DW-Recherche

Beweise für deutsche Waffen im Jemen

Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Das fand ein Rechercheteam unter Beteiligung der DW heraus. Die Bundesregierung versichert, sie habe davon keine Kenntnis. Von Nina Werkhäuser und Naomi Conrad

Ein Militär-Konvoi rattert über eine staubige Straße im Süden des Jemen. Von den offenen Jeeps winken Soldaten in sudanesischen Uniformen. Einige von ihnen zeigen lachend das Siegeszeichen und recken ihre Gewehre in die Luft. Es sind Söldner aus dem Sudan, die über die Meerenge Bab al-Mandab gekommen sind, um im Jemen-Krieg zu kämpfen.

An der Seite der von Saudi-Arabien geführten Koalition, die die jemenitische Regierung unterstützt, ziehen sie gegen die Huthi-Rebellen ins Feld. Seit 2015 tobt der Krieg im Jemen, dem bereits Tausende Zivilisten zum Opfer gefallen sind. Die Vereinten Nationen sprechen von der schlimmsten humanitären Krise unserer Zeit. Millionen Jemeniten sind vom Hungertod bedroht, vor allem Kinder.

Waffenstationen aus deutscher Produktion

Die Nachrichtenagentur AP hat den Konvoi im November 2015 in der Nähe der Hafenstadt Aden gefilmt. Die sudanesischen Söldner sind nicht alleine unterwegs: In dem Video sind Gefechtsfahrzeuge zu sehen, die zur Armee der Vereinigten Arabischen Emirate gehören. Es sind gepanzerte "Oshkoshs" aus US-amerikanischer Produktion, kombiniert mit deutscher Waffentechnologie: Auf die Fahrzeuge sind Waffenstationen des Modells "Fewas" montiert, die von der deutschen Rüstungsfirma Dynamit Nobel Defence in Burbach produziert werden.

Zwei der Fahrzeuge konnte das Rechercheteam lokalisieren - eines in Aden und eines nahe der jemenitischen Küstenstadt Al Khawkhah. 2009 erteilte die Bundesregierung Dynamit Nobel eine Exportgenehmigung für Waffenstationen in Höhe von 81 Millionen Euro an die Emirate, die die Bodenoffensive gegen die Huthis im Jemen anführen.

Bundesregierung: "Ist uns nicht bekannt"

Deutsche Waffen im Jemen-Krieg? Die Bundesregierung weiß davon angeblich nichts. "Mir ist davon nichts bekannt", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der Deutschen Welle während der Münchner Sicherheitskonferenz. Deutsche Kriegswaffen, so steht es in den Richtlinien für Rüstungsexporte, dürfen nicht an Länder geliefert werden, die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind - so wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Dennoch durften beide Länder, die die Bundesregierung als "strategische Partner" ansieht, nach dem Beginn des Jemen-Kriegs weiter bei deutschen Rüstungsschmieden einkaufen. Es sei ihm nicht bewusst, dass diese Waffen dort eingesetzt werden, beteuerte der Wirtschaftsminister.

Ein Oshkosh mit Fewas-Waffenstation in der Nähe der jemenitischen Hafenstadt Hodeida (vorne im Bild). Foto: epa/efe /Rex
Deutsche Waffen töten im Jemenkrieg: Amnesty International wirft den Vereinigten Arabischen Emiraten vor, jemenitische Milizen mit importierten Rüstungsgütern zu versorgen. Die Waffen kommen aus dem Westen - auch aus Deutschland.

Doch bei genauem Hinsehen lassen sich Produkte deutscher Rüstungsfirmen auf Fotos und Videos erkennen, die im Internet frei zugänglich sind - etwa auf Twitter, Youtube und Google Earth. Eine Vielzahl solcher Quellen hat das investigative Rechercheprojekt #GermanArms analysiert: Gemeinsam fanden Journalisten der Deutschen Welle, der Zeitschrift "Stern", des ARD-Magazins "report München", des niederländischen Recherchebüros "Lighthouse Reports" und des Investigativ-Netzwerks "Bellingcat" zahlreiche Belege für den Einsatz deutscher Waffensysteme im Jemen-Krieg - an Land, in der Luft und zur See.

Assab: Operationsbasis für den Jemen-Krieg

So lässt sich anhand von Satellitenbildern belegen, dass die Emiratis in Deutschland gebaute Kriegsschiffe im Jemen einsetzen. Dabei bedienen sie sich des Hafens Assab in Eritrea, der strategisch günstig an der Meerenge Bab al-Mandab ("Tor der Tränen") liegt. Nur 60 Kilometer trennen Assab von der gegenüber liegenden jemenitischen Küste. Von hier aus erreichen Kriegsschiffe der Vereinigten Arabischen Emirate die jemenitische Küste viel schneller, als wenn sie von ihren Heimathäfen aus erst den Golf von Aden durchqueren müssten. Die Blockade von Häfen wie Hodeida durch Kriegsschiffe der saudisch geführten Koalition hat entscheidend zur Notlage der jemenitischen Bevölkerung beigetragen.

Auch Söldner werden nach Angaben der UN über den Hafen von Assab in den Jemen gebracht. Möglich macht das ein Deal der Vereinigten Arabischen Emirate mit Eritrea: Er erlaubt es den Emiratis, den Hafen von Assab als Militärbasis zu nutzen - im Jemen-Krieg ein immenser strategischer Vorteil. Die UN kritisieren diesen Deal als Verstoß gegen das Waffenembargo, das sie 2009 gegen das totalitäre Regime des eritreischen Präsidenten Isaias Afwerki verhängt hatten. Es war bis November 2018 in Kraft.

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