Komponenten aus deutscher Produktion

Darüber hinaus identifizierte das Rechercheteam im Video einer arabischen Nachrichtenagentur vom Oktober 2018 einen französischen Leclerc-Kampfpanzer, der an den Seiten von einem zusätzlichen Schutzsystem verstärkt wird. Dabei handelt es sich offenkundig um ein System namens Clara, das die Firma Dynamit Nobel Defence herstellt. Im März 2017 hatte die Bundesregierung der Firma eine Genehmigung für die Ausfuhr von "Reaktivpanzerungen in Form von Modulen" an die Emirate erteilt - auch in diesem Fall lange nach dem Beginn des Jemen-Kriegs.

Außerdem stießen die Journalisten von #GermanArms auf französische Artilleriegeschütze vom Typ Caesar, die mit deutschen Unimog-Fahrgestellen und Motoren ausgestattet sind. Eine Analyse von Video- und Satellitenbildern ergab, dass saudische Einheiten solche Geschütze an der Grenze zum Jemen stationiert haben und abfeuern. Mit einer Schussweite von mehr als 40 Kilometern können diese Haubitzen von der lokalisierten Stellung aus weit in den Jemen hineinfeuern.

Waffenmesse IDEX in Abu Dhabi (VAE). Foto: DW
Auf der Waffenmesse IDEX in Abu Dhabi schlossen die VAE im Februar Verträge über mehr als fünf Milliarden US-Dollar.

"Deutschland macht sich zum Komplizen"

Bauteile und Rüstungstechnologie aus Deutschland lassen sich also in zahlreichen Waffen finden, die Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate im Jemen-Krieg einsetzen. "Deutschland kann sein Gewissen nicht an der Garderobe abgeben, wenn es nur Komponenten verkauft und kein fertiges Waffensystem", kritisiert Kenneth Roth, der Direktor von Human Rights Watch. Durch Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate mache sich Deutschland zum "direkten Komplizen" an den Kriegsverbrechen im Jemen.

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich CDU/CSU und SPD Anfang 2018 darauf verständigt, keine Waffen mehr an Länder zu liefern, die am Jemen-Krieg beteiligt sind. Doch erst der Mord am saudischen Journalisten Jamal Khashoggi im Oktober 2018 hatte zu einem - vermutlich nur vorübergehenden - Stopp der Exporte an Saudi-Arabien geführt. Medienberichten zufolge soll dieser am 9. März auslaufen. 

Zu den Rechercheergebnissen von #GermanArms wollte die Bundesregierung keine Stellung nehmen. Die betroffenen Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der Gesetze bewegt hätten.

"Waffenverkäufe an die Emirate stoppen"

Rüstungsverkäufe an die Vereinigten Arabischen Emirate werden unterdessen weiter genehmigt - zwischen Oktober und Dezember 2018 im Wert von mehr als 40 Millionen Euro. Darunter sind Gefechtsköpfe für schiffsgestützte Flugabwehrsysteme an die Marine der Emirate. "Ich appelliere an Deutschland, alle Waffenverkäufe an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zu stoppen", fordert die Jemenitin Tawakkol Karman, Trägerin des Friedensnobelpreises.

Doch bisher gibt es von der Bundesregierung keine Signale in diese Richtung - im Gegenteil: Bei künftigen gemeinsamen Rüstungsprojekten mit Frankreich sollen die Exportregeln sogar gelockert werden.

Nina Werkhäuser & Naomi Conrad

© Deutsche Welle 2019

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