Demonstrationen Nahost Berlin; Foto: Dirk Knofeld/dpa/picture-alliance
Deutschland und der Nahostkonflikt

Im Paralleluniversum

Die deutsche Wahrnehmung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern ist bruchstückhaft. Der Diskurs ist von Phrasen geprägt. Die Wirklichkeit droht dabei aus dem Blick zu geraten, meint Stefan Buchen in seinem Essay.

In der deutschen Öffentlichkeit mangelt es weder an lautstarken Kontroversen noch an stiller Wut. Die Corona-Politik mit ihren Ausgangssperren und Schulschließungen, die Krise am Wohnungsmarkt, die Rolle der Klimapolitik, die Angst breiter Schichten um ihren Wohlstand, die sich vergrößernde Schere zwischen Arm und Reich, das richtige Verhältnis zu Russland und China: Über manches wird offen gestritten, anderes schwelt ruhig vor sich hin.

Da tut es gut, wenn ein Thema auftaucht, bei dem öffentliche Einigkeit herrscht. "Gegen Antisemitismus, Deutschland an der Seite Israels" - das war in den vergangenen Wochen der Minimalkonsens in Deutschland, den Politiker und Medien wie in einem säkularen Hochamt zelebrierten. "Untragbar, inakzeptabel auf deutschen Straßen..."

Ausgelöst wurde die trommelfeuerartige Ächtung des Antisemitismus von den Kampfhandlungen in Nahost und den sie begleitenden Pro-Palästina-Kundgebungen in deutschen Städten, bei denen einige Demonstranten auch judenfeindliche Parolen riefen. An den Versammlungen nahmen Menschen palästinensischer Herkunft, aber auch Migranten aus anderen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas teil.

Dass es zu verurteilen ist, wenn Demonstranten "Scheiß Juden" schimpfen, steht außer Frage. Und Politiker und Medien, die solches ächten, tun zunächst einmal das Richtige. Aber schnell legte man noch eins drauf. Das Schlagwort vom "importierten Antisemitismus" machte die Runde. Wie falsch dieser Begriff ist, wurde bereits häufig erläutert.

Reinwaschen vom deutschen Antisemitismus

Er klingt wie der durchsichtige Versuch einer Schuldübertragung. Wenn man vom Antisemitismus der muslimischen Migranten reden kann, hat man sich vom Reden und vor allem vom Nachdenken über die Geschichte des deutschen Antisemitismus befreit. Wenn die "Migranten" Antisemiten sind, dann sind es die Deutschen nicht (mehr). Dabei spricht vieles dafür, dass Entgleisungen wie bei den erwähnten Protesten mit Bildung und Aufklärung beizukommen ist.

Der deutsche Antisemitismus hingegen konnte nur durch die aufwändigste und opferreichste Militäroperation der Menschheitsgeschichte bezwungen werden. Bei manchen, wie dem CDU-Bundestagskandidaten und ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, hilft allerdings auch Gewalt nicht.

Maas in der aktuellen Stunde des Bundestags; Foto: Kay Niietfeld/dpa/picture-alliance
Außenminister Heiko Maas geißelt in einer Aktuellen Stunde des Bundestags den „Raketenterror“ der Palästinenserorganisation Hamas. „In einem Krieg wie zwischen Israel und der palästinensischen Hamas im Mai 2021 bringt die konsequente Parteiname für die israelische Seite allerdings auch ein Problem mit sich,“ schreibt Stefan Buchen in seinem Essay. „Vor lauter Bekenntnissen zum Anspruch Israels auf Selbstverteidigung und Sicherheit ("es ist deutsche Staatsräson"), vor lauter Verurteilungen der "Terrorangriffe" der Hamas geraten wesentliche Tatsachen aus dem Blick.“

Aber was soll´s. Die bürgerliche Mitte hat endlich einen rationalen und gut nachvollziehbaren Grund, gegen Einwanderung sein zu dürfen und die bereits Eingewanderten misstrauisch zu beäugen. Wenn diese Antisemiten sind, dann wird die Ablehnung von Migration geradezu zu einem Ausweis von Toleranz und Aufgeklärtheit. Gleichzeitig vergewissert man sich so der Zugehörigkeit zum und der Verankerung im liberalen Westen.

Welch gute politische Zwecke der Antisemitismus-Vorwurf sonst noch erfüllen kann, demonstrierte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet. Er schleuderte ihn gegen Greta Thunberg, die Galionsfigur von Fridays for Future, weil diese kritische Äußerungen zur israelischen Kriegführung in Gaza weiterverbreitet hatte.

Wie bequem, man kann mit dem Antisemitismus-Vorwurf gleich auch die lästige Klimaschutzbewegung plattmachen. Auch wer viele Treibhausgase ausstößt, darf sich, folgt man diesem Diskurs, plötzlich als tolerant fühlen.

Mit der Ächtung des Antisemitismus bekunden Deutschlands Politiker aber vor allem ihre Solidarität mit Israel. Auch dies ist zunächst einmal zu begrüßen. Hätte Deutschlands Vergangenheit keine Folgen für das Handeln seiner heutigen Vertreter, wäre dies der Sturz in den Nihilismus und das Ende der Moral.

Wesentliche Tatsachen geraten aus dem Blick

In einem Krieg wie zwischen Israel und der palästinensischen Hamas im Mai 2021 bringt die konsequente Parteiname für die israelische Seite allerdings auch ein Problem mit sich. Vor lauter Bekenntnissen zum Anspruch Israels auf Selbstverteidigung und Sicherheit ("es ist deutsche Staatsräson"), vor lauter Verurteilungen der "Terrorangriffe" der Hamas geraten wesentliche Tatsachen aus dem Blick.

Eine Szene aus der Altstadt Jerusalems kurz nach dem Krieg. Sie wurde 1967 besetzt (Archivaufnahme); Foto: Reuters/Moshe Pridan/Courtesy of Government Press Office
Szene aus der Altstadt von Jerusalem kurz nach dem Sechstagekrieg von 1967. Die israelische Eroberung von Westjordanland und Gazastreifen im Sechstagekrieg 1967 war ein Einschnitt. Der deutsche Diskurs nehme aber nicht wahr, dass „der Staat Israel selbst eine geschichtliche Entwicklung durchläuft und sich dadurch verändert. Auch dass die Palästinenser ihre eigene Geschichte, ihre eigene Perspektive haben, wird leicht vergessen,“ schreibt Stefan Buchen.

Das gilt sowohl für Faktoren, die unmittelbar zur jüngsten Eskalation gehören, wie die Siedlungspolitik und die israelischen Polizeieinsätze in Jerusalem, als auch für nie beseitigte und den Konflikt befeuernde Grundumstände wie die anhaltende Besatzung des Westjordanlandes und die Abriegelung des Gazastreifens, also die bis heute nicht realisierte Selbstbestimmung und Gleichberechtigung der Palästinenser.

Deutsche Politik und Öffentlichkeit bewegen sich in einem Paralleluniversum, in das sie die Generation der Großväter unter Führung von Adolf Hitler hineinkatapultiert hat. Die Fenster, die sich aus diesem Paralleluniversum auf die nahöstliche Realität öffnen, wirken in Momenten der Zuspitzung besonders beschlagen.

Man kann schlecht hindurchsehen. Die Bevölkerung von Gaza erscheint dann wie das schreckliche Abbild des antisemitischen Mobs auf den Straßen von Gelsenkirchen. Israel erscheint als die tadellose Demokratie, die ihre Bürger schützt.

Der deutsche Diskurs steckt voller Phrasen

Das Geschichtsverständnis derjenigen, die den deutschen Diskurs bestimmen, erweist sich als bruchstückhaft. Schon die Behauptung, dass man sich wirklich mit der deutschen Vergangenheit auseinandergesetzt habe, darf man bei dem ein oder anderen Politiker und Medienvertreter anzweifeln. Wüsste man über die Vergangenheit gründlich Bescheid, enthielte man sich dummen Geschwätzes vom importierten Antisemitismus.

Der deutsche Antisemitismus war ein kultureller Code und ein mörderischer Massenwahn. Der deutsche Hass auf die Juden war zutiefst irrational. Zwischen Israel und den Palästinensern gibt es hingegen einen handfesten und konkreten Konflikt um ein Territorium. "Antisemitismus" sei kein sinnvoller Begriff für die Analyse dieses Konflikts, bemerkte neulich der israelische Geschichtsprofessor Moshe Zimmermann.

Yeshaia Leibowitz; Foto: Grubenr; Quelle: Wikimedia commons
Eine warnende jüdische Stimme. Der Philosoph und Professor für Chemie an der Hebräischen Universität Yeshayahu Leibowitz (1903 – 1994) befürchtete bereits kurz nach dem Sechtstagekrieg von 1967, die israelische Militärherrschaft über damals 1,5 Millionen Araber (inzwischen sind es fast viermal so viele) werde den Kriegserfolg in eine schwere Bürde verwandeln und die israelische Gesellschaft kompromittieren. Sicherheit sei weder durch Unterdrückung noch durch den Bau von Mauern zu erreichen, sondern nur durch Verständigung, Friedensschluss und die Gewährung von Selbstbestimmung für die Palästinenser.

Die deutschen Akteure scheinen Israel zuweilen auf den Staat zu reduzieren, der quasi als Entschädigung für den Holocaust entstanden sei. Dass dies ein irreführendes Klischee ist, weil der Staat Israel nicht wegen, sondern trotz der Shoah entstand, fällt dabei weniger ins Gewicht.

Das Bruchstück- und Phrasenhafte des deutschen Diskurses hat eine entscheidendere Ursache. Seine Wortführer blenden die Tatsache aus, dass der Staat Israel selbst eine geschichtliche Entwicklung durchläuft und sich dadurch verändert. Auch dass die Palästinenser ihre eigene Geschichte, ihre eigene Perspektive haben, wird leicht vergessen.

Die israelische Eroberung von Westjordanland und Gazastreifen im Sechstagekrieg 1967 war ein Einschnitt. Niemand hat dies eindringlicher geäußert als der Philosoph und Professor für Chemie an der Hebräischen Universität Yeshayahu Leibowitz (1903 - 1994). Der aus Litauen stammende Leibowitz hatte in den 1920er Jahren in Deutschland studiert und war wegen des an der deutschen Universität grassierenden Antisemitismus frühzeitig nach Palästina emigriert.

Bereits kurz nach dem Sechstagekrieg warnte Leibowitz in Wort und Schrift, die Militärherrschaft über damals 1,5 Millionen Araber (inzwischen sind es fast viermal so viele) werde den Kriegserfolg in eine schwere Bürde verwandeln und die israelische Gesellschaft kompromittieren. Sicherheit sei weder durch Unterdrückung noch durch den Bau von Mauern zu erreichen, sondern nur durch Verständigung, Friedensschluss und die Gewährung von Selbstbestimmung für die Palästinenser.

Warnung vor Missbrauch der jüdischen Tradition

Der strengreligiöse Wissenschaftler und Aktivist machte sich, unabhängig von der politischen Tagesaktualität, Sorgen um das Überleben des Judentums, seiner Lehren und Zeugnisse in der modernen Welt. Er befürchtete, dass nationalreligiöse Kreise die jüdische Tradition für ein Expansionsprogramm missbrauchen könnten und warnte vor den Gefahren einer „Faschisierung“, die von der Siedlerbewegung ausgeht.

Fünfzig Jahre später haben sich Leibowitz´ Prophezeiungen in beklemmender Weise bewahrheitet. Ein Premierminister, der einen Friedensvertrag mit den Palästinensern unterzeichnet hatte, Yitzhak Rabin, wurde 1995 von einem der Siedlerbewegung nahestehenden Studenten erschossen. Der größte Hetzer gegen den Friedensvertrag und gegen den ermordeten Rabin persönlich - der Aufpeitscher trat sogar neben einer Pappfigur auf, die Rabin in SS-Uniform zeigte - ist nun seit vielen Jahren israelischer Regierungschef, nämlich Benjamin Netanyahu.

Deutschland kann weder auf Premierminister Netanyahu noch auf das israelische Militär im Sinne einer Entspannung des Nahostkonflikts einwirken. Dem steht die Geschichte entgegen. Faktisch trägt die Bundesregierung allerdings durch militärische Unterstützung Israels und die Finanzierung des schlechten Lebens der Palästinenser unter der Besatzung zur Verstetigung der Konfliktsituation bei.

Deutschland hilft, so paradox die Formulierung klingen mag, bei der Stabilisierung des Konflikts. Es wäre vielleicht ratsam, in der öffentlichen Analyse und Bewertung der Lage die tatsächlichen Geschehnisse zwischen Mittelmeer und Jordan etwas mehr in den Blick zu nehmen. Sonst droht die Entkopplung von der Realität.

Stefan Buchen

© Qantara.de 2021

Der Autor studierte 1993-95 Arabische Sprache und Literatur an der Universität Tel Aviv und arbeitete dann bis 1999 als Journalist in Israel und den Palästinensergebieten. Er arbeitet heute als Fernsehjournalist für das ARD-Magazin Panorama.

 

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