Die Herrschaft des Assad-Regimes und der Baath-Partei

Syrien ist nicht mehr Syrien

Nach acht Jahren Krieg, der Zerstörung der meisten Städte des Landes, dem Tod hunderttausender und der Vertreibung mehrerer Millionen Syrerinnen und Syrer existiert Syrien wie wir es kannten nicht mehr, schreibt der Autor und politische Analyst Faraj Alasha in seinem Essay.

Baschar al-Assad wurde zum Präsidenten ernannt, kurz bevor sein Vater starb. Es ist kein Geheimnis, dass er eigentlich nicht für dieses Amt vorgesehen war. Sein Vater, Hafiz al-Assad, hätte lieber Baschar al-Assads Bruder Basil als seinen Nachfolger gesehen, doch das Schicksal wollte es anders. Und so musste Baschar al-Assad die Nachfolge seines Vaters antreten, ob er wollte oder nicht.

Die Mehrheit der Syrerinnen und Syrer begrüßte anfangs seine Amtsübernahme. Es handelte sich schließlich um einen zurückhaltenden und kultivierten Augenarzt. Und sie hielten ihn für mildtätiger als seinen verstorbenen Vater oder seinen exilierten Onkel Rifaat. Daher sahen sie darüber hinweg, dass das Parlament in einer Eilsitzung die Verfassung geändert und das Mindestalter für das Amt des Präsidenten gesenkt hatte, damit Baschar es übernehmen konnte. Die Syrerinnen und Syrer wussten um das Herrschaftsprinzip, das sie umgab: "Assad ist tot, es lebe Assad".

Historisch betrachtet war die Bereitschaft schon immer enorm, auch die größte Mauschelei zu ertragen, solange das Ergebnis stimmte. In Erwartung von Reformen und einer Öffnung dem Ausland gegenüber wurde die Bevölkerung  von großem Optimismus ergriffen.

Das Misstrauen der arabischen Despoten

Wenn der "Assad-Sprössling" etwa beim Arabischen Gipfel auftrat, umgab ihn die Aura eines Stars; seine vermeintlich klugen strategischen Analysen und Lösungsansätze für die Herausforderungen, der sich die islamische Gemeinschaft (Umma) gegenübersah, trug er mit der Verve und Unwiderstehlichkeit eines Emporkömmlings vor. Dabei bediente er sich gerne einer philosophisch angehauchten Sprache. So auch, als er erklärte: "Die Herausforderungen selbst bestimmen die Lösungen".

Die meisten seiner bereits alternden Amtskollegen, Despoten auf Lebenszeit, lauschten seinen Worten mit wachsender Verärgerung. Etwa wenn er von "anhaltenden Tragödien, mal größeren, mal kleineren Ausmaßes" sprach und anhand eines Schaubilds die "Tiefpunkte der arabischen Welt" darlegte. Insgeheim werden sich diese Despoten auf Lebenszeit dann gefragt haben, wie lange er ihnen mit seinem Gerede noch auf die Nerven gehen würde.

Porträt von Baschar al-Assad auf dem Al-Mohafazah-Platz in Damaskus; Foto: dpa/picture-alliance
"Assad ist tot, es lebe Assad": Die Mehrheit der Syrer begrüßte anfangs die Amtsübernahme Baschar al-Assads. Viele hielten ihn für mildtätiger als seinen verstorbenen Vater oder seinen exilierten Onkel Rifaat. Doch Baschar al-Assad ließ schon bald den "Damaszener Frühling" mit Hilfe des syrischen Sicherheitsapparates unterdrücken, dem zivilgesellschaftlichen Aufbruch wurde ein jähes Ende bereitet.

Auf den im Jahr 2000 einsetzenden "Damaszener Frühling" reagierte der junge Amtserbe zunächst noch mit innenpolitischen Reformankündigungen. Die bis dahin herrschende massive Unterdrückung der Meinungsfreiheit wurde etwas gelockert und der Spielraum für die Gründung zivilgesellschaftlicher Vereinigungen erweitert. Auch kritische Töne gegen die Baath-Partei waren im begrenzten Rahmen zulässig – ausgenommen natürlich jene am jungen Präsidenten, dem "mächtigsten Arzt des Landes".

Der "Damaszener Frühling" - Hoffnung auf den Wandel

Als während des "Damaszener Frühlings" die Forderung nach demokratischer Teilhabe im politischen Prozess laut wurde, stellte sich schnell heraus, wie substanzlos die schönen Worte des Präsidenten wirklich waren. Und selbst wenn er gewollt hätte, wäre es für den "Assad-Sprössling" nicht möglich gewesen, diese Forderung zu erfüllen. Denn seinen politischen Kurs gaben ihm von Anfang an der alawitisch-konfessionell geprägte Herrscherclan und dessen Unterstützer vor.

Freilich ging es dabei um ihre eigenen Interessen, nicht um das Wohl des Landes. Also intervenierten sie, ganz im Stil des verstorbenen Hafiz al-Assad, um den diktatorischen Normalzustand wiederherzustellen. Sie ließen den "Damaszener Frühling" schließlich mit Hilfe des syrischen Sicherheitsapparates unterdrücken, dem zivilgesellschaftlichen Aufbruch wurde ein jähes Ende bereitet.

Für die reformorientierten Eliten stellte der "Damaszener Frühling" eine Chance dar, schrittweise und auf friedlichem Weg demokratischen Wandel in Syrien anzustoßen. Doch sollte dieser Prozess ohne jede Konfrontation zwischen Regime und Gesellschaft vorangetrieben werden, um die Situation, die sich bereits seit Jahrzehnten kontinuierlich verschlechtert hatte, nicht noch weiter belasten.

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