millionen an zwei Hilfsfonds in Syrien, die von den Vereinten Nationen verwaltet werden. Die Hilfen könnten auf der Grundlage eines Nothilfe-Appells der Vereinten Nationen bedarfsgerecht weiter erhöht werden, stellte die Sprecherin in Aussicht. Über das Deutsche Rote Kreuz würden je 250.000 Euro für die Türkei und Syrien an die Schwesterorganisation des Roten Halbmondes fließen. Deutschland sei zweitgrößter Geber der humanitären Hilfe und stimme sich eng mit den Partnern vor Ort und innerhalb der EU ab. (KNA)